Stadtentwicklung und Wohnen

Wann nutzt das Amt endlich ein Scraping-Tool gegen illegale Ferienwohnungen? (DS/2167/VI)
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Wann nutzt das Amt endlich ein Scraping-Tool gegen illegale Ferienwohnungen? (DS/2167/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Für welche konkreten Maßnahmen, Dienstleistungen oder Anschaffungen wurden die im Bezirkshaushalt umgewidmeten 10.000 Euro (Kapitel 3502, Titel 54010) für die Einführung eines Scraping-Verfahrens zur Ermittlung illegaler Ferienwohnungsangebote eingesetzt? Wie viele Verdachtsfälle bzw. nicht genehmigte Ferienwohnungen

Von sophie|2026-07-08T11:26:29+02:0001.07.2026|

Pressemitteilung: RAW, Familienvereinbarkeit, Cruising Area Fhain
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft, Pressemitteilungen, Stadtentwicklung und Wohnen

Pressemitteilung: RAW, Familienvereinbarkeit, Cruising Area Fhain

RAW: Kurth muss zurück an den Verhandlungstisch! Mit den Stimmen von Grünen, Linken und SPD hat die BVV eine Resolution zur Sicherung des soziokulturellen L auf dem RAW-Gelände beschlossen. Für uns als Grüne Fraktion war klar: Diese Resolution ist notwendig, denn das RAW ist kein gewöhnliches Baugrundstück, sondern einer der wichtigsten Kultur- und Freiräume unseres

Von Presse Grüne Xhain|2026-06-25T14:48:25+02:0025.06.2026|

Statement: Grüne begrüßen Abstimmung zum WoHo
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Statement: Grüne begrüßen Abstimmung zum WoHo

Wir freuen uns, dass sich eine Mehrheit der BVV für das WoHo ausgesprochen hat. Damit wurde eine wichtige Entscheidung für neuen, ökologischen und sozialverträglichen Wohnraum in Kreuzberg getroffen. Diese Entscheidung ist ein klares Signal: Auch in einem dicht bebauten Bezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg ist die Schaffung von neuem Wohnraum möglich, ohne dafür rare Grün- oder Ausgleichsflächen opfern zu müssen. Mit dem WoHo entsteht nicht einfach ein

Von Presse Grüne Xhain|2026-06-04T21:54:18+02:0004.06.2026|

16 Jahre – und viele mehr? Hotelneubau am ://about blank (DS/2066/VI)
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16 Jahre – und viele mehr? Hotelneubau am ://about blank (DS/2066/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand des geplanten Hotelbauprojekts auf dem Grundstück neben dem Club „about:blank“ in der Laskerstraße 1? Welche planungsrechtlichen Genehmigungen liegen bereits vor und welche stehen noch aus? Welche konkreten planungsrechtlichen, bauordnungsrechtlichen oder

Von sophie|2026-05-11T12:29:54+02:0006.05.2026|

Priorisierung Baumschutz Hochbauvorhaben (DS/2013/VI)
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Priorisierung Baumschutz Hochbauvorhaben (DS/2013/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Bei welchen Bauvorhaben auf Grundstücken, die sich im Fachbereich Schule und Sport befinden, wurden seit 2022 Bäume gefällt? Bei welchen Hochbau-Bauvorhaben auf bezirklichen Flächen werden absehbar Bäume betroffen sein? (Bitte nach Vorhaben und Fachvermögen aufschlüsseln)

Von sophie|2026-06-09T16:26:14+02:0001.04.2026|

Sanierung von Sportanlagen im Bezirk (SA/553/VI)
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Sanierung von Sportanlagen im Bezirk (SA/553/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa und Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele und welche ungedeckten und gedeckten Sportanlagen gibt es im Bezirk? (Mit der Bitte um Auflistung nach Standorten) Siehe Anlage „SA553_Sanierung von Sportanlagen im Bezirk_Auflistung-Sportstätten“ 2.

Von Fraktion Xhain|2026-05-09T12:38:19+02:0022.12.2025|

SEZ – Status der Abrissmaßnahmen (DS/1873/VI)
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SEZ – Status der Abrissmaßnahmen (DS/1873/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt Wie bewertet das Bezirksamt die öffentliche Aussage des Senators, wonach für den Abriss bzw. die Rückbaumaßnahmen am SEZ keine Abrissanzeige erforderlich sei? Wie bewertet das Bezirksamt derzeit die Frage, ob die von der WBM als

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-18T15:13:56+01:0018.12.2025|

Franz-Künstler-Quartier muss von Anfang an klimaneutral sein (DS/1749/VI)
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Franz-Künstler-Quartier muss von Anfang an klimaneutral sein (DS/1749/VI)

Für das geplante Franz-Künstler-Quartier mit rund 500 Wohnungen fordert die Grüne Fraktion in einem Antrag, dass von Beginn an eine CO₂-freie und sozialverträgliche Energieversorgung umgesetzt wird. Hierbei soll das Bezirksamt unterstützend zur Seite stehen und gemeinsam mit der landeseigenen Gewobag prüfen, wie erneuerbare Energien zum Heizen und Kühlen genutzt werden können. Zudem soll das Bezirksamt

Von Presse Grüne Xhain|2026-06-09T15:40:30+02:0016.10.2025|

Wagenburg Laster und Hänger vor Verdrängung schützen! (DS/1757/VI)
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Wagenburg Laster und Hänger vor Verdrängung schützen! (DS/1757/VI)

Das alternative Wohn- und Kulturprojekt Wagenburg „Laster & Hänger“ in Friedrichshain ist in seiner Existenz bedroht. Grund dafür ist die Anhebung der Grundsteuer durch das Finanzamt von 3.417 Euro (2024) auf 75.611 Euro (2025) – eine ungeheuerliche Steigerung um über 2.100 Prozent. Ursache dafür ist die Grundsteuerreform, die fatale Folgen für unkommerzielle, soziale und kulturelle

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-10T14:38:07+01:0016.10.2025|

Es muss ein Treuhänder für den Hafenplatz her (DS/1751/VI)
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Es muss ein Treuhänder für den Hafenplatz her (DS/1751/VI)

Nach den jüngsten Berichten über nicht abgeführte Wasserabschläge in Höhe von über 800.000 Euro durch die Eigentümerin Hedera-Gruppe droht am Hafenplatz in Kreuzberg ein sozialer und infrastruktureller Notfall. Über 1.200 Mieterinnen sind von einer möglichen Unterbrechung der Wasserversorgung betroffen. Das Bezirksamt konnte den Notfall abwenden und hat die Rechnungen kurzfristig übernommen. Neben dieser Verdrängungsstrategie berichten

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-10T14:38:51+01:0016.10.2025|