Ein Görlitzer Park für alle – Nachhaltige soziale Lösungen statt Symbolpolitik

Der Görlitzer Park ist aus Kreuzberg nicht wegzudenken. Deshalb brauchen die verschärften sozialen Probleme Lösungen, die nachhaltig wirken. Doch die aktuelle Debatte um eine mögliche Umzäunung des Parks ist das Gegenteil davon. Wir zeigen auf: was schon getan wird, was dringend zu tun ist, und warum es nur mit nachhaltig finanzierten sozialen Lösungen gelingt, Kreuzberger*innen

Von |2025-04-22T15:39:06+02:0022.04.2025|

Demokratie Forum: Unsere Fraktionsvorsitzende Sarah zu Besuch bei Bundespräsident Steinmeier

Anfang April wurden ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder aus ganz Deutschland von der Körber-Stiftung und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer zweitägigen Veranstaltung in Berlin eingeladen. Bei der Veranstaltung, die das Engagement  kommunaler Mandatsträger*innen würdigt und ihre Bedeutung für die lokale Demokratie in den Mittelpunkt stellt, war auch unsere Fraktionsvorsitzende Sarah Jermutus dabei. Am ersten Tag fand

Von |2025-04-23T15:07:32+02:0022.04.2025|

Leistungsvertrag, Nutzungsvertrag, Nutzungsüberlassung, Fachkräftemangel? Keine Ausreden! Wann macht Alia endlich wieder auf? (DS/1563/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. März 2025 Ich frage das Bezirksamt: Zu wann soll das Mädchen*zentrum „Alia“ endlich planmäßig wieder eröffnet werden? Aus welchen Gründen konnte Alia nicht, wie geplant, zum 1.1.2025 mit der Arbeit beginnen Mit welchen Maßnahmen kompensiert der Träger, die GSJ, das ausbleibende

Von |2025-04-14T15:01:55+02:0014.04.2025|

Psychosoziale Versorgung von Geflüchteten (DS/1517/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Angebote der psychosozialen Versorgung gibt es bei uns im Bezirk für Geflüchtete mit psychischen Erkrankungen? In welchem Umfang wird bei der Errichtung von Geflüchtetenunterkünften die psychosoziale Versorgung und Betreuung mit eingeplant? Wie ist die

Von |2025-03-13T15:55:48+01:0013.03.2025|

Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Bezirksverwaltung (DS/1512/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Arbeits- bzw. Ausbildungsplätze sind in der bezirklichen Verwaltung mit Menschen mit Behinderung besetzt? Welche Kooperationen gibt es mit Einrichtungen der Behindertenhilfe, insbesondere mit Werkstätten für Menschen mit Behinderung? Welche Zusammenarbeit gibt es mit

Von |2025-03-13T15:52:05+01:0013.03.2025|

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung auch in den Ferien sichern (DS/1493/VI)

Schüler*innen mit Behinderung sind im Schulalltag auf eine zuverlässige Beförderung angewiesen – doch in den Ferien fällt dieser wichtige Service oft weg. Das bedeutet für viele Kinder und ihre Familien erhebliche Einschränkungen in der Mobilität und Teilhabe an Freizeitangeboten. Die Grüne Fraktion fordert in einem Antrag (DS/1493/VI), dass das Bezirksamt eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation

Von |2025-04-15T12:54:55+02:0012.03.2025|

Die Widerstandskämpferin Eva Mamlok angemessen ehren – Umbenennung des Blücherplatzes in Eva-Mamlok-Platz (DS/1448/VI)

Der Blücherplatz in Kreuzberg ist nach einem preußischen General der Befreiungskriege benannt, doch was hat ein Feldherr aus dem 19. Jahrhundert noch mit unserem Bezirk zu tun? Der Platz soll deswegen künftig eine Frau ehren, deren Mut und Widerstand mitten in Kreuzberg bis heute beeindrucken: Eva Mamlok. Sie kämpfte gegen die Nazis, gründete eine jüdische

Von |2025-03-13T14:42:21+01:0017.02.2025|

Verbesserung der Barrierefreiheit im ÖPNV durch Umbau von Bushaltestellen (DS/1446/VI)

Viele Bushaltestellen in Friedrichshain-Kreuzberg sind nicht barrierefrei und erschweren Menschen mit Mobilitätseinschränkungen den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr und somit auch gesellschaftliche Teilhabe. In einem Antrag (DS/1446/VI) fordert die Grüne Fraktion deshalb das Bezirksamt dazu auf, gemeinsam mit der BVG Standards zu definieren, die unter anderem Bordsteinhöhen für ebenerdigen Einstieg, taktile Leitsysteme, barrierefreie Informationen und Sitzgelegenheiten

Von |2025-03-13T14:34:19+01:0017.02.2025|

Resolution: Kein Platz für Nazis in Friedrichshain! (DS/1434/VI)

Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Ort der Vielfalt und der Offenheit – diese demokratischen Werte wurden hart erkämpft und müssen von einer aktiven, pluralen Zivilgesellschaft immer wieder neu verteidigt werden. Am 14. Dezember ist eine rechtsextreme Demonstration angemeldet, die vermeintlich "Für Recht und Ordnung" durch Friedrichshain ziehen soll. Organisiert wird sie von bekannten rechtsextremen Gruppen und Personen

Von |2025-03-13T14:32:59+01:0008.01.2025|

Schwarz-rot zerschlägt Projekt der 3-Religionen-Kita: ein fatales Signal in Zeiten zunehmender antisemitischer Vorfälle      

Berlin, den 16.12.24 Mit Bestürzung haben wir der Presse entnommen, dass das deutschlandweit einzigartige Projekt der 3-Religionen-Kita, welches unter einem Dach jüdische, muslimische und christliche Kinder betreuen möchte, dem Rotstift des schwarz-roten Senats zum Opfer gefallen ist. Die Kürzungen der Mittel bedeuten das Aus für das mit dem diesjährigen Förderpreis der deutschen Nationalstiftung ausgezeichneten Projektes. Der geplante Baubeginn 2025 kann damit nicht stattfinden. Jahrelange Vorarbeit und

Von |2024-12-16T12:22:53+01:0016.12.2024|
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