Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht am 09.06.2026 Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Die Antwort enthält Anlagen mit zahlreichen Grafiken, diese finden sich im PDF zur Drucksache Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schüler*innen mit Beeinträchtigung besuchen die Schulen im Bezirk? Bitte aufsplitten nach: a.
RAW: Kurth muss zurück an den Verhandlungstisch! Mit den Stimmen von Grünen, Linken und SPD hat die BVV eine Resolution zur Sicherung des soziokulturellen L auf dem RAW-Gelände beschlossen. Für uns als Grüne Fraktion war klar: Diese Resolution ist notwendig, denn das RAW ist kein gewöhnliches Baugrundstück, sondern einer der wichtigsten Kultur- und Freiräume unseres
Resolution eingebracht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 mit Beteiligung der SPD-Fraktion Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Vor einiger Zeit hat der Paritätische Wohlfahrtsverband ein Arbeitspapier der Bundesregierung veröffentlicht, wonach sich die mehrfachen Androhungen von Kürzungen durch die Bundesregierung bei der Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe zu bewahrheiten scheinen. Der Protest dagegen
Schriftliche Anfrage eingereicht von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Stellen (mit Bitte um Angabe der VZÄ) sind im bezirklichen Standesamt für öffentlich-rechtlichen Namensänderungen zuständig? Die Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Namensänderung ist ein Bestandteil der Aufgaben des Standesamtes Friedrichshain-Kreuzberg.
Antrag eingereicht von Olja Koterewa und Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Juli 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: Alle eingehenden Anträge auf Ferienbeförderung für Schüler*innen mit Behinderungen sind nach §36 Sonderpädagogikverordnung, vor dem Hintergrund der Gewährleistung des Angebots der erweiterten Förderung und Betreuung für ALLE im Bezirk
Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1. Wie viele Planstellen gibt es in den Teilhabefachämtern Jugend und Soziales jeweils zur Betreuung der Personen, die sich an diese wenden? Im Teilhabefachdienst (FB 3) des Amtes für Soziales gibt es für die direkte Betreuung 37 Planstellen. Davon sind 29
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang sind die Räumlichkeiten von Mina e.V. barrierefrei bzw. behindertengerecht? Welche baulichen Maßnahmen sind geplant, um mehr Barrierefreiheit zu schaffen? Welche finanziellen Möglichkeiten hat das Bezirksamt hierfür? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt.
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Änderungen wurden in der SopädVO vorgenommen? Wie bewertet das Bezirksamt das Vorhaben, Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf in sonderpädagogischen Kleinklassen zu unterrichten? An welchen Schulen im Bezirk ist die Einführung solcher Kleinklassen geplant? Es
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen werden im Bezirk umgesetzt um Bewegungsangebote die Menschen aller Altersgruppen zur Verfügung stehen berücksichtigt? Welche Funktion können dabei Anwohner*innen und Initiativen übernehmen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wer vergibt die Zeiten und kümmert sich um den Erhalt des Sabally Courts auf dem Tempelhofer Feld? Welcher Bezirk ist formell für die Sportflächen verantwortlich und damit verantwortlich für den Abbau der Basketballkörbe und werden
