Schriftliche Anfrage eingereicht von Hülya Kiymet Kilic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche aktuellen Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt zur Lärmbelastung und zum Verkehrsaufkommen in der Oranienstraße vor, insbesondere im Hinblick auf vorliegende Messdaten zu Lärmpegeln, Verkehrsaufkommen und den in der Straße
Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantAntwort von Abt. Schule, Sport und Facility Managementworte ich wie folgt: 1. An wie vielen und welchen öffentlichen Schulen im Bezirk sind seit wann digitale Werbesäulen oder vergleichbare digitale Werbeträger installiert? (Mit der Bitte um Auflistung nach Standorten und Datum der Inbetriebnahme) Eine Abfrage
Schriftliche Anfrage eingereicht von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantAntwort von Abt. Schule, Sport und Facility Managementworte ich wie folgt: 1. Wie viele bezirkseigene Werbeflächen gibt es und wo befinden sie sich? Von der SE FM sind 71 Werbeflächen auf folgenden Grundstücken vermietet: Alt-Stralau 69: 2 Werbeflächen An der Schillingbrücke 3:
Resolution eingebracht von den Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur BVV am 25. Februar 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das RAW-Gelände im Herzen unseres Bezirks, an der Grenze zwischen Friedrichshain und Kreuzberg, ist ein Ort mit internationaler Strahlkraft. Die (sozio-)kulturellen Orte hier haben größtenteils eine jahrzehntelange Tradition und sind ein unverzichtbarer Bestandteil der
Resolution eingebracht von Kiymet Kilic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bundesinnenministerium unter Minister Alexander Dobrindt hat entschieden, die Förderung von Integrationskursen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge massiv zu kürzen. Künftig soll nur noch ein Drittel der bisherigen Plätze finanziert werden. Das bedeutet, dass zwei
Resolution eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung schließt sich dem Protest aus Stadtgesellschaft, Wissenschaft und Politik bezüglich des drohenden Abrisses des SEZ an und fordert, dass der Abriss gestoppt wird bis eine Anhörung im zuständigen Fachausschuss auf Abgeordnetenhausebene erfolgt und die parlamentarische
Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Straßen und Plätze wurden in dieser Legislaturperiode im Bezirk umbenannt? Aus welchen Gründen erfolgten die Umbenennungen? Welche weiteren Umbenennungen sind konkret geplant? Es antwortet Clara Herrmann, Bezirksbürgermeisterin, Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und
Mündliche Anfrage gestellt von Christian Specht, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Sind die Drehkreuze zum Betreten und Verlassen des Görlis barrierefrei konzipiert, insbesondere für Menschen mit Rollstuhl, Rollatoren oder mit Gehhilfen, für Sehbehinderte oder Eltern mit Kinderwägen? Falls nicht, gibt es für diese Personengruppe spezielle Ein-
Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Integrationskurse fallen in Friedrichshain-Kreuzberg künftig aufgrund der aktuellen Kürzungen der Bundesmittel weg? Welche Folgen erwartet das Bezirksamt in Hinblick auf gesellschaftliche Teilhabe, Integration und Chancen am Arbeitsmarkt für Menschen, die sich dauerhaft im Bezirk aufhalten, aber
Wir blicken auf bewegte und arbeitsreiche Jahre zurück. In einem Bezirk, der für Vielfalt, soziale Gerechtigkeit und ökologischen Wandel steht, haben wir uns jeden Tag aufs Neue mit Nachdruck eingesetzt: für Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, kulturelle Angebote, eine starke soziale Infrastruktur- und Beteiligungsformate für alle. Umwelt und Klima Bauen und Wohnen Mobilität Soziales Kinder
