Anträge und Anfragen

Neue Räume für das Tubman.Network – Geflüchtete Drittstaatler*innen brauchen Unterstützung (DS/0423/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft

Neue Räume für das Tubman.Network – Geflüchtete Drittstaatler*innen brauchen Unterstützung (DS/0423/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen gemeinsam mit den Fraktionen Die Linke und SPD zur BVV am 19. Oktober 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg fordert das Bezirksamt und den Senat auf, das Tubman.Network bei der Suche nach einem geeigneten neuen Standort für ihre wichtige Arbeit bei landeseigenen

Von Fraktion Xhain|2026-10-05T17:11:47+02:0003.01.2023|

Lastenräderinfrastruktur verbessern (DS/0428/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Fahrrad, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima, Verkehr und Mobilität

Lastenräderinfrastruktur verbessern (DS/0428/VI)

Antrag eingebracht von Yannick Brugger, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 19. Oktober 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Nutzung von Lastenrädern in Friedrichshain-Kreuzberg durch geeignete Maßnahmen zu fördern. Dafür soll insbesondere das Stellplatzangebot für Lastenräder verbessert und die Nutzung von Lastenrädern im Lieferverkehr gefördert werden. Stellplätze sollen insbesondere prioritär

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T12:21:36+02:0003.01.2023|

Änderung des Flächennutzungsplans unterstützen – A100 verhindern (DS/0429/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima, Verkehr und Mobilität

Änderung des Flächennutzungsplans unterstützen – A100 verhindern (DS/0429/VI)

Antrag eingebracht von Yannick Brugger, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen; Peggy Hochstätter, SPD-Fraktion; Rene Jokisch, Fraktion DIE LINKE zur BVV am 19. Oktober 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat für eine Änderung des Flächennutzungsplans auf dem Areal der geplanten A100 einzusetzen. Das Bezirksamt soll sich insbesondere für die

Von Fraktion Xhain|2026-10-06T12:32:27+02:0003.01.2023|

Jährlich zwei Prozent der Auto-Parkplätze entsiegeln und begrünen (DS/0425/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Jährlich zwei Prozent der Auto-Parkplätze entsiegeln und begrünen (DS/0425/VI)

Antrag eingebracht von Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 19. Oktober 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, ab 01.01.2023 jährlich zwei Prozent der im Bezirk vorhandenen Parkfläche zu entsiegeln und zu begrünen, um einen Beitrag zur Anpassung des Bezirks an die Folgen des Klimawandels durch die Entwicklung zur Schwammstadt

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T12:14:28+02:0003.01.2023|

Bäderkarte darf kein Luxus für einige wenige bleiben! (DS/0469/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Sport

Bäderkarte darf kein Luxus für einige wenige bleiben! (DS/0469/VI)

Antrag gestellt von Taina Gärtner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den Bäderbetrieben und der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass es für alle Interessierten wieder eine Bäderkarte (Jahreskarte) käuflich zu erwerben gibt. Begründung: Lediglich Bestandskunden, welche keiner Ermäßigung unterliegen, bekommen zurzeit

Von Fraktion Xhain|2026-10-06T13:37:26+02:0003.01.2023|

Verwaltungsvereinbarung Schulwegsicherheit zeitnah abschließen! (DS/0471/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Verwaltungsvereinbarung Schulwegsicherheit zeitnah abschließen! (DS/0471/VI)

Antrag eingebracht von Olja Koterewa und Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum 31.01.2023 die vom Straßen- und Grünflächenamt vorgelegte Verwaltungsvereinbarung zwischen SGA und Schulamt, zur Umsetzung von Maßnahmen zur Schulwegsicherheit zu unterzeichnen. In der Vereinbarung sollen diesbezüglich das Verfahren

Von Fraktion Xhain|2026-09-30T17:38:13+02:0003.01.2023|

Urbane Mitte: Zukunftsfähige Quartiere – Einrichtung eines Runden Tisches „Urbane Mitte“ (DS/0527/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Urbane Mitte: Zukunftsfähige Quartiere – Einrichtung eines Runden Tisches „Urbane Mitte“ (DS/0527/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer und Silvia Rothmund, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zeitnah einen Runden Tisch mit allen beteiligten Akteur*innen (Eigentümer bzw. Vorhabenträger, Anwohner*innen, Initiativen, Zivilgesellschaft, BVV) abzuhalten und die Ergebnisse verbindlich in die weiteren Planungen bezüglich

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T12:00:34+02:0003.01.2023|

Investitionsstopp nützlich gestalten – bezirkseigene Grundstücke am Ostbahnhof für Safe Place-Projekt verwenden (DS/0526/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation

Investitionsstopp nützlich gestalten – bezirkseigene Grundstücke am Ostbahnhof für Safe Place-Projekt verwenden (DS/0526/VI)

Antrag eingebracht von Claudia Schulte und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 14. Dezember 2022 Das Bezirksamt wird beauftragt, auf den bezirklichen Flächen am Ostbahnhof, welche perspektivisch zum Neubau eines Rathausstandortes genutzt werden, temporär bis zur Realisierung des Bauvorhabens einen geschützten Lebensraum für obdachlose Menschen einzurichten. Hierzu sollen die Flächen dem Amt

Von Fraktion Xhain|2026-10-07T16:58:21+02:0003.01.2023|

Was folgt nach Zwangsräumungen? (DS/0492/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV

Was folgt nach Zwangsräumungen? (DS/0492/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie wird überprüft, ob zwangsgeräumte Objekte (Gewerbe und Mietflächen) im Bezirk in der Zwischenzeit ihrem eigentlichen Zweck zugeführt wurden (also nicht spekulativ leer stehen oder verwahrlost werden)? Gab es innerhalb des letzten Jahres gerichtliche

Von sophie|2026-10-06T11:46:24+02:0003.01.2023|

Wie weiter mit dem (Muster-) Gesundheitsamt? (DS/0491/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Gesundheit und Soziales

Wie weiter mit dem (Muster-) Gesundheitsamt? (DS/0491/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Betrachtet das Bezirksamt das Mustergesundheitsamt als maßgebliches Konzept für die Ausstattung des Gesundheitsamts in organisatorischer und personeller Hinsicht? Inwiefern beteiligt sich das Gesundheitsamt Friedrichshain-Kreuzberg an der von den Amtsärzten und Amtsärztinnen initiierten Weiterentwicklung des

Von sophie|2026-09-16T10:31:47+02:0003.01.2023|