Aktuelles Archive - Grüne Fraktion Xhain

Stellenausschreibung: Mitarbeiter*in für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und Social Media (d/m/w)
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Stellenausschreibung: Mitarbeiter*in für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und Social Media (d/m/w)

Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt, oder spätestens zum 01. Februar 2025 eine*n Mitarbeiter*in zur Unterstützung im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Social Media. Die Stelle ist befristet bis zum Ende der 6. Wahlperiode – mit der Möglichkeit zur Weiterbeschäftigung auch darüber hinaus, abhängig von der Fraktionsstärke in der 7. Wahlperiode.

Von Presse Grüne Xhain|2026-01-15T10:27:18+01:0014.01.2026|

Zukunft des BVG-Service „muva“? (DS/1872/VI)
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Zukunft des BVG-Service „muva“? (DS/1872/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zur angekündigten Verlängerung des BVG-Service „muva“ vor? Welche Pläne bestehen nach Kenntnis des Bezirks für die Zeit nach 2026? Welche Auswirkungen hätte eine spätere Reduzierung, Umstellung oder Einstellung des Angebots

Von Presse Grüne Xhain|2026-01-05T15:32:14+01:0005.01.2026|

Wenn die CDU-Verkehrsverwaltung die Wirtschaft fördern will – Rechnungshof rügt Rechtswidrigkeit und Chaos bei den Sondernutzungsgebühren (DS/1871/VI)
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Wenn die CDU-Verkehrsverwaltung die Wirtschaft fördern will – Rechnungshof rügt Rechtswidrigkeit und Chaos bei den Sondernutzungsgebühren (DS/1871/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt das vom Rechnungshof im Jahresbericht 2025 als rechtswidrig, fehlgesteuert und kompetenzüberschreitend gerügte Vorgehen der Senatsverkehrsverwaltung, die Bezirke zum Aussetzen der Sondernutzungsgebühren für das Öffentliche Straßenland und sogar zu rückwirkenden Erstattungen zu

Von Presse Grüne Xhain|2026-01-05T15:29:41+01:0005.01.2026|

Geburtsurkunden in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1870/VI)
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Geburtsurkunden in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1870/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Kam es am Wahltag in den Wahllokalen zu Problemen bei der Durchführung der Wahlen oder mit den vorhandenen Wahlunterlagen? Wie viele Beschwerden über nicht oder zu spät zugestellte Briefwahlunterlagen insbesondere im Ausland sind dem Bezirksamt

Von Presse Grüne Xhain|2026-01-05T15:15:31+01:0005.01.2026|

Reform des Gaststättenrechts in Berlin – vermeintlicher Bürokratieabbau auf Kosten der Gäste? (DS/1868/VI)
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Reform des Gaststättenrechts in Berlin – vermeintlicher Bürokratieabbau auf Kosten der Gäste? (DS/1868/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Kenntnisstand des BA zu dem von SenWEB federführend erarbeiteten Entwurf eines Landesgaststättengesetzes? Wie wurden die Bezirke in die Erarbeitung des Gesetzentwurfs eingebunden? Welche Aufgaben sollen den Bezirken aufgrund des Gesetzesentwurfs zukommen?

Von Presse Grüne Xhain|2026-01-05T15:16:00+01:0005.01.2026|

SEZ – Status der Abrissmaßnahmen (DS/1873/VI)
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SEZ – Status der Abrissmaßnahmen (DS/1873/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt Wie bewertet das Bezirksamt die öffentliche Aussage des Senators, wonach für den Abriss bzw. die Rückbaumaßnahmen am SEZ keine Abrissanzeige erforderlich sei? Wie bewertet das Bezirksamt derzeit die Frage, ob die von der WBM als

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-18T15:13:56+01:0018.12.2025|

Kiezhausmeister, Parkläufer*innen und soziale Maßnahmen aus dem „Sicherheitsgipfel“ – was bleibt davon im nächsten Doppelhaushalt? (DS/1869/VI)
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Kiezhausmeister, Parkläufer*innen und soziale Maßnahmen aus dem „Sicherheitsgipfel“ – was bleibt davon im nächsten Doppelhaushalt? (DS/1869/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie hat sich das Bezirksamt gegenüber dem Senat dafür eingesetzt, dass die für unseren Bezirk dringend notwendigen Kiezhausmeister- und Parkläufer*innen-Strukturen auch im nächsten Doppelhaushalt erhalten bleiben? In welchem Umfang konnten nach den weiteren Änderungen der

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-18T15:14:55+01:0018.12.2025|

Barrierefreiheit im Rathaus Kreuzberg (DS/1867/VI)
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Barrierefreiheit im Rathaus Kreuzberg (DS/1867/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wann plant das Bezirksamt alle aktuellen baulichen Barrieren, die Menschen mit Behinderungen im Rathaus Kreuzberg begegnen, zu beheben? (Wie zum Beispiel kaputte Taster, fehlender Notrufknopf in den Behindertentoiletten, störender Teppich auf dem Weg zum BAS-Saal,

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-18T15:07:29+01:0018.12.2025|

Faire Grundsteuer für Bezirksflächen (DS/1861/VI)
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Faire Grundsteuer für Bezirksflächen (DS/1861/VI)

Die jüngste Grundsteuerreform führt auch im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu spürbaren finanziellen Belastungen für Pächter*innen bezirkseigener Flächen. Erste Hinweise deuten darauf hin, dass die zu Grunde gelegten Bewertungen der Verkehrswerte der Flächen nicht immer den realen Grundstückswerten entsprechen – mit teils erheblichen finanziellen Folgen für Gewerbetreibende, Vereine und soziale Träger. Die Grüne Fraktion fordert daher in

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-17T11:36:25+01:0017.12.2025|

Mehr Bäume für Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1862/VI)
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Mehr Bäume für Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1862/VI)

Friedrichshain-Kreuzberg ist einer der am stärksten von Hitze, Luftbelastung und fehlenden Grünflächen betroffenen Bezirke – das zeigt der Umweltgerechtigkeitsatlas deutlich. Das vor kurzem verabschiedete Klimaanpassungsgesetzt (KAnGBln) ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem klimaangepassten Berlin. In einem Antrag (DS/1862/VI) fordert die Grüne Fraktion das Bezirksamt auf, bereits jetzt mögliche Standorte für Baumpflanzungen zu

Von Presse Grüne Xhain|2025-12-17T11:35:02+01:0017.12.2025|