Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner im Bezirk (DS/2166/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners führen die verschiedenen Fachämter des Bezirksamts mit den vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch? Nach welchen Kriterien priorisiert das Bezirksamt die Standorte, an denen die

Von |2026-10-13T11:29:41+02:0001.07.2026|

Sitzbänke im öffentlichen Raum – auch barrierefrei (DS/2123/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Anforderungen an Barrierefreiheit legt das Bezirksamt bei der Auswahl und Aufstellung der 100 neuen Parkbänke zugrunde, und werden dabei etwa Armlehnen, erhöhte Sitzhöhen sowie ausreichende Bewegungsflächen für Rollstuhlnutzende berücksichtigt? Wird bei der geplanten Bestandsaufnahme

Von |2026-09-30T17:15:33+02:0010.06.2026|

Wie steht’s um die Gartenarbeitsschule? (DS/2121/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Bedeutung hat die Gartenarbeitsschule als schulgesetzlich verankerter außerschulischer Bildungsort für die Umweltbildung von Kindern und Jugendlichen im Bezirk? Wie ist unsere Gartenarbeitsschule derzeit im Bezirksvergleich hinsichtlich ihrer personellen und sachlichen Ressourcen bzw. Standorte aufgestellt?

Von |2026-10-13T13:23:21+02:0010.06.2026|

Kiezhausmeister, Parkläufer*innen und soziale Maßnahmen aus dem „Sicherheitsgipfel“ – was bleibt davon im nächsten Doppelhaushalt? (DS/1869/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie hat sich das Bezirksamt gegenüber dem Senat dafür eingesetzt, dass die für unseren Bezirk dringend notwendigen Kiezhausmeister- und Parkläufer*innen-Strukturen auch im nächsten Doppelhaushalt erhalten bleiben? In welchem Umfang konnten nach den weiteren Änderungen der

Von |2026-10-14T11:39:52+02:0018.12.2025|

Zäune zerteilen – Gärtnern verbindet! (DS/1750/VI)

Antrag eingebracht von Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 15. Oktober 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV unterstützt mit 4000,- Euro ihrer Sondermittel die Initiative "Stadtgärtnern im Görlitzer Park". Begründung: Der schwarz-rote Senat hat die Axt angelegt an die Mittel, die eigentlich im sogenannten Sicherheitsgipfel für soziale Maßnahmen im Görlitzer Park,

Von |2026-08-12T10:23:15+02:0016.10.2025|

Pressemitteilung: Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat

In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei der Grünflächenpflege und bei präventiven sozialen Angeboten. Die bündnisgrünen Bezirksfraktionen warnen geschlossen: Wenn der Landeshaushalt die Bezirke weiter unterfinanziert, sind die Folgen vor Ort verheerend – von gesperrten Spielplätzen über fehlende Baumkontrollen bis hin zum Wegfall wirksamer, sozialer Präventionsarbeit. Parallel veröffentlichen die Fraktionen heute ein gemeinsames Video,

Von |2026-08-12T10:27:31+02:0023.09.2025|

Görlitzer Park

Der Görlitzer Park ist aus Kreuzberg nicht wegzudenken. Deshalb brauchen die verschärften sozialen Probleme Lösungen, die nachhaltig wirken. Doch die Umzäunung und die nächtliche Schließung des Parks sind das Gegenteil davon. Wir zeigen auf: was schon getan wird, was dringend zu tun ist, und warum es nur mit nachhaltig finanzierten sozialen Lösungen gelingt, Kreuzberger*innen den Görli

Von |2026-09-30T15:02:37+02:0003.07.2025|

Entwicklung einer Leitlinie für das Straßen- und Grünflächenamt (DS/1653/VI)

Das öffentliche Grün ist nicht nur knapp, sondern vielerorts in schlechtem Zustand, weil das Straßen- und Grünflächenamt seit Jahren unterfinanziert ist und keine ausreichende Pflege sicherstellen kann. Während für den Straßenunterhalt berlinweit verbindliche Leitlinien bestehen, fehlt es bei Grün- und Parkanlagen an vergleichbaren Standards. Die Folgen sind ungepflegte Flächen, abgesperrte Spielplätze, vermehrte Baumfällungen inklusive steigender Folgekosten für Neuanlagen. Die Grüne Fraktion fordert in

Von |2026-10-13T13:24:35+02:0025.06.2025|

Karneval der Kulturen (DS/1159/VI)

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel zur BVV am 29. Mai 2024 Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Bedeutung hat der Karneval der Kulturen (KdK) für den Bezirk? 2. Welche (direkte und indirekte) Förderung(en) erhält der KdK durch Land und Bezirk? 3. Welche Anträge müssen, gestellt bzw. welche Genehmigungen und Nebenbestimmungen müssen erteilt werden, damit der

Von |2026-08-12T16:09:32+02:0008.05.2024|

Grüne Gullys auch in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0972/VI)

Antrag eingebracht von Brigitte Kallmann & Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 13. Dezember 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit das Vorhaben des Bezirks Mitte, in Nebenstraßen Straßengullys mit Sickergruben und kleinen Grünflächen zu umgeben, in das Entsiegelungskonzept von Friedrichshain-Kreuzberg aufgenommen werden kann. wie viele Straßenabläufe

Von |2026-10-05T17:17:45+02:0015.12.2023|
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