Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantAntwort von Abt. Schule, Sport und Facility Managementworte ich wie folgt: 1. An wie vielen und welchen öffentlichen Schulen im Bezirk sind seit wann digitale Werbesäulen oder vergleichbare digitale Werbeträger installiert? (Mit der Bitte um Auflistung nach Standorten und Datum der Inbetriebnahme) Eine Abfrage
Schriftliche Anfrage eingereicht von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantAntwort von Abt. Schule, Sport und Facility Managementworte ich wie folgt: 1. Wie viele bezirkseigene Werbeflächen gibt es und wo befinden sie sich? Von der SE FM sind 71 Werbeflächen auf folgenden Grundstücken vermietet: Alt-Stralau 69: 2 Werbeflächen An der Schillingbrücke 3:
Die jüngste Grundsteuerreform führt auch im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu spürbaren finanziellen Belastungen für Pächter*innen bezirkseigener Flächen. Erste Hinweise deuten darauf hin, dass die zu Grunde gelegten Bewertungen der Verkehrswerte der Flächen nicht immer den realen Grundstückswerten entsprechen – mit teils erheblichen finanziellen Folgen für Gewerbetreibende, Vereine und soziale Träger. Die Grüne Fraktion fordert daher in
Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Auswirkungen hat die strukturelle Unterfinanzierung des Bezirks nach aktuellem Stand für den Haushalt 2026/27 im Kulturbereich, z.B. a. bei den Volkshochschulen, b. bei den Musikschulen,
Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Juni 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Ferienwohnungen sind dem Bezirksamt derzeit in der Richard‑Sorge‑Straße bekannt? (Ich bitte um eine tabellarische Aufschlüsselung mit folgenden Angaben: (Hausnummer/ Etage/Stockwerk; Zeitpunkt der Antragstellung; Zeitpunkt der Genehmigung (sofern erfolgt); Zeitpunkt der Versagung (sofern erfolgt);
Mündliche Anfrage gestellt von Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Juni 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welches Resümee zieht das Bezirksamt allgemein aus dem Ablauf der Veranstaltungen Karneval der Kulturen und Fete de la Musique? Wie beurteilt das Bezirksamt den Ablauf des Umzugs zum Karneval der Kulturen nach dessen Verlegung auf
Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Juni 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand der Genehmigungsverfahren für folgende geplante Hotelneubauten/Beherbergungsstätten (Bitte mit Angabe Bettenanzahl, anvisierter Baustart): Laskerstraße 1 Rudolfstraße 17-18 Markgrafendamm 18 Stralauer Allee 44-47 Prinzenstraße 87-88 Prinzessinnenstraße 29 Oranienstraße 1 ? Für welche
Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgte am 30.06.2025 vom der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele unbegleitete, geflüchtete Minderjährige sind gerade in der Zuständigkeit des Jugendamtes Friedrichshain-Kreuzberg und wie viele sind davon in Obhut genommen und erhalten somit Hilfen zur
Friedrichshain-Kreuzberg leidet bereits heute an einer Überkonzentration von Hotels, Ferienwohnungen und touristischen Nutzungen. Im Laskerkiez verschärft sich die Lage durch zunehmenden Verdrängungsdruck, Lärmkonflikte und die Bedrohung von Freiräumen und bezahlbarem Wohnraum. Trotzdem hat der Berliner Senat auf dem Grundstück Laskerstraße 1 eine Hotelnutzung genehmigt und ignoriert dabei die Position des Bezirksamts . Direkt angrenzend liegt mit dem
Clubs und Kultureinrichtungen gehören zu Friedrichshain-Kreuzberg, doch durch die 2025 in Kraft tretende Grundsteuerreform geraten viele dieser Orte unter massiven finanziellen Druck. In einem Bezirk, in dem Grundstückswerte besonders stark gestiegen sind, droht die Neuberechnung zur existenziellen Bedrohung für Räume, die seit Jahrzehnten gesellschaftlichen Austausch, Kreativität und kulturelle Vielfalt ermöglichen. Die Grüne Fraktion fordert den
