Schulbesuche von Schüler*innen mit Behinderungen (SA/618/II)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht am 02.06.2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Schüler*innen mit Beeinträchtigung besuchen die Schulen im Bezirk? Bitte aufsplitten nach: a. Grundschulen b. ISS c. Gymnasien d. Förderschulen Inwieweit besteht die Wahlfreiheit für Schüler*innen mit Beeinträchtigung, wohnortnah beschult zu werden? Inwieweit haben Eltern die Möglichkeit, ihre

Von |2026-08-26T15:59:02+02:0022.07.2026|

Sitzbänke im öffentlichen Raum – auch barrierefrei (DS/2123/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche Anforderungen an Barrierefreiheit legt das Bezirksamt bei der Auswahl und Aufstellung der 100 neuen Parkbänke zugrunde, und werden dabei etwa Armlehnen, erhöhte Sitzhöhen sowie ausreichende Bewegungsflächen für Rollstuhlnutzende berücksichtigt? Wird bei der geplanten Bestandsaufnahme

Von |2026-09-30T17:15:33+02:0010.06.2026|

Kundenberatung während der Reparaturphase der Fahrstühle im Rathaus Kreuzberg (DS/2118/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie werden die Kund*innen des Bürgeramts während der Reparaturphase der Fahrstühle im Rathaus Kreuzberg betreut? Inwieweit wird es im Erdgeschoss Räume geben, in denen insbesondere Menschen mit Beeinträchtigungen, mobilitätseingeschränkten Personen und Menschen mit Kinderwagen betreut

Von |2026-06-15T12:08:26+02:0010.06.2026|

Görlitzer Park – wir müssen drinnen bleiben! (DS/1961/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Christian Specht, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Sind die Drehkreuze zum Betreten und Verlassen des Görlis barrierefrei konzipiert, insbesondere für Menschen mit Rollstuhl, Rollatoren oder mit Gehhilfen, für Sehbehinderte oder Eltern mit Kinderwägen? Falls nicht, gibt es für diese Personengruppe spezielle Ein-

Von |2026-10-06T10:34:53+02:0004.03.2026|

Barrierefreiheit im Rathaus Kreuzberg (DS/1867/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wann plant das Bezirksamt alle aktuellen baulichen Barrieren, die Menschen mit Behinderungen im Rathaus Kreuzberg begegnen, zu beheben? (Wie zum Beispiel kaputte Taster, fehlender Notrufknopf in den Behindertentoiletten, störender Teppich auf dem Weg zum BAS-Saal,

Von |2026-06-08T14:40:10+02:0018.12.2025|

(Bezirks-)haushalt 2026/27 – Auswirkungen im Bereich Mobilität und Verkehr -(SA/515/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Auswirkungen hat die strukturelle Unterfinanzierung des Bezirks nach aktuellem Stand für den Haushalt 2026/27 in den Bereichen Mobilität und Verkehr, z.B. a. beim Straßenunterhalt, b. beim Fußverkehr

Von |2026-10-13T12:48:08+02:0002.10.2025|

Stand der barrierefreien Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen des Bezirksamts (SA/519)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic und Magnus Heise,  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Werden bei der Öffentlichkeitsarbeit (Website, Social Media, Flyer, Aushänge) des Bezirks sowie bei der Planung und Durchführung von Veranstaltungen und der damit verbunden Öffentlichkeitsarbeit

Von |2026-06-08T14:36:28+02:0029.09.2025|

Einsatz des „Mobilen Bürgeramts“ für soziale Leistungen wie Wohnberechtigungsschein (WBS) und Wohngeld ausweiten (DS/1699/VI)

Der Mobile Bürgerkoffer bietet bereits heute Verwaltungsdienstleistungen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität an, wie zum Beispiel in Pflegeeinrichtungen, betreutem Wohnen oder bei Wohnungslosigkeit. Doch zentrale Leistungen wie Wohngeld oder der Wohnberechtigungsschein (WBS) bleiben für viele schwer zugänglich. Häufig fehlt es an Unterstützung bei der Antragstellung oder an der Möglichkeit, persönlich beim Amt vorzusprechen. Deshalb fordert

Von |2026-06-09T13:34:06+02:0028.07.2025|

Räumlichkeiten von Mina e.V (DS/1618/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang sind die Räumlichkeiten von Mina e.V. barrierefrei bzw. behindertengerecht? Welche baulichen Maßnahmen sind geplant, um mehr Barrierefreiheit zu schaffen? Welche finanziellen Möglichkeiten hat das Bezirksamt hierfür? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt.

Von |2026-06-08T14:42:18+02:0004.06.2025|

Bau von Typensporthallen (DS/1622/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Aus welchem Grund werden nur noch Typensporthallen gebaut? Was sind die Vor- und Nachteile von Typensporthallen? Welche behindertengerechten Standards werden bei den Typensporthallen umgesetzt? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility

Von |2026-10-13T11:27:23+02:0003.06.2025|
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