Presse Grüne Xhain, Author at Grüne Fraktion Xhain

Förderung Suppe & Mucke 2024 auf dem RAW-Gelände aus Sondermitteln der BVV (DS/1135/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles

Förderung Suppe & Mucke 2024 auf dem RAW-Gelände aus Sondermitteln der BVV (DS/1135/VI)

Antrag gestellt von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Peggy Hochstätter, Fraktion SPD, Regine Sommer-Wetter, Fraktion Die Linke, zur BVV am 24. April 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt das vom Verein Suppe & Mucke in diesem Jahr für den 15. Juni 2024 auf dem RAW-Gelände geplante Suppe & Mucke-Fest einmalig mit

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:31:49+02:0030.04.2024|

Pressemitteilung: Fristlose Kündigung von Frieda e.V. – Grüne fordern Aufklärung
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen, Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Fristlose Kündigung von Frieda e.V. – Grüne fordern Aufklärung

Zur Schließung der Einrichtungen „Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen*“ und „ALIA-Zentrum für Mädchen* und junge Frauen*“ in Friedrichshain-Kreuzberg erklärt die Fraktion Bündnis'90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: Als bündnisgrüne Fraktion wurden wir von der fristlosen Kündigung am Donnerstag, den 17.04.2024, durch CDU-Jugendstadtrat Max Kindler überrascht. Zur Aufklärung des Vorgangs haben wir bereits am Montag,

Von Presse Grüne Xhain|2026-08-12T10:01:32+02:0023.04.2024|

Grüne Themen in der BVV am 24. April 2024
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen

Grüne Themen in der BVV am 24. April 2024

Kein Raum für Verdrängung am Hafenplatz (DS/1136/VI und DS/1126/VI) Das erklärte Ziel der privaten und öffentlichen Eigentümer, das Hafenplatzgelände komplett abzureißen und stark nachzuverdichten, stellt mietenpolitisch, städtebaulich und klimapolitisch eine große Herausforderung dar. Bei jedwedem Vorhaben muss der Schutz der Mieter*innen gewährleistet und jegliche Neugestaltung des Hafenplatz-Geländes sozialverträglich gestaltet sein. Deshalb fordert die grüne Fraktion

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-06T12:32:10+02:0023.04.2024|

Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain
Aktuelles, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain

Die Grüne Fraktion verurteilt die Sperrung der zugesagten Mittel für das Projekt Ohlauer 365, einer geplanten ganzjährigen Notübernachtung für Obdachlose und Suchterkrankte Menschen, im Umfeld des Görlitzer Parks. Wie Sozialstadtrat Oliver Nöll in der gestrigen BVV-Sitzung mitteilte, wurden die Mittel für ein „Ganzjähriges Notübernachtungsprogramm für obdachlose Menschen“ vom Senat gesperrt, womit auch die Mittel für

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-07T10:27:31+02:0001.03.2024|

Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Stadtentwicklung und Wohnen

Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)

In Friedrichshain-Kreuzberg mangelt es gravierend an Grund- und weiterführenden Schulplätzen – Schüler\*innen müssen oft in anderen Ortsteilen oder gar Bezirken zum Unterricht. Die Grüne Fraktion fordert in ihrem BVV-Antrag daher, dass bei einem Schulneubau auf dem ehemaligen SEZ-Gelände die Wahl auf eine Gemeinschaftsschule fallen sollte. Link zum Antrag

Von Presse Grüne Xhain|2026-06-08T16:12:33+02:0002.02.2024|

Urbanen Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Urbanen Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)

Der Entschädigungsmechanismus im Rahmenvertrag zum Gleisdreieck ist unwirksam - das bestätigt ein vom Bezirk beauftragtes Rechtsgutachten, das am 29. Januar 2024 öffentlich wurde. In einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag, der in der heutigen BVV-Sitzung eingebracht wird, betont die BVV ihre Verantwortung als entscheidungsgebendes Gremium, das Bauvorhaben “Urbane Mitte“ nun nach städtebaulichen Kriterien zu prüfen. In einem ergebnisoffenem

Von Presse Grüne Xhain|2026-06-09T15:26:02+02:0002.02.2024|

Externes Gutachten zur „Urbanen Mitte“ bestätigt: Entschädigungsmechanismus unwirksam – bezirklicher Handlungsspielraum gestärkt
Aktuelles, Bauen, BVV, Demokratie und Beteiligung, Stadtentwicklung und Wohnen, Statement, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Externes Gutachten zur „Urbanen Mitte“ bestätigt: Entschädigungsmechanismus unwirksam – bezirklicher Handlungsspielraum gestärkt

Berlin, den 29.01.2024 Sollte sich die BVV gegen den Bebauungsplan für die Urbane Mitte aussprechen, besteht für den Vorhabenträger kein vertraglicher Anspruch auf Entschädigung. Das bestätigt ein von der BVV gefordertes und vom Bezirk beauftragtes externes Rechtsgutachten zur Wirksamkeit des Rahmenvertrages von 2005. Fraktionsvorsitzende Sarah Jermutus erklärt dazu: „Schon lange haben wir das Vorhaben kritisiert

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T15:42:28+02:0029.01.2024|

Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt! (DS/0999/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt! (DS/0999/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer, Yannick Brugger, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Gabriele Gottwald, Fraktion Die Linke zur BVV am 13. Dezember 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Senat aufzufordern, die Planungen für das Karstadt-Grundstück am Hermannplatz einzustellen und als Bezirk gemeinsam mit den Bürger*innen zukunftsweisende Szenarien für das Gebäude und

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T12:12:23+02:0015.12.2023|

Prüfung einer möglichen Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule in Kooperation mit der Anwohnerschaft (DS/0973/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Schule, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Prüfung einer möglichen Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule in Kooperation mit der Anwohnerschaft (DS/0973/VI)

Antrag eingebracht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 13. Dezember 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob eine Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule baufachlich umsetzbar wäre und dafür Austriebe des schon vorhandenen Weinstocks der Hausgemeinschaft Görlitzer Straße 33 und die Kooperation der Hausgemeinschaft zur Pflege der Pflanze mit

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T12:23:51+02:0015.12.2023|

Grüne Gullys auch in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0972/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima, Verkehr und Mobilität

Grüne Gullys auch in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0972/VI)

Antrag eingebracht von Brigitte Kallmann & Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 13. Dezember 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit das Vorhaben des Bezirks Mitte, in Nebenstraßen Straßengullys mit Sickergruben und kleinen Grünflächen zu umgeben, in das Entsiegelungskonzept von Friedrichshain-Kreuzberg aufgenommen werden kann. wie viele Straßenabläufe

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-05T17:17:45+02:0015.12.2023|

Über Presse Grüne Xhain