Bildung muss unkürzbar sein!

  Am 26. März 2025 war die Tribüne des Saals für die Verordnetenversammlung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg bunt gefüllt mit Kindern, Eltern und pädagogischem Personal der Lemgo-Grundschule aus Kreuzberg. Mit großen Bannern und Musikinstrumenten waren sie gekommen, um für das zu kämpfen, was ihnen zusteht: eine gute, gerechte und umfassende Bildung. Laut machten sie deutlich, dass

Von |2025-06-17T14:08:24+02:0017.06.2025|

Kinder grillen das Bezirksamt – Bitte mehr davon!

Erstmals haben Kinder die Einwohner*innenfragestunde im Bezirksparlament genutzt. Mehrere mutige Schülerinnen der Lemgo-Grundschule haben Stadtrat Andy Hehmke zu den Kürzungen an ihrer Schule befragt. Nach Einsparungen des Senats sollen dort eine Stelle in der Bibliothek und eine in der Sozialarbeit wegfallen. Leider konnte Andy Hehmke (SPD) dazu keine konkreten Zusagen machen – hier kämpfen wir

Von |2025-06-17T14:55:53+02:0017.06.2025|

Spielstraßen gut ausstatten! (DS/1597/VI)

Antrag eingebracht von Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:  Den zwölf in Friedrichshain-Kreuzberg in diesem Sommer stattfindenden Spielstraßen werden insgesamt EUR 10.000 aus den Verfügungsmitteln der Bezirksverordnetenversammlung zugesprochen zur Verwendung für Sachmittel. Begründung: Die Spielstraßen haben wichtige Funktionen als soziale Bezugspunkte für Familien im Kiez und

Von |2025-06-17T14:57:31+02:0003.06.2025|

Stellen die schlechten Wirtschaftszahlen des Eigenbetriebs Kindergärten-City ein wirtschaftliches Risiko für unseren Bezirk dar? (DS/1576/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Hülya Kilic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch ist der Verlust, den der Eigenbetrieb Kindergärten-City im Jahr 2024 erwirtschaftet hat? Inwiefern kann der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in die Verantwortung gezogen werden, einen möglicherweise fortbestehenden finanziellen Verlust des Eigenbetriebs ausgleichen zu müssen? Welche

Von |2025-06-25T16:55:38+02:0014.04.2025|

Wann kommt die Beteiligungsstelle im Jugendamt? (DS/1569/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Zu wann soll die geplante Beteiligungsstelle im Jugendamt, die schon im Jahr 2024 eingerichtet werden sollte, besetzt werden? Wie hoch sind die Mittel, die durch die bisherige Nicht-Besetzung der Stelle eingespart wurden? Inwiefern besteht die

Von |2025-04-14T15:55:44+02:0014.04.2025|

Leistungsvertrag, Nutzungsvertrag, Nutzungsüberlassung, Fachkräftemangel? Keine Ausreden! Wann macht Alia endlich wieder auf? (DS/1563/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Zu wann soll das Mädchen*zentrum „Alia“ endlich planmäßig wieder eröffnet werden? Aus welchen Gründen konnte Alia nicht, wie geplant, zum 1.1.2025 mit der Arbeit beginnen Mit welchen Maßnahmen kompensiert der Träger, die GSJ, das ausbleibende

Von |2025-06-17T15:02:06+02:0014.04.2025|

Kann die Reinhardswald-Schule jetzt doch bleiben? (DS/1468/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Im Hauptausschuss vom 22.01.2025 hat Staatssekretär Kühne in Aussicht gestellt, dass eine Lösung für den Erhalt der Reinhardswald-Grundschule gefunden wird. Welche Lösung zeichnet sich aus der Sicht des Bezirksamts ab? Inwiefern gibt es Überlegungen, geflüchtete Kinder,

Von |2025-06-17T15:09:08+02:0017.02.2025|

Ausgaben für Schlüsselverträge (DS/1467/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch waren die Ausgaben für die Schlüsselverträge in den Jahren 2021-2025? Wie viele Sportvereine erhielten Gelder aufgrund von Schlüsselverträgen? Wie viele Frauen bzw. Mädchenteams erhielten Gelder aufgrund von Schlüsselverträgen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat,

Von |2025-02-17T18:41:05+01:0017.02.2025|

Maul- und Klauenseuche (M-K-S) – weiterhin Publikumsverkehr im Kinderbauernhof Görlitzer Park (DS/1465/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Mit welcher Begründung hat das Jugendamt im Kinderbauernhof Görlitzer Park unter Androhung von Mittelkürzungen fortgesetzten Publikumsverkehr erzwungen, obwohl die zuständige Amtstierärztin aufgrund der möglichen Übertragung der in Brandenburg ausgebrochenen Maul-und Klauenseuche durch menschliche Interaktion die

Von |2025-02-17T18:36:43+01:0017.02.2025|

Frauen- und Mädchensport in Xhain, wie hoch ist der Anteil bei den Mitteln der Sportförderung (DS/1464/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch ist der Anteil der Ausgaben für den Frauen- und Mädchensport aus der Sportförderung? Welche Frauen – und Mädchensportprojekte wurden und werden in den Jahren 2021- 2025 gefördert? Welche Maßnahmen will das Bezirksamt in

Von |2025-02-17T18:28:57+01:0017.02.2025|
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