Arbeit, Soziales, Gesundheit

„Das tritt… nach meiner… Kenntnis… ist das sofort. Unverzüglich.“ – Anwendung von § 13 Absatz 1 BezVwG im Geschäftsbereich Soziales (DS/2076/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles

„Das tritt… nach meiner… Kenntnis… ist das sofort. Unverzüglich.“ – Anwendung von § 13 Absatz 1 BezVwG im Geschäftsbereich Soziales (DS/2076/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Warum hat das Bezirksamt noch keine Vorlagen zur Kenntnisnahme über seine Maßnahmen zu den Drucksachen 0526/VI und 0530/VI an die BVV gerichtet, obwohl deren Beschluss jeweils am 24.05.2023 und damit vor nunmehr knapp 3 Jahren erfolgt

Von sophie|2026-05-11T15:56:27+02:0006.05.2026|

Wer arbeitet im Bezirksamt von morgen? – Girls‘- und Boys‘-Day in Xhain (DS/2073/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Wer arbeitet im Bezirksamt von morgen? – Girls‘- und Boys‘-Day in Xhain (DS/2073/VI)

Ich frage das Bezirksamt: Wie wurden die Angebote ausgewählt, die das Bezirksamt zum Girls' Day bzw. Boys' Day gemacht hat, um Kindern und Jugendlichen Einblicke in die Vielfalt der Arbeit in der Bezirksverwaltung anzubieten? (Bitte aufgliedern nach Abteilungen) Wie viele Mädchen und Jungen haben die entsprechenden Angebote dieses Jahr genutzt? Welche Bemühungen gibt es im

Von sophie|2026-05-11T15:35:42+02:0006.05.2026|

Bearbeitungszeit Wohngeld- & WBS-Anträge (DS/2010/VI)
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Bearbeitungszeit Wohngeld- & WBS-Anträge (DS/2010/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch war das Antragsvolumen von Wohngeld- und WBS-Anträgen im Jahr 2025 (bitte aufschlüsseln nach aktuellem Bearbeitungsstand: Anzahl Bewilligungen/Ablehnungen/noch in Bearbeitung)? Wie hoch war die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Wohngeldanträgen sowie WBS-Anträgen in

Von sophie|2026-04-07T11:38:01+02:0001.04.2026|

Blutspenden in Friedrichshain-Kreuzberg – Einfach und häufig möglich? (DS/1922/VI)
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Blutspenden in Friedrichshain-Kreuzberg – Einfach und häufig möglich? (DS/1922/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Möglichkeiten Blut zu spenden gibt es aktuell im Bezirk? Wann und in welchen Einrichtungen haben die letzten Blutspende-Termine im Bezirk stattgefunden? Wann und in welchen Einrichtungen ist mit weiteren Blutspende-Terminen zu rechnen? Es

Von sophie|2026-02-25T13:20:52+01:0004.02.2026|

Geburtsurkunden in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1870/VI)
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Geburtsurkunden in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1870/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Kam es am Wahltag in den Wahllokalen zu Problemen bei der Durchführung der Wahlen oder mit den vorhandenen Wahlunterlagen? Wie viele Beschwerden über nicht oder zu spät zugestellte Briefwahlunterlagen insbesondere im Ausland sind dem Bezirksamt

Von Presse Grüne Xhain|2026-01-05T15:15:31+01:0005.01.2026|

Evaluation des Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung (SA/556/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales

Evaluation des Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung (SA/556/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat, die im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) beauftragte Evaluation des Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung erbracht? Die Ergebnisse der Evaluation des ZfsGFP

Von Fraktion Xhain|2026-05-09T13:16:35+02:0009.12.2025|

Gedenktafel für verstorbene obdachlose Menschen verstetigen (DS/1806/VI)
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Gedenktafel für verstorbene obdachlose Menschen verstetigen (DS/1806/VI)

Antrag eingebracht von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. November 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit Betroffenen, den Initiator*innen und Trägern der Obdachlosenhilfe die "Gedenktafel für die verstorbenen obdachlosen Menschen" am Ostbahnhof zu verstetigen. Begründung: Die Gedenktafel für die verstorbenen obdachlosen Menschen am Ostbahnhof ist ein

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-11T11:34:49+01:0026.11.2025|

Kiezhausmeister am Mehringplatz langfristig sichern (DS/1808/VI)
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Kiezhausmeister am Mehringplatz langfristig sichern (DS/1808/VI)

Der Kiezhausmeister am Mehringplatz steht vor einer ungewissen Zukunft. Die angekündigten Haushaltskürzungen des Senats ab 2026 gefährden die Finanzierung massiv. Ohne eine langfristige Absicherung droht der Verlust einer wichtigen sozialen und praktischen Anlaufstelle für Anwohner*innen, Gewerbetreiber*innen und Jugendliche im Quartier. Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem Antrag (DS/1808/VI), dass das Bezirksamt gemeinsam mit HOWOGE,

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-11T11:20:38+01:0026.11.2025|

Beschulung der Kinder und Jugendlichen aus der geplanten Großunterkunft an der Hasenheide (DS/1781/VI)
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Beschulung der Kinder und Jugendlichen aus der geplanten Großunterkunft an der Hasenheide (DS/1781/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt im Moment die Abdeckung der Bedarfe mit den vorhandenen Spiel- und Sportmöglichkeiten auf Alt-Stralau? Welche Möglichkeiten für weitere Spiel- und Sportmöglichkeiten, die auf Alt-Stralau geschaffen werden können, sieht das Bezirksamt? Inwiefern

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-10T15:37:38+01:0016.10.2025|

Stadtteilzentrum F1 (DS/1780/VI)
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Stadtteilzentrum F1 (DS/1780/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Silvia Rothmund, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand der Not-Instandsetzungsmaßnahmen am Stadtteilzentrum F1 am Mehringplatz? Bis wann rechnet das Bezirksamt mit der Fertigstellung der Not Instandsetzungsmaßnahmen am Stadtteilzentrum F1, damit der Betrieb wieder umfänglich in der F1 aufgenommen

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-10T15:24:22+01:0016.10.2025|