Mehrweg statt Einweg – Einwegverpackungen besteuern (DS/1494/VI)

Einwegverpackungen sind eine der größten Müllquellen in Berlin. Sie verschmutzen Parks, verstopfen Papierkörbe und belasten die Umwelt. Trotz gesetzlicher Vorgaben zur Förderung von Mehrweg bleibt die Verpackungsflut ein Problem. Städte wie Tübingen haben mit einer Verpackungssteuer gezeigt, dass es auch anders geht. Neben dem zu erwartenden positiven Effekt für die Umwelt ergeben sich aus einer

Von |2025-03-13T15:18:40+01:0012.03.2025|

Es bewegt sich was im Ostkreuzkiez

Aktuelles zum Ostkreuz  Die CDU hat in der BVV am 29. Januar 2025 eine Große Anfrage eingereicht. Viele der Fragen unterstellen dem Straßen- und Grünflächenamt eine unzureichende Bürgerbeteiligung und Information der Anwohnenden über die geplanten Maßnahmen.  Unsere Stadträtin, Annika Gerold hat in ihrer Antwort dargestellt, welche Beteiligungsformate stattgefunden haben. Dazu gehören selbstverständlich auch Stellungnahmen von

Von |2025-03-10T15:32:54+01:0027.02.2025|

Wanderausstellung REGENIAL! nach Friedrichshain-Kreuzberg holen (DS/1269/VI)

Antrag gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Wanderausstellung des diesjährigen Wettbewerbs REGENIAL! der Berliner Regenwasseragentur nach Friedrichshain-Kreuzberg zu holen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, z.B. im Rathaus Kreuzberg in der Yorckstraße. Begründung: Der immer schneller voranschreitende Klimawandel

Von |2025-03-12T15:01:27+01:0028.09.2024|

Kynaststraße endlich sicher für alle Verkehrsteilnehmenden machen (DS/1212/VI)

Kynaststraße endlich für alle sicher machen Die Kynastbrücke ist mit der Kynaststraße eine wichtige Nord-Süd-Verbindung, aber gerade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ist die Verkehrssicherheit dort nicht gewährleistet. Auf der Kynastbrücke ist nur wenig und ungerecht verteilter Platz. Einen Geh- bzw. Radweg gibt es nur in eine Fahrtrichtung, sodass Radfahrende entweder für den steilen Anstieg die

Von |2025-03-13T12:08:26+01:0027.06.2024|

Bezirkliche Sammelstellen für Einweg-Vapes (Einweg-E-Zigaretten) (DS/1215/VI)

Sammelstellen für Einweg-Vapes schützen Kinder und Umwelt Einweg-E-Zigaretten ("Vapes") werden häufig achtlos auf die Straßen geworfen, was Gefahren für Kinder und Jugendliche birgt, da sie oft noch Nikotin und/oder andere gesundheitsschädliche Stoffe enthalten. Außerdem sind weggeworfene Einweg-E-Zigaretten umweltschädlich, da sie aus Plastik, Aluminium und Lithium-Ionen-Akkus bestehen und als Elektroschrott entsorgt, werden müssen. Deshalb fordert die

Von |2025-03-13T12:07:49+01:0027.06.2024|

Klimaschutzmaßnahmen an Schulfassaden (SA/295/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 11.10.2023 Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwiefern unterstützt das Bezirksamt die Schulen im Bezirk dabei, im Rahmen von Klimaschutzmaßnahmen ungenutzte und dafür geeignete Fassaden zu begrünen? Hierbei ist zu beachten, dass nicht jede Fassade für

Von |2025-03-11T10:32:06+01:0021.06.2024|

Kein bezirkliches Klimaschutzkonzept ohne das Thema Ernährung (DS/1170/VI)

Unsere Ernährung trägt maßgeblich zum Klimawandel bei, doch für die Reduktion der dadurch entstehenden Emissionen gibt es eine Vielzahl an Möglichkeiten. Während regionaler Anbau die Klimabilanz durch kurze Transportwege reduziert, ist beim Konsum saisonaler Produkte die Reduktion der Emissionen durch den Verzicht auf beheizte Gewächshäuser gegeben. Einen Beitrag kann auch die Ausweitung vegetarischer und veganer

Von |2025-03-13T11:58:14+01:0030.05.2024|

Klimaangepasste soziale Infrastruktur schaffen (DS/1134/VI)

Extremwetter häufen sich. Hitze, Dürren und Starkregen machen deutlich, dass sich Städte an dieses „neue Normal“ anpassen müssen. Dabei müssen Kommunen insbesondere die Ältesten und Jüngsten unter uns sowie kranke Bürger*innen vor den Auswirkungen des Klimawandels schützen. Durch die Klimaanpassung sozialer Infrastruktur wie Kitas, Schulen und Krankenhäusern kann der Bezirk dazu einen Beitrag leisten. Die

Von |2025-03-13T11:55:21+01:0002.05.2024|

Externes Gutachten zur „Urbanen Mitte“ bestätigt: Entschädigungsmechanismus unwirksam – bezirklicher Handlungsspielraum gestärkt

Berlin, den 29.01.2024 Sollte sich die BVV gegen den Bebauungsplan für die Urbane Mitte aussprechen, besteht für den Vorhabenträger kein vertraglicher Anspruch auf Entschädigung. Das bestätigt ein von der BVV gefordertes und vom Bezirk beauftragtes externes Rechtsgutachten zur Wirksamkeit des Rahmenvertrages von 2005. Fraktionsvorsitzende Sarah Jermutus erklärt dazu: „Schon lange haben wir das Vorhaben kritisiert

Von |2024-01-29T17:28:07+01:0029.01.2024|

Fassadenbegrünung für die Fichtelgebirge-Grundschule – Antrag (DS/0973/VI)

In einem in die BVV eingebrachten Antrag will die Grüne Fraktion das Bezirksamt beauftragen, in Kooperation mit der benachbarten Hausgemeinschaft Görlitzer Straße 33 eine mögliche Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule zu prüfen. Der Bezirk soll mit dem BVV-Schulausschuss und unabhängigen Expert*innen die Vorteile der Begrünung gemeinsam mit der Schulgemeinschaft erörtern und mögliche Fördermittel zur Kostendeckung identifizieren. Antragstellerin

Von |2023-12-15T15:17:49+01:0015.12.2023|
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