Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Dr. Dominik Pross, Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht am 02.06.2026 Ich frage das Bezirksamt: In welchen Fällen übernimmt das Gesundheitsamt die Impfung von Kindern und Jugendlichen im Bezirk? An welchen Orten finden die Impfungen statt? Welche Informationen erhalten Eltern über die Impfpraxis im Bezirk? Wie hoch waren die
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners führen die verschiedenen Fachämter des Bezirksamts mit den vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch? Nach welchen Kriterien priorisiert das Bezirksamt die Standorte, an denen die
Mündliche Anfrage gestellt von Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Warum hat das Bezirksamt noch keine Vorlagen zur Kenntnisnahme über seine Maßnahmen zu den Drucksachen 0526/VI und 0530/VI an die BVV gerichtet, obwohl deren Beschluss jeweils am 24.05.2023 und damit vor nunmehr knapp 3 Jahren erfolgt
Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie wurden die Angebote ausgewählt, die das Bezirksamt zum Girls' Day bzw. Boys' Day gemacht hat, um Kindern und Jugendlichen Einblicke in die Vielfalt der Arbeit in der Bezirksverwaltung anzubieten? (Bitte aufgliedern nach Abteilungen) Wie
Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch war das Antragsvolumen von Wohngeld- und WBS-Anträgen im Jahr 2025 (bitte aufschlüsseln nach aktuellem Bearbeitungsstand: Anzahl Bewilligungen/Ablehnungen/noch in Bearbeitung)? Wie hoch war die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Wohngeldanträgen sowie WBS-Anträgen in
Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Möglichkeiten Blut zu spenden gibt es aktuell im Bezirk? Wann und in welchen Einrichtungen haben die letzten Blutspende-Termine im Bezirk stattgefunden? Wann und in welchen Einrichtungen ist mit weiteren Blutspende-Terminen zu rechnen? Es
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Kam es am Wahltag in den Wahllokalen zu Problemen bei der Durchführung der Wahlen oder mit den vorhandenen Wahlunterlagen? Wie viele Beschwerden über nicht oder zu spät zugestellte Briefwahlunterlagen insbesondere im Ausland sind dem Bezirksamt
Schriftliche Anfrage eingereicht von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat, die im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) beauftragte Evaluation des Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung erbracht? Die Ergebnisse der Evaluation des ZfsGFP
Antrag eingebracht von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. November 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit Betroffenen, den Initiator*innen und Trägern der Obdachlosenhilfe die "Gedenktafel für die verstorbenen obdachlosen Menschen" am Ostbahnhof zu verstetigen. Begründung: Die Gedenktafel für die verstorbenen obdachlosen Menschen am Ostbahnhof ist ein
Der Kiezhausmeister am Mehringplatz steht vor einer ungewissen Zukunft. Die angekündigten Haushaltskürzungen des Senats ab 2026 gefährden die Finanzierung massiv. Ohne eine langfristige Absicherung droht der Verlust einer wichtigen sozialen und praktischen Anlaufstelle für Anwohner*innen, Gewerbetreiber*innen und Jugendliche im Quartier. Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem Antrag (DS/1808/VI), dass das Bezirksamt gemeinsam mit HOWOGE,
