Antirassismus und Antidiskriminierung

Antisemitismus, Rassismus und Kolonialismus entgegenwirken (DS/1962/VI)
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles

Antisemitismus, Rassismus und Kolonialismus entgegenwirken (DS/1962/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Straßen und Plätze wurden in dieser Legislaturperiode im Bezirk umbenannt? Aus welchen Gründen erfolgten die Umbenennungen? Welche weiteren Umbenennungen sind konkret geplant? Es antwortet Clara Herrmann, Bezirksbürgermeisterin, Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und

Von sophie|2026-03-09T15:27:32+01:0004.03.2026|

Respektiert der Jugendstadtrat Diskriminierungsschutz und Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses? (DS/1924/VI)
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Respektiert der Jugendstadtrat Diskriminierungsschutz und Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses? (DS/1924/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Aufgaben erfüllt die Anlauf- und Fachstelle Diskriminierungsschutz in Friedrichshain-Kreuzberg für welche Zielgruppen? (Z.B. auch in Abgrenzung zu einer Ombudsstelle für Landesbeschäftigte) Welche Schritte hat das Bezirksamt unternommen, nachdem der Jugendhilfeausschuss im November die Fortführung

Von sophie|2026-02-25T13:42:28+01:0004.02.2026|

Mehr inklusive Jobs in der Verwaltung (DS/1651/VI)
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, offene Gesellschaft

Mehr inklusive Jobs in der Verwaltung (DS/1651/VI)

Menschen mit Behinderung sind auf dem Arbeitsmarkt noch immer stark benachteiligt. Auch wenn es rechtliche Förderinstrumente wie das Budget für Arbeit oder Ausbildung gibt, scheitert echte Inklusion oft an fehlenden Strukturen und Unterstützung. Die Grüne Fraktion fordert deshalb in einem Antrag (DS/1651/VI) ein Modellprojekt zur inklusiven Beschäftigung in der Bezirksverwaltung. Ziel ist, in Zusammenarbeit mit

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:14:53+02:0025.06.2025|

Schwarz-rot zerschlägt Projekt der 3-Religionen-Kita: ein fatales Signal in Zeiten zunehmender antisemitischer Vorfälle
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, BVV, BVV Aktuelles, offene Gesellschaft, Pressemitteilungen, Statement

Schwarz-rot zerschlägt Projekt der 3-Religionen-Kita: ein fatales Signal in Zeiten zunehmender antisemitischer Vorfälle

Berlin, den 16.12.24 Mit Bestürzung haben wir der Presse entnommen, dass das deutschlandweit einzigartige Projekt der 3-Religionen-Kita, welches unter einem Dach jüdische, muslimische und christliche Kinder betreuen möchte, dem Rotstift des schwarz-roten Senats zum Opfer gefallen ist. Die Kürzungen der Mittel bedeuten das Aus für das mit dem diesjährigen Förderpreis der deutschen Nationalstiftung ausgezeichneten Projektes. Der geplante Baubeginn 2025 kann damit nicht stattfinden. Jahrelange Vorarbeit und

Von Fraktion Xhain|2025-06-17T15:33:08+02:0016.12.2024|

Keine Diskriminierung im Standesamt (DS/1340/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, offene Gesellschaft

Keine Diskriminierung im Standesamt (DS/1340/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Wie viele Beschwerden aufgrund diskriminierenden Verhaltens wurden in Bezug auf das bezirkliche Standesamt in den letzten 3 Jahren gemeldet? Wie bewertet das Bezirksamt diese Vorkommnisse? Wie will das Bezirksamt in Zukunft verhindern, dass Menschen im bezirklichen Standesamt aufgrund ihrer

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:11:53+02:0029.10.2024|

Aktivitäten von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis gegen Jugendclubs und vor Schulen (DS/1152/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Kinder, Jugend und Senior*innen, offene Gesellschaft

Aktivitäten von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis gegen Jugendclubs und vor Schulen (DS/1152/VI)

Mündliche Anfrage eingebracht von Werner Heck zur BVV am 24. April 2024 Es antwortet Max Kindler, Bezirksstadtrat, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wurden und werden auch in unserem Bezirk Jugendzentren und Jugendclubs von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis verstärkt bedroht oder durch deren Aktivitäten in ihrer Arbeit eingeschränkt, wie

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:28:32+02:0008.05.2024|

Kostenlose Überlassung von Sporthallen an den Verein „Die Sputniks“ – Mündliche Anfrage (DS/1040/VI)
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Kostenlose Überlassung von Sporthallen an den Verein „Die Sputniks“ – Mündliche Anfrage (DS/1040/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, Drs.: DS/1040/VI Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Sporthalle wurde dem Verein „Die Sputniks“, einem Sportangebot für Familien mit Kindern mit Beeinträchtigung, zu welchen Konditionen (Tage, Uhrzeiten, Gebühren) zur Verfügung gestellt? Aktuell befindet

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:37:45+02:0006.03.2024|

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts – Resolution (DS/1025/VI)
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Resolution

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts – Resolution (DS/1025/VI)

Gemeinsame Resolution mit der SPD gegen rechte Rhetorik (eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024) Seit den Enthüllungen des Recherchekollektivs correctiv über Geheimtreffen von AfD-Funktionär*innen mit Rechtsextremen, gehen Hunderttausende in Städten auf die Straßen, um gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie zu demonstrieren. Dies begrüßt und unterstützt die Grüne Fraktion in einer gemeinsamen Resolution

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:39:22+02:0015.02.2024|

Görlitzer Park – wirklich „nichts passiert“? – Mündliche Anfrage (DS/0842/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. September 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, Drs.: DS/0842/VI Ich frage das Bezirksamt: 1. Teilt das Bezirksamt im Zusammenhang mit der aktuellen Situation im und um den Görlitzer Park die Auffassung der Innensenatorin Iris Spranger (Zitat aus der B.Z. vom 23.8.) dass "der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg immer nur sagt, was alles

Von Fraktion Xhain|2023-10-30T20:06:39+01:0030.10.2023|

DS/0759/VI: Solidarität mit den Schülerinnen und Lehrerinnen der Lina-Morgenstern-Schule

Bezirksparlament zeigt Solidarität mit Lina-Morgenstern-Schule In einer Resolution verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg die rassistischen Angriffe auf Schüler*innen der Lina-Morgenstern-Schule in Brandenburg und spricht den Schüler*innen und den sie begleitenden Pädagog*innen ihre Betroffenheit aus. „Die Schüler*innen und Lehrer*innen müssen jede Unterstützung bekommen, die jetzt notwendig ist, um die Vorfälle aufzuarbeiten. Wir fordern die Polizei und die

Von Fraktion Xhain|2023-05-25T16:22:20+02:0025.05.2023|