Gleichstellung und Antidiskriminierung

Namensänderungen im Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg (SA/572/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, Familien, Kinder, Senior*innen, Gleichstellung und Antidiskriminierung

Namensänderungen im Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg (SA/572/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Stellen (mit Bitte um Angabe der VZÄ) sind im bezirklichen Standesamt für öffentlich-rechtlichen Namensänderungen zuständig? Die Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Namensänderung ist ein Bestandteil der Aufgaben des Standesamtes Friedrichshain-Kreuzberg.

Von Fraktion Xhain|2026-05-09T13:04:45+02:0009.03.2026|

BVV-Beschluss 1493/VI umsetzen – ALLEN Kindern die Teilnahme an der Ferienbetreuung für die Sommerferien 2025 ermöglichen! (DS/1719/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

BVV-Beschluss 1493/VI umsetzen – ALLEN Kindern die Teilnahme an der Ferienbetreuung für die Sommerferien 2025 ermöglichen! (DS/1719/VI)

Antrag eingereicht von Olja Koterewa und Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: Alle eingehenden Anträge auf Ferienbeförderung für Schüler*innen mit Behinderungen sind nach §36 Sonderpädagogikverordnung, vor dem Hintergrund der Gewährleistung des Angebots der erweiterten Förderung und Betreuung für ALLE im Bezirk

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:08:13+02:0028.07.2025|

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Bezirk (SA/369/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Bezirk (SA/369/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1. Wie viele Planstellen gibt es in den Teilhabefachämtern Jugend und Soziales jeweils zur Betreuung der Personen, die sich an diese wenden? Im Teilhabefachdienst (FB 3) des Amtes für Soziales gibt es für die direkte Betreuung 37 Planstellen. Davon sind 29

Von Presse Grüne Xhain|2025-10-23T14:57:55+02:0015.07.2025|

Räumlichkeiten von Mina e.V (DS/1618/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

Räumlichkeiten von Mina e.V (DS/1618/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang sind die Räumlichkeiten von Mina e.V. barrierefrei bzw. behindertengerecht? Welche baulichen Maßnahmen sind geplant, um mehr Barrierefreiheit zu schaffen? Welche finanziellen Möglichkeiten hat das Bezirksamt hierfür? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt.

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:18:30+02:0004.06.2025|

Auswirkungen der neuen Sonderpädagogik-Verordnung (DS/1624/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Kultur, Bildung, Sport, offene Gesellschaft

Auswirkungen der neuen Sonderpädagogik-Verordnung (DS/1624/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Änderungen wurden in der SopädVO vorgenommen? Wie bewertet das Bezirksamt das Vorhaben, Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf in sonderpädagogischen Kleinklassen zu unterrichten? An welchen Schulen im Bezirk ist die Einführung solcher Kleinklassen geplant? Es

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:18:44+02:0003.06.2025|

Berücksichtigung von kleinteiligen Bewegungsangeboten (DS/1623/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Kultur, Bildung, Sport, offene Gesellschaft, Sport

Berücksichtigung von kleinteiligen Bewegungsangeboten (DS/1623/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen werden im Bezirk umgesetzt um Bewegungsangebote die Menschen aller Altersgruppen zur Verfügung stehen berücksichtigt? Welche Funktion können dabei Anwohner*innen und Initiativen übernehmen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:18:48+02:0003.06.2025|

Sportangebote auf dem Tempelhofer Feld (DS/1621/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Kultur, Bildung, Sport, offene Gesellschaft, Sport

Sportangebote auf dem Tempelhofer Feld (DS/1621/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wer vergibt die Zeiten und kümmert sich um den Erhalt des Sabally Courts auf dem Tempelhofer Feld? Welcher Bezirk ist formell für die Sportflächen verantwortlich und damit verantwortlich für den Abbau der Basketballkörbe und werden

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:19:07+02:0003.06.2025|

Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Bezirksverwaltung (DS/1512/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, offene Gesellschaft

Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Bezirksverwaltung (DS/1512/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Februar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Arbeits- bzw. Ausbildungsplätze sind in der bezirklichen Verwaltung mit Menschen mit Behinderung besetzt? Welche Kooperationen gibt es mit Einrichtungen der Behindertenhilfe, insbesondere mit Werkstätten für Menschen mit Behinderung? Welche Zusammenarbeit gibt es mit

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:29:58+02:0013.03.2025|

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung auch in den Ferien sichern (DS/1493/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, offene Gesellschaft

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung auch in den Ferien sichern (DS/1493/VI)

Schüler*innen mit Behinderung sind im Schulalltag auf eine zuverlässige Beförderung angewiesen – doch in den Ferien fällt dieser wichtige Service oft weg. Das bedeutet für viele Kinder und ihre Familien erhebliche Einschränkungen in der Mobilität und Teilhabe an Freizeitangeboten. Die Grüne Fraktion fordert in einem Antrag (DS/1493/VI), dass das Bezirksamt eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:31:46+02:0012.03.2025|

Verbesserung der Barrierefreiheit im ÖPNV durch Umbau von Bushaltestellen (DS/1446/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung

Verbesserung der Barrierefreiheit im ÖPNV durch Umbau von Bushaltestellen (DS/1446/VI)

Viele Bushaltestellen in Friedrichshain-Kreuzberg sind nicht barrierefrei und erschweren Menschen mit Mobilitätseinschränkungen den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr und somit auch gesellschaftliche Teilhabe. In einem Antrag (DS/1446/VI) fordert die Grüne Fraktion deshalb das Bezirksamt dazu auf, gemeinsam mit der BVG Standards zu definieren, die unter anderem Bordsteinhöhen für ebenerdigen Einstieg, taktile Leitsysteme, barrierefreie Informationen und Sitzgelegenheiten

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:38:10+02:0017.02.2025|