Verurteilung der erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien (DS/0911/VI)

In einer Resolution verurteilt die BVV die erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die völkerrechtswidrigen gezielten Angriffe auf Zivilist:innen und die zivile Infrastruktur in unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien.Wir beklagen die komplette Zerstörung des Covid-19 Krankenhauses durch türkische Kampfflugzeuge, das auch von der

Von |2026-10-14T17:49:19+02:0026.10.2023|

Umsetzung der Drucksache 0318 Geschlechtergerechte Ausstattung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen im Bezirk (DS/0849/V)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. September 2023 Ich frage das Bezirksamt: In wie weit hat das Bezirksamt, Drittmittel für eine externe Genderberatung zur Umsetzung der Drucksache 0318 Geschlechtergerechte Ausstattung der gedeckten und ungedeckten Sportanlagen beantragt und bewilligt bekommen? In welchem Umfang hat ein Workshop mit Vertreter*innen

Von |2026-09-21T13:59:46+02:0030.09.2023|

Solidarität mit den Schüler*innen und Lehrer*innen der Lina-Morgenstern-Schule (DS/0759/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis/90 Die Grünen, DIE LINKE, SPD, CDU & FDP zur BVV am 24. Mai 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die rassistischen Angriffe auf Schüler*innen der Lina-Morgenstern-Schule und spricht den Schüler*innen, den sie begleiteten Pädagog*innen und den Angehörigen ihre Anteilnahme und volle Solidarität aus. Sie müssen jede

Von |2026-09-16T15:10:07+02:0025.05.2023|

Pfad der Visionär*innen (DS/0663/VI)

Antrag eingebracht von Werner Heck, Silvia Rothmund & Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Trägerverein Kunstwelt e.V. und weiteren Personen und Organisationen, die Einfluss auf eine solche Entscheidung nehmen könnten, zum Beispiel dem Sanierungsbeirat, derzeitigen und ehemaligen Schirmherr*innen

Von |2026-10-06T13:34:49+02:0027.04.2023|

Kontextualisierung der Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark (DS/0661/VI)

Antrag eingebracht von Werner Heck, Silvia Rothmund und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Diskursprozess zum Umgang mit der 1896 entstandenen Bronzeskulptur „Der seltene Fang“ von Ernst Gustav Herter, die am Rande des Beckens aufgestellt wurde, in das der Wasserfall

Von |2026-10-06T10:06:26+02:0027.04.2023|

Pressemitteilung: Ziviler Ungehorsam ist gelebte Demokratie – auf der Straße wie in Lützerath

Berlin Xhain, 11.1.2022 -  Zur Debatte um Strafverschärfungen für Aktivist*innen der „Letzten Generation“ und um die bevorstehende Räumung des Dorfes Lützerath hat die Bezirksgruppe von Bündnis 90/Die Grünen Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg die Resolution „ZIVILER UNGEHORSAM IST KEIN TERRORISMUS!“ verabschiedet. Dazu erklärt der Geschäftsführende Ausschuss*: „Wir lehnen jegliche Form sogenannter Präventivhaft für Aktivist*innen, die sich des Mittels des gewaltfreien zivilen

Von |2026-09-16T12:12:13+02:0011.01.2023|

Neue Räume für das Tubman.Network – Geflüchtete Drittstaatler*innen brauchen Unterstützung (DS/0423/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen gemeinsam mit den Fraktionen Die Linke und SPD zur BVV am 19. Oktober 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg fordert das Bezirksamt und den Senat auf, das Tubman.Network bei der Suche nach einem geeigneten neuen Standort für ihre wichtige Arbeit bei landeseigenen

Von |2026-10-05T17:11:47+02:0003.01.2023|

Angriffe auf die Region unserer Partnerstadt Dêrik – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe des türkischen Staates auf Städte in Rojava (DS/0517/VI)

Resolution eingebracht von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Dangeleit, Fraktion DIE LINKE zur BVV am 30. November 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung bekennt sich anlässlich der kriegerischen Aktionen des türkischen Staates in Rojava (Nordsyrien) ausdrücklich zur Städtepartnerschaft unseres Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien. Wir sorgen uns angesichts der völkerrechtswidrigen Kriegsaktionen der türkischen

Von |2026-10-14T11:52:30+02:0003.01.2023|

Solidarität mit den Frauen und der Freiheitsbewegung im Iran! (DS/0405/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis/90Die Grünen, die LINKE, SPD & FDP zur BVV am 28. September 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die mutmaßliche Ermordung der iranischen Kurdin Jina Amini durch Irans Sittenwächter hat in großen Teilen der iranischen Bevölkerung Empörung ausgelöst. Masha Amini, so ihr iranischer Name, weil ihr kurdischer Name verboten war, starb,

Von |2026-09-28T14:38:35+02:0030.09.2022|

Gegen Antisemitismus und Gewalt auf „Pro-Palästina“-Demonstrationen! (DS/0166/VI)

Resolution eingebracht von Timur Husein & Jan Thomas Alter, CDU-Fraktion. Beitritt der Fraktionen FDP, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE & SPD zur BVV am 27. April 2022 Am Samstag, den 23.04.2022 hat eine Demonstration unter dem Motto „Gegen die anhaltende Enteignung der Palästinenser in Jerusalem und extreme Gewalt gegen die Palästinensische Zivilbevölkerung“ durch Kreuzberg und

Von |2026-10-13T12:46:03+02:0012.05.2022|
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