Wann nutzt das Amt endlich ein Scraping-Tool gegen illegale Ferienwohnungen? (DS/2167/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Für welche konkreten Maßnahmen, Dienstleistungen oder Anschaffungen wurden die im Bezirkshaushalt umgewidmeten 10.000 Euro (Kapitel 3502, Titel 54010) für die Einführung eines Scraping-Verfahrens zur Ermittlung illegaler Ferienwohnungsangebote eingesetzt? Wie viele Verdachtsfälle bzw. nicht genehmigte Ferienwohnungen

Von |2026-07-08T11:26:29+02:0001.07.2026|
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Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner im Bezirk (DS/2166/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners führen die verschiedenen Fachämter des Bezirksamts mit den vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch? Nach welchen Kriterien priorisiert das Bezirksamt die Standorte, an denen die

Von |2026-07-08T11:18:01+02:0001.07.2026|
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Energiesparmaßnahmen in bezirklichen Gebäuden (DS/2163/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Anträge hat das Bezirksamt für die auf Landesebene zur Verfügung stehenden Mittel für Energieeinsparmaßnahmen im Gebäudebereich eingereicht? Wie viel Energie, CO2 und finanzielle Mittel werden dadurch zukünftig eingespart? Wie viele und welche gering-invasiven Maßnahmen

Von |2026-07-08T10:59:00+02:0001.07.2026|
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Basketballplatz auf dem Schulhof der Refik-Veseli-Schule (DS/2162/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Weshalb genehmigt das Schulamt den Basketballplatz auf dem Schulhof der Refik-Veseli-Schule nicht, obwohl die Schule dafür eigenständig eine Finanzierung organisiert hat? Welche konstruktive Unterstützung erfährt die Schulgemeinschaft durch das Bezirksamt, besonders durch das Schulamt, damit

Von |2026-07-08T10:36:54+02:0001.07.2026|
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Sitzbänke im öffentlichen Raum – auch barrierefrei (DS/2123/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Anforderungen an Barrierefreiheit legt das Bezirksamt bei der Auswahl und Aufstellung der 100 neuen Parkbänke zugrunde, und werden dabei etwa Armlehnen, erhöhte Sitzhöhen sowie ausreichende Bewegungsflächen für Rollstuhlnutzende berücksichtigt? Wird bei der geplanten Bestandsaufnahme

Von |2026-06-15T12:43:33+02:0010.06.2026|
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Wie steht’s um die Gartenarbeitsschule? (DS/2121/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Bedeutung hat die Gartenarbeitsschule als schulgesetzlich verankerter außerschulischer Bildungsort für die Umweltbildung von Kindern und Jugendlichen im Bezirk? Wie ist unsere Gartenarbeitsschule derzeit im Bezirksvergleich hinsichtlich ihrer personellen und sachlichen Ressourcen bzw. Standorte aufgestellt?

Von |2026-06-15T12:36:26+02:0010.06.2026|
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Görlitzer Brücken erhalten statt Zäune bauen. (DS/2120/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welcher aktuelle Sachstand ist dem Bezirksamt zur Vertragskündigung der "Görlitzer Brücken" zwischen der Deutschen Bahn und dem Bezirksamt Treptow-Köpenick bekannt? Was unternimmt das BA, um eine Kündigung zum 30.06. zu verhindern? Welche Lösungsansätze sieht das

Von |2026-06-15T12:17:04+02:0010.06.2026|
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Kundenberatung während der Reparaturphase der Fahrstühle im Rathaus Kreuzberg (DS/2118/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie werden die Kund*innen des Bürgeramts während der Reparaturphase der Fahrstühle im Rathaus Kreuzberg betreut? Inwieweit wird es im Erdgeschoss Räume geben, in denen insbesondere Menschen mit Beeinträchtigungen, mobilitätseingeschränkten Personen und Menschen mit Kinderwagen betreut

Von |2026-06-15T12:08:26+02:0010.06.2026|
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„Das tritt… nach meiner… Kenntnis… ist das sofort. Unverzüglich.“ – Anwendung von § 13 Absatz 1 BezVwG im Geschäftsbereich Soziales (DS/2076/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Warum hat das Bezirksamt noch keine Vorlagen zur Kenntnisnahme über seine Maßnahmen zu den Drucksachen 0526/VI und 0530/VI an die BVV gerichtet, obwohl deren Beschluss jeweils am 24.05.2023 und damit vor nunmehr knapp 3 Jahren erfolgt

Von |2026-05-11T15:56:27+02:0006.05.2026|
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Wer arbeitet im Bezirksamt von morgen? – Girls‘- und Boys‘-Day in Xhain (DS/2073/VI)

Ich frage das Bezirksamt: Wie wurden die Angebote ausgewählt, die das Bezirksamt zum Girls' Day bzw. Boys' Day gemacht hat, um Kindern und Jugendlichen Einblicke in die Vielfalt der Arbeit in der Bezirksverwaltung anzubieten? (Bitte aufgliedern nach Abteilungen) Wie viele Mädchen und Jungen haben die entsprechenden Angebote dieses Jahr genutzt? Welche Bemühungen gibt es im

Von |2026-05-11T15:35:42+02:0006.05.2026|
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