Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht am 09.06.2026 Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Die Antwort enthält Anlagen mit zahlreichen Grafiken, diese finden sich im PDF zur Drucksache Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schüler*innen mit Beeinträchtigung besuchen die Schulen im Bezirk? Bitte aufsplitten nach: a.
Schriftliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht am 02.06.2026 Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Schritte hat das Schul- und Sportamt seit Januar 2025 unternommen, um die im Januar von der Elternschaft der Charlotte-Salomon-Grundschule beanstandete QR-CodePraxis bei 40 Seconds zu prüfen? Zum
Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Dr. Dominik Pross, Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht am 02.06.2026 Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchen Fällen übernimmt das Gesundheitsamt die Impfung von Kindern und Jugendlichen im Bezirk? Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD) impft Kinder ohne Krankenversicherungen, die
Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Für welche konkreten Maßnahmen, Dienstleistungen oder Anschaffungen wurden die im Bezirkshaushalt umgewidmeten 10.000 Euro (Kapitel 3502, Titel 54010) für die Einführung eines Scraping-Verfahrens zur Ermittlung illegaler Ferienwohnungsangebote eingesetzt? Wie viele Verdachtsfälle bzw. nicht genehmigte Ferienwohnungen
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners führen die verschiedenen Fachämter des Bezirksamts mit den vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch? Nach welchen Kriterien priorisiert das Bezirksamt die Standorte, an denen die
Mündliche Anfrage gestellt von Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Anträge hat das Bezirksamt für die auf Landesebene zur Verfügung stehenden Mittel für Energieeinsparmaßnahmen im Gebäudebereich eingereicht? Wie viel Energie, CO2 und finanzielle Mittel werden dadurch zukünftig eingespart? Wie viele und welche gering-invasiven Maßnahmen
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Weshalb genehmigt das Schulamt den Basketballplatz auf dem Schulhof der Refik-Veseli-Schule nicht, obwohl die Schule dafür eigenständig eine Finanzierung organisiert hat? Welche konstruktive Unterstützung erfährt die Schulgemeinschaft durch das Bezirksamt, besonders durch das Schulamt, damit
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Anforderungen an Barrierefreiheit legt das Bezirksamt bei der Auswahl und Aufstellung der 100 neuen Parkbänke zugrunde, und werden dabei etwa Armlehnen, erhöhte Sitzhöhen sowie ausreichende Bewegungsflächen für Rollstuhlnutzende berücksichtigt? Wird bei der geplanten Bestandsaufnahme
Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Bedeutung hat die Gartenarbeitsschule als schulgesetzlich verankerter außerschulischer Bildungsort für die Umweltbildung von Kindern und Jugendlichen im Bezirk? Wie ist unsere Gartenarbeitsschule derzeit im Bezirksvergleich hinsichtlich ihrer personellen und sachlichen Ressourcen bzw. Standorte aufgestellt?
Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welcher aktuelle Sachstand ist dem Bezirksamt zur Vertragskündigung der "Görlitzer Brücken" zwischen der Deutschen Bahn und dem Bezirksamt Treptow-Köpenick bekannt? Was unternimmt das BA, um eine Kündigung zum 30.06. zu verhindern? Welche Lösungsansätze sieht das
