Über Presse Grüne Xhain

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Bauen, Bauen, Bauen! Sicherheit statt Ideologie in der Verkehrspolitik (DS/0770/VI)

Antrag gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Peggy Hochstätter, SPD-Fraktion zur BVV am 28. Juni 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, alle abgestimmten, bereits angeordneten bzw. finanzierten Verkehrswendeprojekte zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs auch weiter umzusetzen. Ferner soll sich das Bezirksamt gegenüber der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz

Von |2026-09-30T16:43:20+02:0020.06.2023|
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Entsiegelungsmaßnahmen auf die bezirkliche Webseite: Schwammstadtentwicklung (DS/0705/VI)

Antrag eingebracht von Dr. Britta Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die in der VI. Wahlperiode umgesetzten und geplanten Entsiegelungsmaßnahmen bis Ende 2023 auf der Webseite des Bezirksamts aufzuführen, diese stetig zu aktualisieren und somit die Entwicklung zur Schwammstadt für die Öffentlichkeit

Von |2026-09-16T13:24:11+02:0024.05.2023|
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SpOrt 365 im Görlitzer Park erhalten! (DS/0659/VI)

Antrag eingebracht von Vito Dabisch und Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich weiter dafür einzusetzen, dass das Projekt spOrt 365 im Görlitzer Park so schnell wie möglich unter neuer Trägerschaft wieder öffnet. Dabei muss gewährleistet sein, dass das Gelände vollständig

Von |2026-10-05T16:39:43+02:0026.04.2023|
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Friedrichshain-Kreuzberg als Modellregion für die Cannabis-Legalisierung (DS/0662/VI)

Antrag gestellt von Silvia Rothmund, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung sieht in der Legalisierung von Cannabis einen überfälligen Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber allen relevanten Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin und in jedem Falle

Von |2026-09-23T16:51:45+02:0026.04.2023|
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Grüne BVV-Fraktion Xhain wählt neuen Fraktionsvorstand

Berlin, den 18.04.2023 Die Grüne Fraktion im Bezirksparlament (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat in ihrer Fraktionssitzung am 17. April 2023 einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Neben den beiden wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden Sarah Jermutus und Pascal Striebel gehören Olja Koterewa, Silvia Rothmund und Vito Dabisch als Beisitzende weiterhin dem Fraktionsvorstand an. Zudem ergänzt Karl-Heinz Garcia Bergt als weiterer Beisitzer den

Von |2026-09-16T12:47:51+02:0018.04.2023|
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Pressemitteilung zum Start des Verkehrsprojekt „Graefekiez ohne Parkplätze“

Start des Verkehrsprojekt im Graefekiez markiert großen Schritt für die Verkehrsberuhigung im Bezirk Berlin, den 14.03.23. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat heute den konkreten Rahmen für das von der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. Juni 2022 beschlossene Verkehrsprojekt „Graefekiez ohne Parkplätze“ vorgestellt. Dieses Konzept kommentiert Pascal Striebel, Mitinitiator des Antrags, der dem Projekt zugrunde liegt und

Von |2026-08-12T16:47:42+02:0015.03.2023|
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Projekt „Graefekiez“ – FAQ & aktuelle Informationen

Am 27. April 2022 haben wir im Xhainer Bezirksparlament gemeinsam mit der SPD den Antrag gestellt, im Graefekiez zusammen mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) ein Projekt zur Neugestaltung des öffentlichen Raums durchzuführen. Hierfür sollten über Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten im Gebiet des Graefekiez keine privaten PKWs im öffentlichen Raum abgestellt

Von |2026-10-06T09:48:05+02:0007.02.2023|
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Grüne Fraktionen nehmen bezirksübergreifend Energiewende in den Fokus

Die Grünen BVV-Fraktionen aus Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Pankow und Tempelhof-Schöneberg stellten Ende Januar zeitgleich Anträge, um die Nutzung von erneuerbaren Energien in Berlin voranzubringen. Es ist ein wichtiges Zeichen für die gemeinschaftliche Arbeit an den Herausforderungen unserer Zeit. Aufgaben wie die Bewältigung der Klimakrise und die Umsetzung der Energiewende können nur in Zusammenarbeit gelöst werden. In

Von |2026-09-09T12:27:33+02:0002.02.2023|
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FAQ Graefestraße 13

Anfang 2020 hat es in der Kreuzberger Graefestraße 13 gebrannt. Mieter*innen mussten ihre Wohnungen verlassen. Doch selbst drei Jahre später sind die Schäden immer noch nicht beseitigt. Was ist los? Wie geht es weiter? Was kann getan werden? Wir haben hier häufige Fragen aufgenommen und in Zusammenarbeit mit Florian Schmidt, Stadtrat für Bauen, Planen, Kooperative

Von |2026-09-02T17:07:13+02:0024.01.2023|
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Prüfbericht zu sozial-ökologischen Kriterien der „Urbanen Mitte“ nicht ausreichend

In der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. Dezember 2022 forderten wir per Antrag das Bauprojekt „Urbane Mitte“ auf heutige sozial-ökologische Kriterien hin zu prüfen. Der Grund: Rahmenvertrag und städtebauliche Wettbewerb für die u. a. geplanten 90 Meter hohen Hochhäuser nahe dem Gleisdreieckpark liegen bereits 17 bzw. sieben Jahr zurück. Seitdem haben sich die Anforderungen an

Von |2026-09-02T16:51:57+02:0010.01.2023|
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