BVV – Seite 3 – Grüne Fraktion Xhain

Gefährdeter Schutz und blockierte Hilfe – eine Krise im Jugendamt? (DS/2014/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Gefährdeter Schutz und blockierte Hilfe – eine Krise im Jugendamt? (DS/2014/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern bestätigt das Bezirksamt die uns mitgeteilte Information, dass das Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg derzeit ausschließlich Kinderschutzfälle bearbeitet und weitere Anträge auf Leistungen nach SGB VIII außen vor lässt? Aus welchen Gründen wurde diese Einschränkung wann eingeführt? Welche Maßnahmen plant

Von sophie|2026-04-01T14:20:56+02:0001.04.2026|

Priorisierung Baumschutz Hochbauvorhaben (DS/2013/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Umwelt, Natur, Klima

Priorisierung Baumschutz Hochbauvorhaben (DS/2013/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Bei welchen Bauvorhaben auf Grundstücken, die sich im Fachbereich Schule und Sport befinden, wurden seit 2022 Bäume gefällt? Bei welchen Hochbau-Bauvorhaben auf bezirklichen Flächen werden absehbar Bäume betroffen sein? (Bitte nach Vorhaben und Fachvermögen aufschlüsseln)

Von sophie|2026-06-09T16:26:14+02:0001.04.2026|

23 Monate and counting: Wann gewährt der Jugendstadtrat endlich Akteneinsicht zur Kündigung von Frieda e.V.? (DS/2011/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Kinder, Jugend und Senior*innen

23 Monate and counting: Wann gewährt der Jugendstadtrat endlich Akteneinsicht zur Kündigung von Frieda e.V.? (DS/2011/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wann wird das Bezirksamt meiner Bitte um Akteneinsicht vom 22.04.2024 in die Dokumente, die mit der Schließung der Projekte "Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen in Friedrichshain" und "Alia-Zentrum für Mädchen" in Zusammenhang stehen, entsprechen? Es antwortet

Von sophie|2026-04-01T15:16:27+02:0001.04.2026|

Bearbeitungszeit Wohngeld- & WBS-Anträge (DS/2010/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, BVV, BVV Aktuelles

Bearbeitungszeit Wohngeld- & WBS-Anträge (DS/2010/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. März 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch war das Antragsvolumen von Wohngeld- und WBS-Anträgen im Jahr 2025 (bitte aufschlüsseln nach aktuellem Bearbeitungsstand: Anzahl Bewilligungen/Ablehnungen/noch in Bearbeitung)? Wie hoch war die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Wohngeldanträgen sowie WBS-Anträgen in

Von sophie|2026-06-08T14:02:14+02:0001.04.2026|

Kein Schulwechsel, kein Stress – Stand und Entwicklung der Gemeinschaftsschulen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/590/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Kein Schulwechsel, kein Stress – Stand und Entwicklung der Gemeinschaftsschulen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/590/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Gemeinschaftsschulen gibt es derzeit in Friedrichshain-Kreuzberg? (Bitte sortiert nach Schulstandorten und Art der gymnasialen Oberstufe) die tabellarische Übersicht finden Sie im PDF-Dokument hier 2. Welche Gemeinschaftsschulen verfügen derzeit über

Von Fraktion Xhain|2026-05-09T13:41:50+02:0031.03.2026|

Pressemitteilung: Solidarität, Kinderschutz und RAW: Drei Themen, eine Haltung
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Solidarität, Kinderschutz und RAW: Drei Themen, eine Haltung

Solidarität mit den Demokrat*innen in der Türkei Mit einer Resolution hat die BVV ein Zeichen der Unterstützung für den inhaftierten Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu gesetzt. Für uns als Grüne Fraktion war klar: Diese Resolution verdient Zustimmung. Gerade im 30. Jahr der Städtepartnerschaft mit Kadıköy ist es richtig, dass Friedrichshain-Kreuzberg Haltung zeigt. Wenn demokratisch gewählte Politikerinnen

Von Presse Grüne Xhain|2026-05-20T13:04:26+02:0026.03.2026|

Namensänderungen im Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg (SA/572/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, Familien, Kinder, Senior*innen, Gleichstellung und Antidiskriminierung

Namensänderungen im Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg (SA/572/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Stellen (mit Bitte um Angabe der VZÄ) sind im bezirklichen Standesamt für öffentlich-rechtlichen Namensänderungen zuständig? Die Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Namensänderung ist ein Bestandteil der Aufgaben des Standesamtes Friedrichshain-Kreuzberg.

Von Fraktion Xhain|2026-05-09T13:04:45+02:0009.03.2026|

Lärm- und Luftbelastung in der Oranienstraße (SA/568/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Umwelt, Klima und Ökologie, Verkehr und Mobilität

Lärm- und Luftbelastung in der Oranienstraße (SA/568/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Hülya Kiymet Kilic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche aktuellen Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt zur Lärmbelastung und zum Verkehrsaufkommen in der Oranienstraße vor, insbesondere im Hinblick auf vorliegende Messdaten zu Lärmpegeln, Verkehrsaufkommen und den in der Straße

Von Fraktion Xhain|2026-05-11T12:19:46+02:0009.03.2026|

Digitale Werbesäulen in öffentlichen Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/567/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Digitale Werbesäulen in öffentlichen Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/567/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantAntwort von Abt. Schule, Sport und Facility Managementworte ich wie folgt: 1. An wie vielen und welchen öffentlichen Schulen im Bezirk sind seit wann digitale Werbesäulen oder vergleichbare digitale Werbeträger installiert? (Mit der Bitte um Auflistung nach Standorten und Datum der Inbetriebnahme) Eine Abfrage

Von Fraktion Xhain|2026-05-09T13:23:12+02:0009.03.2026|

Regeln für bezirkseigene Werbeflächen? (SA/561/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Regeln für bezirkseigene Werbeflächen? (SA/561/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility Management 1. Wie viele bezirkseigene Werbeflächen gibt es und wo befinden sie sich? Von der SE FM sind 71 Werbeflächen auf folgenden Grundstücken vermietet: Alt-Stralau 69: 2 Werbeflächen An der Schillingbrücke 3: 4

Von Fraktion Xhain|2026-06-09T13:29:02+02:0009.03.2026|