Das RAW darf nicht zur Beute werden! (DS/2181/VI)

Gemeinsame Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD zur BVV am 24. Juni 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Kurth-Gruppe mit Nachdruck auf, die einseitig abgebrochenen Gespräche zur künftigen Entwicklung des RAW-Geländes wieder aufzunehmen. Der Entwurf eines Rahmenvertrags, den Bezirk und Senat vorgelegt haben, stellt hierfür eine geeignete Grundlage

Von |2026-07-06T16:45:37+02:0001.07.2026|

Basketballplatz auf dem Schulhof der Refik-Veseli-Schule (DS/2162/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Weshalb genehmigt das Schulamt den Basketballplatz auf dem Schulhof der Refik-Veseli-Schule nicht, obwohl die Schule dafür eigenständig eine Finanzierung organisiert hat? Welche konstruktive Unterstützung erfährt die Schulgemeinschaft durch das Bezirksamt, besonders durch das Schulamt, damit

Von |2026-07-08T10:36:54+02:0001.07.2026|

Wie steht’s um die Gartenarbeitsschule? (DS/2121/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Bedeutung hat die Gartenarbeitsschule als schulgesetzlich verankerter außerschulischer Bildungsort für die Umweltbildung von Kindern und Jugendlichen im Bezirk? Wie ist unsere Gartenarbeitsschule derzeit im Bezirksvergleich hinsichtlich ihrer personellen und sachlichen Ressourcen bzw. Standorte aufgestellt?

Von |2026-06-15T12:36:26+02:0010.06.2026|

Ausstattung des Neubaus des Hertz-Gymnasiums mit neuem Mobiliar sicherstellen!

Gemeinsame Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD zur BVV am 27. Mai 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die BVV unterstützt das Bezirksamt ausdrücklich in seinem Bemühen, sich gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, dass der Neubau des Heinrich-Hertz-Gymnasiums vollständig mit neuem, zeitgemäßem und pädagogisch geeignetem Mobiliar ausgestattet wird. Dabei muss

Von |2026-06-09T15:40:46+02:0003.06.2026|

Schulsportplatz an der Galileischule (DS/2067/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welchen Sachstand gibt es im Hinblick auf die Sanierung des Schulsportplatzes an der Galileischule? Inwieweit wurden schon Gespräche mit dem Jugendamt dazu geführt? Inwieweit kann dieser Schulsportplatz für niedrigschwellige Sportangebote für Flinta-Personen genutzt werden? Es

Von |2026-05-11T14:03:26+02:0006.05.2026|

16 Jahre – und viele mehr? Hotelneubau am ://about blank (DS/2066/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand des geplanten Hotelbauprojekts auf dem Grundstück neben dem Club „about:blank“ in der Laskerstraße 1? Welche planungsrechtlichen Genehmigungen liegen bereits vor und welche stehen noch aus? Welche konkreten planungsrechtlichen, bauordnungsrechtlichen oder

Von |2026-05-11T12:29:54+02:0006.05.2026|

Freude über den Erhalt der Reinhardswald-Grundschule – weiteres Vorgehen (DS/2065/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. April 2026 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern ist das Bezirksamt über den geplanten Erhalt des Standorts der Reinhardswald-Grundschule informiert worden, wie die Anfrage der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz unter der DS-Nr.19/25718 ergeben hat? Welche weiteren Schritte zur Errichtung des Neubaus der Schule

Von |2026-06-09T15:39:42+02:0006.05.2026|

Maßnahmen des Hitzeschutzes auf Sportanlagen des Bezirks (DS/2019/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang werden Maßnahmen zum Hitzeschutz bei der Sanierung von Sportanlagen umgesetzt? Inwieweit werden für diesen Sommer Sonnensegel und Trinkbrunnen zum Schutz der Sportler*innen und Zuschauer*innen angeschafft? Wenn nein, aus welchem Grund konnten keine

Von |2026-04-07T12:17:29+02:0001.04.2026|

Kein Schulwechsel, kein Stress – Stand und Entwicklung der Gemeinschaftsschulen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/590/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Gemeinschaftsschulen gibt es derzeit in Friedrichshain-Kreuzberg? (Bitte sortiert nach Schulstandorten und Art der gymnasialen Oberstufe) die tabellarische Übersicht finden Sie im PDF-Dokument hier 2. Welche Gemeinschaftsschulen verfügen derzeit über

Von |2026-05-09T13:41:50+02:0031.03.2026|

Digitale Werbesäulen in öffentlichen Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/567/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantAntwort von Abt. Schule, Sport und Facility Managementworte ich wie folgt: 1. An wie vielen und welchen öffentlichen Schulen im Bezirk sind seit wann digitale Werbesäulen oder vergleichbare digitale Werbeträger installiert? (Mit der Bitte um Auflistung nach Standorten und Datum der Inbetriebnahme) Eine Abfrage

Von |2026-05-09T13:23:12+02:0009.03.2026|
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