BVV Aktuelles

Schulbesuche von Schüler*innen mit Behinderungen (SA/618/II)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Schulbesuche von Schüler*innen mit Behinderungen (SA/618/II)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht am 02.06.2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Schüler*innen mit Beeinträchtigung besuchen die Schulen im Bezirk? Bitte aufsplitten nach: a. Grundschulen b. ISS c. Gymnasien d. Förderschulen Inwieweit besteht die Wahlfreiheit für Schüler*innen mit Beeinträchtigung, wohnortnah beschult zu werden? Inwieweit haben Eltern die Möglichkeit, ihre

Von Fraktion Xhain|2026-08-26T15:59:02+02:0022.07.2026|

Beanstandete QR-Code-Praxis an der Charlotte-Salomon-Grundschule (SA/615/II)
Anträge und Anfragen, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Beanstandete QR-Code-Praxis an der Charlotte-Salomon-Grundschule (SA/615/II)

Schriftliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht am 02.06.2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Schritte hat das Schul- und Sportamt seit Januar 2025 unternommen, um die im Januar von der Elternschaft der Charlotte-Salomon-Grundschule beanstandete QR-CodePraxis bei 40 Seconds zu prüfen? Zu welchen Ergebnissen ist die Prüfung gekommen? Wurden seit dem Januar 2025

Von Fraktion Xhain|2026-08-26T15:58:35+02:0014.07.2026|

Impfpraxis im Bezirk (SA/614/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales

Impfpraxis im Bezirk (SA/614/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Dr. Dominik Pross, Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht am 02.06.2026 Ich frage das Bezirksamt: In welchen Fällen übernimmt das Gesundheitsamt die Impfung von Kindern und Jugendlichen im Bezirk? An welchen Orten finden die Impfungen statt? Welche Informationen erhalten Eltern über die Impfpraxis im Bezirk? Wie hoch waren die

Von Fraktion Xhain|2026-08-26T16:05:26+02:0014.07.2026|

Pressemitteilung: RAW, Familienvereinbarkeit, Cruising Area Fhain
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft, Pressemitteilungen, Stadtentwicklung und Wohnen

Pressemitteilung: RAW, Familienvereinbarkeit, Cruising Area Fhain

RAW: Kurth muss zurück an den Verhandlungstisch! Mit den Stimmen von Grünen, Linken und SPD hat die BVV eine Resolution zur Sicherung des soziokulturellen L auf dem RAW-Gelände beschlossen. Für uns als Grüne Fraktion war klar: Diese Resolution ist notwendig, denn das RAW ist kein gewöhnliches Baugrundstück, sondern einer der wichtigsten Kultur- und Freiräume unseres

Von Presse Grüne Xhain|2026-08-11T16:51:54+02:0025.06.2026|

Statement: Grüne begrüßen Abstimmung zum WoHo
Aktuelles, Allgemein, Bauen, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen, Stadtentwicklung und Wohnen

Statement: Grüne begrüßen Abstimmung zum WoHo

Wir freuen uns, dass sich eine Mehrheit der BVV für das WoHo ausgesprochen hat. Damit wurde eine wichtige Entscheidung für neuen, ökologischen und sozialverträglichen Wohnraum in Kreuzberg getroffen. Diese Entscheidung ist ein klares Signal: Auch in einem dicht bebauten Bezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg ist die Schaffung von neuem Wohnraum möglich, ohne dafür rare Grün- oder Ausgleichsflächen opfern zu müssen. Mit dem WoHo entsteht nicht einfach ein

Von Presse Grüne Xhain|2026-06-04T21:54:18+02:0004.06.2026|

Keine Kürzungen bei der Jugendhilfe und Eingliederungshilfe
Aktuelles, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen, Resolution

Keine Kürzungen bei der Jugendhilfe und Eingliederungshilfe

Resolution eingebracht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 mit Beteiligung der SPD-Fraktion Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Vor einiger Zeit hat der Paritätische Wohlfahrtsverband ein Arbeitspapier der Bundesregierung veröffentlicht, wonach sich die mehrfachen Androhungen von Kürzungen durch die Bundesregierung bei der Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe zu bewahrheiten scheinen. Der Protest dagegen

Von sophie|2026-08-12T15:59:48+02:0003.06.2026|

Pressemitteilung: Hilfen, Verkehrssicherheit und WoHo
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Hilfen, Verkehrssicherheit und WoHo

Keine Kürzungen bei Jugend- und Eingliederungshilfe: Soziale Sicherheit statt Abbau! Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat sich mit großer Mehrheit in einer Resolution gegen die geplanten Kürzungen bei der Jugend- und Eingliederungshilfe ausgesprochen. Hintergrund sind bekannt gewordene Vorschläge auf Bundesebene, die unter anderem individuelle Unterstützungsansprüche einschränken und Leistungen kürzen könnten. Damit stehen zentrale Hilfen für Kinder, Jugendliche,

Von sophie|2026-08-12T16:00:08+02:0028.05.2026|

„Das tritt… nach meiner… Kenntnis… ist das sofort. Unverzüglich.“ – Anwendung von § 13 Absatz 1 BezVwG im Geschäftsbereich Soziales (DS/2076/VI)
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„Das tritt… nach meiner… Kenntnis… ist das sofort. Unverzüglich.“ – Anwendung von § 13 Absatz 1 BezVwG im Geschäftsbereich Soziales (DS/2076/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Warum hat das Bezirksamt noch keine Vorlagen zur Kenntnisnahme über seine Maßnahmen zu den Drucksachen 0526/VI und 0530/VI an die BVV gerichtet, obwohl deren Beschluss jeweils am 24.05.2023 und damit vor nunmehr knapp 3 Jahren erfolgt

Von sophie|2026-05-11T15:56:27+02:0006.05.2026|

Wer arbeitet im Bezirksamt von morgen? – Girls‘- und Boys‘-Day in Xhain (DS/2073/VI)
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Wer arbeitet im Bezirksamt von morgen? – Girls‘- und Boys‘-Day in Xhain (DS/2073/VI)

Ich frage das Bezirksamt: Wie wurden die Angebote ausgewählt, die das Bezirksamt zum Girls' Day bzw. Boys' Day gemacht hat, um Kindern und Jugendlichen Einblicke in die Vielfalt der Arbeit in der Bezirksverwaltung anzubieten? (Bitte aufgliedern nach Abteilungen) Wie viele Mädchen und Jungen haben die entsprechenden Angebote dieses Jahr genutzt? Welche Bemühungen gibt es im

Von sophie|2026-08-12T16:06:34+02:0006.05.2026|

Kommerzielle Werbung in den Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/2072/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Kommerzielle Werbung in den Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/2072/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern ist dem Bezirksamt bekannt, dass an Schulen Informationsdisplays, die eigentlich der Information von SuS über Stundentafeln oder Veranstaltungen an der Schule dienen sollen, auch dafür genutzt werden, um kommerzielle Werbung (nicht im Rahmen von

Von sophie|2026-05-11T15:02:04+02:0006.05.2026|