Mündliche Anfrage gestellt von Brigitte Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Juni 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten, kurzfristigen Maßnahmen hat das Bezirksamt geplant, um angesichts der Ausrufung der Alarmstufe Gas durch die Bundesregierung den Gasverbrauch zu reduzieren? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility Management Welche
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Juni 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Ferienfahrten werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg entsprechend der Angebotsform 3 §6c des Jugendfördergesetzes in den Sommerferien 2022 von Trägern der Jugendhilfe angeboten, bitte sortiert nach den Bezirksteilen Friedrichshain und Kreuzberg? Wie viele der genannten
Mündliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Juni 2022 Ich frage das Bezirksamt: Was für Vorkehrungen hat das Bezirksamt gemacht oder sind geplant, um die Bevölkerung des Bezirkes auf die Gefahren des kommenden Hitzesommers einzustellen (z.B. Bewerbung der Trinkwasserbrunnen auf der Startwebseite)? Werden Todesfälle im Bezug zum
In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im Juni 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Hitzesommer Vorkehrungen (DS/0270/VI) Karl-Heinz Garcia Bergt fragt, welche Vorkehrungen das Bezirksamt trifft, um auf die Gefahren des kommenden Hitzesommers vorbereitet zu sein. Es antwortete Bezirksstadträtin Regine Sommer-Wetter. Vollständige Fragen und Antworten hier. Geförderte Ferienfahrten (DS/0271/VI) Olja Koterewa fragt, wie viele Ferienfahrten
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter erfüllt,
Schriftliche Anfrage gestellt von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 12. Januar 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Glogauer Straße 30 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls An-träge noch nicht beschieden sind, bitte
Schriftliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 14. Januar 2022 Ich frage das Bezirksamt: Inwiefern ist der Bezirk an der Umsetzung des Programms „Stark trotz Corona“ beteiligt? Welche Maßnahmen aus dem Programm werden konkret durch den Bezirk abgewickelt? (Sortiert entsprechend der Säulen und der zuständigen Ämter) Wie gestaltet sich in diesem
Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 24. Januar 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche U-Bahn und S-Bahnhöfe sind noch nicht barrierefrei ausgestattet worden? Welchen Zeitplan hat die BVG für den Umbau der Bahnhöfe vorgesehen? Wie bewertet das Bezirksamt die Zielsetzung das 2024 alle Bahnhöfe barrierefrei umgebaut sein sollen? Welche Maßnahmen
Schriftliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 15. Juni 2022 Ich frage das Bezirksamt: Gilt die Aussage der DS/2112/V vom 26.05.21 weiterhin, dass jede Form der Vermietung, auch von Teilbereichen, auch von einzelnen Räumen, im Baerwaldbad derzeit nicht möglich sei? Was wäre minimal nötig (inklusive Kostenabschätzung), um Teilbereiche des Baerwaldbades
Antrag eingereicht von Julie Richier & Dr. Brigitte Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass aus den zusätzlichen Stellen für die Bezirke, die aktuell in der AG Ressourcensteuerung im Rahmen der Haushaltsverhandlungen auf Landesebene verhandelt werden, eine Stelle für
