Allgemein

EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Haushalt, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)

Initiator*in: Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Wir haben gefragt welche Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg von der EU gefördert werden, z.B. durch Mittel des europäischen Strukturfondsmitteln ESF-Plus und EFRE. Gar nicht so wenige. Zudem bemüht sich der Bezirk auch zukünftig um Gelder aus den Fördertöpfen, so

Von Fraktion Xhain|2026-06-09T16:26:50+02:0018.04.2024|

Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen (SA/325/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen (SA/325/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 12. Februar 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Kinder und Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf nehmen mit welchen Förderschwerpunkten einen Schulplatz im Bezirk in Anspruch? Wie verteilen sich die Bedarfe auf die verschiedenen Schulformen? Mit der Bitte um eine standortgenaue Auflistung und sortiert nach

Von Fraktion Xhain|2026-10-05T15:52:34+02:0021.03.2024|

Aufgabe von Sportflächen auf dem Gelände der Blücherstr. 46 (DS/1066/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Schule, Sport

Aufgabe von Sportflächen auf dem Gelände der Blücherstr. 46 (DS/1066/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Februar 2024 Ich frage das Bezirksamt: Aus welchen Gründen werden die Sportflächen auf dem Gelände der Blücherstraße 46 als Tennisplätze aufgegeben, oder plant der Bezirk einen anderen Sportbetrieb? In welchem Fachvermögen befindet sich der Tennisplatz auf dem Gelände der Carl-von-Ossietzkyschule? Hat

Von Fraktion Xhain|2026-10-14T18:06:56+02:0006.03.2024|

Stand Sprachstandsfeststellung nach §55 Schulgesetz (DS/1028/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Kultur, Bildung, Sport, Schule

Stand Sprachstandsfeststellung nach §55 Schulgesetz (DS/1028/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 31. Januar 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Kinder, die in Friedrichshain-Kreuzberg wohnen und zum Schuljahr 25/26 eingeschult werden, besuchen keine Einrichtung der Kindertagesbetreuung und wurden nach §55 Schulgesetz zur Sprachstandsfeststellung eingeladen? Bei wie vielen von den untersuchten Kindern wurde ein

Von Fraktion Xhain|2026-10-14T18:16:55+02:0006.03.2024|

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts (DS/1025/VI)
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Resolution

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts (DS/1025/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur BVV am 31. Januar 2024 Als Reaktion auf die Enthüllungen des Recherchekolletivs correctiv über Verbindungen der AfD zur rechtsextremen Szene haben in den vergangenen Wochen bundesweit unzählige Kundgebungen und Demonstrationen stattgefunden. Teilweise sind bis zu Hunderttausend Menschen zusammengekommen, um ein klares Zeichen gegen den

Von Fraktion Xhain|2026-09-14T14:58:11+02:0015.02.2024|

Kotti-Wache: Verkehrssicher und barrierefrei – Anträge (DS/1004/VI, DS/1002/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Verkehr und Mobilität

Kotti-Wache: Verkehrssicher und barrierefrei – Anträge (DS/1004/VI, DS/1002/VI)

In zwei Anträgen fordert die Grüne Fraktion, dass die Kottiwache auch in Sachen Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit den Anforderungen der Anwohner*innen gerecht wird eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Das Sonderparkrecht der Einsatzfahrzeuge unmittelbar vor der Haltestelle der Buslinie 140 in Richtung Tempelhof führt in diesem ohnehin stark beengtem Verkehrsraum in der Adalbertstraße zu zusätzlichen Engpässen

Von Fraktion Xhain|2026-08-12T16:45:50+02:0006.02.2024|

Nachträglichen Eingriff in die Bezirksfinanzen zurücknehmen – Resolution (DS/1024/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Haushalt, Resolution

Nachträglichen Eingriff in die Bezirksfinanzen zurücknehmen – Resolution (DS/1024/VI)

Gemeinsame Resolution mit Linker und SPD zu den Einsparvorgaben des Senats (eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024) Durch eine im Haushaltswirtschaftrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen formulierte Regelung dürfen liegengebliebene Personalmittel nicht mehr zur Deckung von pauschalen Minderausgaben verwendet werden. Damit schränkt das Abgeordnetenhaus den Handlungsspielraum der Bezirke drastisch ein und greift mit der nachträglichen

Von Fraktion Xhain|2026-08-17T13:04:02+02:0006.02.2024|

Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Stadtentwicklung und Wohnen

Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)

In Friedrichshain-Kreuzberg mangelt es gravierend an Grund- und weiterführenden Schulplätzen – Schüler\*innen müssen oft in anderen Ortsteilen oder gar Bezirken zum Unterricht. Die Grüne Fraktion fordert in ihrem BVV-Antrag daher, dass bei einem Schulneubau auf dem ehemaligen SEZ-Gelände die Wahl auf eine Gemeinschaftsschule fallen sollte. Link zum Antrag

Von Presse Grüne Xhain|2026-06-08T16:12:33+02:0002.02.2024|

Urbanen Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Urbanen Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)

Der Entschädigungsmechanismus im Rahmenvertrag zum Gleisdreieck ist unwirksam - das bestätigt ein vom Bezirk beauftragtes Rechtsgutachten, das am 29. Januar 2024 öffentlich wurde. In einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag, der in der heutigen BVV-Sitzung eingebracht wird, betont die BVV ihre Verantwortung als entscheidungsgebendes Gremium, das Bauvorhaben “Urbane Mitte“ nun nach städtebaulichen Kriterien zu prüfen. In einem ergebnisoffenem

Von Presse Grüne Xhain|2026-06-09T15:26:02+02:0002.02.2024|

Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt! (DS/0999/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt! (DS/0999/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer, Yannick Brugger, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Gabriele Gottwald, Fraktion Die Linke zur BVV am 13. Dezember 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Senat aufzufordern, die Planungen für das Karstadt-Grundstück am Hermannplatz einzustellen und als Bezirk gemeinsam mit den Bürger*innen zukunftsweisende Szenarien für das Gebäude und

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T12:12:23+02:0015.12.2023|