Anträge und Anfragen

Wärmeversorgung in Bebauungsplänen: 65% Erneuerbare Energien schon 2023 (DS/0571/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Wärmeversorgung in Bebauungsplänen: 65% Erneuerbare Energien schon 2023 (DS/0571/VI)

Antrag eingebracht von Dr. Britta Kallmann & Yannick Brugger, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, künftig bei Bebauungsplänen für den Bau von Gebäuden den Einsatz von Erneuerbaren Energien vorzusehen. Erneuerbare Energien, Umweltwärme (z.B. oberflächennahe Geothermie) oder Abwärme sollen zu mindestens 65 % zur

Von Fraktion Xhain|2026-10-06T10:13:14+02:0001.02.2023|

Vergesellschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg: Wohnungen im Eigentum von vergesellschaftungsreifen Wohnungsunternehmen (DS/0575/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Vergesellschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg: Wohnungen im Eigentum von vergesellschaftungsreifen Wohnungsunternehmen (DS/0575/VI)

Antrag eingereicht von Maria Haberer & Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Um eine erfolgreiche Umsetzung des Volksentscheids “Deutsche Wohnen und Co enteignen” zu befördern, fordert die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt auf, zu prüfen, 1) wem, 2) unter welchen Bedingungen, 3) welche Informationen über die Eigentümer*innen

Von Fraktion Xhain|2026-10-06T09:38:11+02:0001.02.2023|

Bezirksweite Wohnungstauschbörse für Friedrichshain-Kreuzberg: Modellprojekt umsetzen! (DS/0574/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Bezirksweite Wohnungstauschbörse für Friedrichshain-Kreuzberg: Modellprojekt umsetzen! (DS/0574/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt auf, auf die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen einzuwirken, ein Modellprojekt für eine bezirksweite Wohnungstauschbörse zwischen landeseigenen und privaten Unternehmen in Friedrichshain-Kreuzberg umzusetzen. Für die Mieter*innen der Landeseigenen Wohnungsunternehmen besteht

Von Fraktion Xhain|2026-10-06T10:25:04+02:0001.02.2023|

Umsetzung des Konzeptes „Safe Places“ im Bezirk nicht zu klein denken – schnelle Flächensuche gemeinsam betreiben (DS/0530/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles

Umsetzung des Konzeptes „Safe Places“ im Bezirk nicht zu klein denken – schnelle Flächensuche gemeinsam betreiben (DS/0530/VI)

Antrag eingebracht von Magnus Heise & Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 14. Dezember 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, so schnell wie möglich alle vorhandenen Freiflächen in den Fachvermögen aller Fachämter und Serviceeinheiten des Bezirksamtes zu überprüfen und zu benennen, die für eine Umsetzung des Konzeptes „Safe Places“

Von sophie|2026-10-07T17:01:31+02:0026.01.2023|

Aktuelle Entwicklungen rund um Safe Places: Sichere Orte für obdachlose Menschen schaffen!
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales

Aktuelle Entwicklungen rund um Safe Places: Sichere Orte für obdachlose Menschen schaffen!

Als Grüne Fraktion stehen wir voll und ganz hinter dem Konzept Safe Places - wir wollen, dass in unserem Bezirk sichere Wohnorte für obdachlose Menschen gefunden werden! Mit dem Safe Place-Konzept hat sich der Senat 2019 auf den Weg gemacht, obdachlosen Menschen mit Tiny Häusern/Little Homes ein (temporäres) zu Hause zu schaffen. Ziel ist es, die Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu überwinden. Unmittelbar nach

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T14:28:37+02:0026.01.2023|

FAQ Graefestraße 13
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

FAQ Graefestraße 13

Anfang 2020 hat es in der Kreuzberger Graefestraße 13 gebrannt. Mieter*innen mussten ihre Wohnungen verlassen. Doch selbst drei Jahre später sind die Schäden immer noch nicht beseitigt. Was ist los? Wie geht es weiter? Was kann getan werden? Wir haben hier häufige Fragen aufgenommen und in Zusammenarbeit mit Florian Schmidt, Stadtrat für Bauen, Planen, Kooperative

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-02T17:07:13+02:0024.01.2023|

Versiegelung von Schulgrundstücken und ungedeckten Sportflächen (SA/186/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Schule, Sport, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Versiegelung von Schulgrundstücken und ungedeckten Sportflächen (SA/186/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 19. Oktober 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche Flächen auf Schulgrundstücken sind versiegelte Flächen? (z. B. Schulhof, Sportplatz; Bitte Schule und versiegelte Flächen benennen.) Welche Flächen sind mit Schulgärten, Ruhezonen, Sitzbänken und/oder als grünes Klassenzimmer ausgestattet? (Bitte Schule mit Flächen benennen.) Inwieweit wird

Von Fraktion Xhain|2026-09-09T14:21:14+02:0004.01.2023|

Pakt ÖGD/Digitalisierung der Gesundheitsämter (SA/198/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Gesundheit und Soziales

Pakt ÖGD/Digitalisierung der Gesundheitsämter (SA/198/VI)

Schriftliche Anfrage eingebracht von Anika Wiest und Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Stellen aus dem Pakt für den ÖGD hat Friedrichshain-Kreuzberg erhalten? Wie sind die o.g. Stellen auf die einzelnen Bereiche des Gesundheitsamts und der QPK verteilt worden? Wie viele der

Von Fraktion Xhain|2026-09-09T13:49:04+02:0004.01.2023|

Alternativangebote zur Beschulung von geflüchteten Kindern (DS/0494/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Alternativangebote zur Beschulung von geflüchteten Kindern (DS/0494/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Kinder mit Fluchthintergrund können aktuell nicht mit einem Schulplatz im Bezirk versorgt werden? Gibt es Bestrebungen im Bezirksamt, für die Kinder, die nicht mit Schulplätzen versorgt werden können, alternative Bildungsangebote oder Angebote der

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T11:47:14+02:0004.01.2023|

PV und Denkmalschutz (DS/0540/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Stadtentwicklung und Wohnen, Umwelt, Klima und Ökologie

PV und Denkmalschutz (DS/0540/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Britta Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 14. Dezember 2022 Ich frage das Bezirksamt: Unter welchen Voraussetzungen wird die Installation von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden/Dächern genehmigt bzw. nicht genehmigt? Inwiefern haben sich die rechtlichen Möglichkeiten, bzw. die rechtliche Einschätzung des BA zur Genehmigung von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

Von Fraktion Xhain|2026-09-09T14:05:20+02:0004.01.2023|