Presse Grüne Xhain, Author at Grüne Fraktion Xhain

Keine Kürzungen in den Bezirken – geplante Sparvorgaben vom Senat zurücknehmen! (DS/0969/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Haushalt, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung, Wirtschaft, Tourismus, Finanzen

Keine Kürzungen in den Bezirken – geplante Sparvorgaben vom Senat zurücknehmen! (DS/0969/VI)

Antrag eingebracht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Abgeordnetenhaus dafür einzusetzen, die von den Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD angekündigten Sparvorgaben für die Bezirkshaushalte unverzüglich zurückzunehmen und auch nachträglichen Tricksereien der Senatsfinanzverwaltung über das Haushaltswirtschaftsrundschreiben 2024 eine Absage zu erteilen. Insbesondere

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-05T16:35:48+02:0005.12.2023|

Signa-Bebauungsplan am Hermannplatz stoppen, Planungsrecht zurück an den Bezirk (DS/0962/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Resolution, Stadtentwicklung und Wohnen

Signa-Bebauungsplan am Hermannplatz stoppen, Planungsrecht zurück an den Bezirk (DS/0962/VI)

Resolution eingebracht von der Fraktion die Linke, mit Beteiligung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain- Kreuzberg richtet die dringende Aufforderung an den Berliner Senat, die Arbeiten am vorhabenbezogenen Bebauungsplan 2-65 VE zum Warenhausstandort Karstadt am Hermannplatz zu beenden und das Verfahren einzustellen. Die

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T12:43:55+02:0005.12.2023|

Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen! (DS/0941/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Resolution

Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen! (DS/0941/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, die Linke, SPD, CDU & FDP zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der in diesem Monat (25.11.) begangene „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“ setzt ein deutliches Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Dass dies bitter nötig ist, zeigt ein Blick in die Statistik:

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-06T13:05:23+02:0005.12.2023|

Oranienstraße 1: Ort für Nachbarschaft statt weiterem Hotelbau (DS/0924/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen, Tourismus, Wirtschaft, Tourismus, Finanzen

Oranienstraße 1: Ort für Nachbarschaft statt weiterem Hotelbau (DS/0924/VI)

Antrag eingereicht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Gabriele Gottwald, Fraktion die Linke zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, um eine Genehmigung für eine Beherbergungsstätte in der Oranienstraße 1 abzuwenden oder in seinem Ausmaß stark zu reduzieren. Dabei ist vor

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T14:38:41+02:0005.12.2023|

Aus Straßengrau mach Wiesengrün: Laskerwiese erweitern (DS/0927/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Stadtentwicklung und Wohnen, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Aus Straßengrau mach Wiesengrün: Laskerwiese erweitern (DS/0927/VI)

Antrag eingebracht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Peggy Hochstätter, SPD-Fraktion zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bödikerstraße zwischen der Laskerstraße und der Persiusstraße zu entwidmen und zu einem Fuß- und Radweg mit Rettungsweg zurückzubauen. Die nicht mehr benötigten Zwei Drittel der Straßenbreite sollen

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-05T17:18:27+02:0005.12.2023|

Entsiegelung von unten: Zwei Modellprojekte mit Bürger*inneninitiativen (DS/0922/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Entsiegelung von unten: Zwei Modellprojekte mit Bürger*inneninitiativen (DS/0922/VI)

Antrag eingereicht von Julie Richier & Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zwei Modellprojekte, eines in Friedrichshain im Richard-Sorge-Kiez und eines in Kreuzberg im Reichenberger Kiez zu initiieren, bei der die Umsetzung von Entsiegelungsmaßnahmen von Bürgerinitiativen mit Begleitung des Bezirksamtes erprobt

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T15:18:57+02:0005.12.2023|

BVG-Haltestellen begrünen und mit PV-Anlagen ausstatten (DS/0919/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles

BVG-Haltestellen begrünen und mit PV-Anlagen ausstatten (DS/0919/VI)

Antrag eingebracht von Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich in Gesprächen mit der BVG dafür einzusetzen, dass in Friedrichshain-Kreuzberg BVG Haltestellen von Bus und Straßenbahn begrünt und mit PV-Anlagen ausgestatteten werden. Begrünte Haltestellen sollen so zur Kühlung der Stadt beitragen

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T15:40:32+02:0005.12.2023|

Verurteilung der erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien (DS/0911/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, offene Gesellschaft

Verurteilung der erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien (DS/0911/VI)

In einer Resolution verurteilt die BVV die erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die völkerrechtswidrigen gezielten Angriffe auf Zivilist:innen und die zivile Infrastruktur in unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien.Wir beklagen die komplette Zerstörung des Covid-19 Krankenhauses durch türkische Kampfflugzeuge, das auch von der

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-28T12:26:24+02:0026.10.2023|

Verwendung von elastischen Sportbodenbelägen bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen (DS/0880/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales, Integration/Partizipation, Kultur, Bildung, Sport, Sport, Verkehr und Mobilität

Verwendung von elastischen Sportbodenbelägen bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen (DS/0880/VI)

Antrag eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten zukünftig bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen elastische Sporthallenbodenbeläge zu verwenden die auch für den Rad- und Rollsport geeignet sind und multifunktional verwendet werden können. Hierzu empfiehlt sich ein Austausch

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-21T17:34:43+02:0025.10.2023|

Rechtssicherheit im Lostopf garantieren
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Kinder, Jugend und Senior*innen

Rechtssicherheit im Lostopf garantieren

Antrag eingebracht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein rechtssicheres und für alle Schulen im Bezirk gleiches Losverfahren zur Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen zu entwickeln und dabei die Verfahrensfehler, die bei der Vergabe von Schulplätzen für das Schuljahr

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-30T17:31:09+02:0025.10.2023|

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