BVV – Seite 2 – Grüne Fraktion Xhain

Sofort heißt nicht immer unverzüglich – „Sofortprogramm“ des Senats zu Querungshilfen (DS/1918/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Verkehr und Mobilität

Sofort heißt nicht immer unverzüglich – „Sofortprogramm“ des Senats zu Querungshilfen (DS/1918/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele der geplanten 100 Projekte des Senats für Gesamt-Berlin des vor 2,5 Jahren geplanten „Sofortprogramms zur schnelleren Umsetzung bereits angeordneter Querungshilfen“ sind vom Senat in Friedrichshain-Kreuzberg bereits verwirklicht worden? Wie viele Querungshilfen sind, unabhängig

Von sophie|2026-02-25T13:21:18+01:0004.02.2026|

Förderung des Kinder- und Jugendsports insbesondere von Flinta-Personen (DS/1915/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen, Sport

Förderung des Kinder- und Jugendsports insbesondere von Flinta-Personen (DS/1915/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche finanziellen Mittel stehen 2026 im Kinder- und Jugendsport für Flinta-Personen zur Verfügung? Welche Möglichkeiten gibt es in Zukunft, den genannten Personenkreis finanziell zu unterstützen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und

Von sophie|2026-02-25T13:21:44+01:0004.02.2026|

Unseren Bezirk lebenswert machen – Fortschritte bei Entsiegelung und Grünflächen (DS/1914/VI)
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Unseren Bezirk lebenswert machen – Fortschritte bei Entsiegelung und Grünflächen (DS/1914/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viel Fläche wurden in den letzten drei Jahren entsiegelt? Wie viel Grünfläche ist so neu entstanden (Bitte Friedrichshain und Kreuzberg getrennt auflisten)? Wie viele Bäume konnten so neugepflanzt werden und wie viele alte Bäume

Von sophie|2026-02-25T13:22:14+01:0004.02.2026|

Bezirklicher Katastrophenschutz – Ist Friedrichshain-Kreuzberg auf Katastrophenfälle und Großschadensereignisse vorbereitet? (DS/1897/VI)
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Bezirklicher Katastrophenschutz – Ist Friedrichshain-Kreuzberg auf Katastrophenfälle und Großschadensereignisse vorbereitet? (DS/1897/VI)

Große Anfrage eingebracht von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026. Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwieweit verfügt das Bezirksamt über eine Liste bezirklicher und privater, potenziell als Notunterkünfte geeigneter Einrichtungen? 2. Inwieweit hat das Bezirksamt eine Vorstellung davon, wie viele Notübernachtungsplätze in bezirklichen Einrichtungen eingerichtet werden könnten? 3.

Von Presse Grüne Xhain|2026-02-24T12:10:10+01:0004.02.2026|

Pressemitteilung: Von Katastrophenschutz bis Verkehr – Grüne Fraktion stellt Sicherheit vor Polemik
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Pressemitteilung: Von Katastrophenschutz bis Verkehr – Grüne Fraktion stellt Sicherheit vor Polemik

Angesichts der jüngsten Stromausfälle und Extremereignisse stellten wir als Grüne Fraktion im Rahmen einer Großen Anfrage zur Debatte, ob unser Bezirk im Falle einer Katastrophe strukturell und personell gut genug aufgestellt wäre, um ausreichend reagieren und die Bewohner*innen vor Schaden schützen zu können. Leider zeigten die Antworten des Bezirksamts das Gegenteil auf: Jahrelange Versäumnisse auf

Von Presse Grüne Xhain|2026-02-05T16:40:39+01:0030.01.2026|

Zukunft des BVG-Service „muva“? (DS/1872/VI)
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Zukunft des BVG-Service „muva“? (DS/1872/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zur angekündigten Verlängerung des BVG-Service „muva“ vor? Welche Pläne bestehen nach Kenntnis des Bezirks für die Zeit nach 2026? Welche Auswirkungen hätte eine spätere Reduzierung, Umstellung oder Einstellung des Angebots

Von Presse Grüne Xhain|2026-01-05T15:32:14+01:0005.01.2026|

Wenn die CDU-Verkehrsverwaltung die Wirtschaft fördern will – Rechnungshof rügt Rechtswidrigkeit und Chaos bei den Sondernutzungsgebühren (DS/1871/VI)
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Wenn die CDU-Verkehrsverwaltung die Wirtschaft fördern will – Rechnungshof rügt Rechtswidrigkeit und Chaos bei den Sondernutzungsgebühren (DS/1871/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt das vom Rechnungshof im Jahresbericht 2025 als rechtswidrig, fehlgesteuert und kompetenzüberschreitend gerügte Vorgehen der Senatsverkehrsverwaltung, die Bezirke zum Aussetzen der Sondernutzungsgebühren für das Öffentliche Straßenland und sogar zu rückwirkenden Erstattungen zu

Von Presse Grüne Xhain|2026-01-05T15:29:41+01:0005.01.2026|

Geburtsurkunden in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1870/VI)
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Geburtsurkunden in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1870/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Kam es am Wahltag in den Wahllokalen zu Problemen bei der Durchführung der Wahlen oder mit den vorhandenen Wahlunterlagen? Wie viele Beschwerden über nicht oder zu spät zugestellte Briefwahlunterlagen insbesondere im Ausland sind dem Bezirksamt

Von Presse Grüne Xhain|2026-01-05T15:15:31+01:0005.01.2026|

Reform des Gaststättenrechts in Berlin – vermeintlicher Bürokratieabbau auf Kosten der Gäste? (DS/1868/VI)
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Reform des Gaststättenrechts in Berlin – vermeintlicher Bürokratieabbau auf Kosten der Gäste? (DS/1868/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Kenntnisstand des BA zu dem von SenWEB federführend erarbeiteten Entwurf eines Landesgaststättengesetzes? Wie wurden die Bezirke in die Erarbeitung des Gesetzentwurfs eingebunden? Welche Aufgaben sollen den Bezirken aufgrund des Gesetzesentwurfs zukommen?

Von Presse Grüne Xhain|2026-01-05T15:16:00+01:0005.01.2026|

SEZ – Status der Abrissmaßnahmen (DS/1873/VI)
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SEZ – Status der Abrissmaßnahmen (DS/1873/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt Wie bewertet das Bezirksamt die öffentliche Aussage des Senators, wonach für den Abriss bzw. die Rückbaumaßnahmen am SEZ keine Abrissanzeige erforderlich sei? Wie bewertet das Bezirksamt derzeit die Frage, ob die von der WBM als

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-18T15:13:56+01:0018.12.2025|