Prüfung einer möglichen Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule in Kooperation mit der Anwohnerschaft (DS/0973/VI)

Antrag eingebracht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 13. Dezember 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob eine Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule baufachlich umsetzbar wäre und dafür Austriebe des schon vorhandenen Weinstocks der Hausgemeinschaft Görlitzer Straße 33 und die Kooperation der Hausgemeinschaft zur Pflege der Pflanze mit

Von |2026-09-23T12:23:51+02:0015.12.2023|

Grüne Gullys auch in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0972/VI)

Antrag eingebracht von Brigitte Kallmann & Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 13. Dezember 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit das Vorhaben des Bezirks Mitte, in Nebenstraßen Straßengullys mit Sickergruben und kleinen Grünflächen zu umgeben, in das Entsiegelungskonzept von Friedrichshain-Kreuzberg aufgenommen werden kann. wie viele Straßenabläufe

Von |2026-10-05T17:17:45+02:0015.12.2023|

Keine Kürzungen in den Bezirken – geplante Sparvorgaben vom Senat zurücknehmen! (DS/0969/VI)

Antrag eingebracht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Abgeordnetenhaus dafür einzusetzen, die von den Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD angekündigten Sparvorgaben für die Bezirkshaushalte unverzüglich zurückzunehmen und auch nachträglichen Tricksereien der Senatsfinanzverwaltung über das Haushaltswirtschaftsrundschreiben 2024 eine Absage zu erteilen. Insbesondere

Von |2026-10-05T16:35:48+02:0005.12.2023|

Signa-Bebauungsplan am Hermannplatz stoppen, Planungsrecht zurück an den Bezirk (DS/0962/VI)

Resolution eingebracht von der Fraktion die Linke, mit Beteiligung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain- Kreuzberg richtet die dringende Aufforderung an den Berliner Senat, die Arbeiten am vorhabenbezogenen Bebauungsplan 2-65 VE zum Warenhausstandort Karstadt am Hermannplatz zu beenden und das Verfahren einzustellen. Die

Von |2026-10-14T15:21:31+02:0005.12.2023|

Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen! (DS/0941/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, die Linke, SPD, CDU & FDP zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der in diesem Monat (25.11.) begangene „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“ setzt ein deutliches Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Dass dies bitter nötig ist, zeigt ein Blick in die Statistik:

Von |2026-10-06T13:05:23+02:0005.12.2023|

Oranienstraße 1: Ort für Nachbarschaft statt weiterem Hotelbau (DS/0924/VI)

Antrag eingereicht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Gabriele Gottwald, Fraktion die Linke zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, um eine Genehmigung für eine Beherbergungsstätte in der Oranienstraße 1 abzuwenden oder in seinem Ausmaß stark zu reduzieren. Dabei ist vor

Von |2026-09-23T14:38:41+02:0005.12.2023|

Aus Straßengrau mach Wiesengrün: Laskerwiese erweitern (DS/0927/VI)

Antrag eingebracht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Peggy Hochstätter, SPD-Fraktion zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bödikerstraße zwischen der Laskerstraße und der Persiusstraße zu entwidmen und zu einem Fuß- und Radweg mit Rettungsweg zurückzubauen. Die nicht mehr benötigten Zwei Drittel der Straßenbreite sollen

Von |2026-10-05T17:18:27+02:0005.12.2023|

Entsiegelung von unten: Zwei Modellprojekte mit Bürger*inneninitiativen (DS/0922/VI)

Antrag eingereicht von Julie Richier & Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zwei Modellprojekte, eines in Friedrichshain im Richard-Sorge-Kiez und eines in Kreuzberg im Reichenberger Kiez zu initiieren, bei der die Umsetzung von Entsiegelungsmaßnahmen von Bürgerinitiativen mit Begleitung des Bezirksamtes erprobt

Von |2026-09-23T15:18:57+02:0005.12.2023|

BVG-Haltestellen begrünen und mit PV-Anlagen ausstatten (DS/0919/VI)

Antrag eingebracht von Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich in Gesprächen mit der BVG dafür einzusetzen, dass in Friedrichshain-Kreuzberg BVG Haltestellen von Bus und Straßenbahn begrünt und mit PV-Anlagen ausgestatteten werden. Begrünte Haltestellen sollen so zur Kühlung der Stadt beitragen

Von |2026-09-23T15:40:32+02:0005.12.2023|

Hilfsangebote für Drogenkonsumierende und Suchtkranke sicherstellen – Suchtmedizinische Einrichtungen und Versorgung im Bezirk sichern (DS/0963/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Gründen und die Linke zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Mit großer Sorge betrachtet die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg die derzeitige Notlage suchtmedizinischer Einrichtungen in unserem Bezirk und den daraus resultierenden Wegfall lebenswichtiger Angebote für suchtkranke Menschen in unserem Bezirk und darüber hinaus sowie die damit

Von |2026-09-28T12:29:45+02:0005.12.2023|
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