Schutz für Gewerbevielfalt in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1333/VI)

Nach 28 Jahren muss der beliebte Buchladen „lesen und lesen lassen“ im Friedrichshainer Südkiez aufgrund einer massiven Mieterhöhung durch die Eigentümerin der Immobilie, Jia An Holdings GmbH. seine Türen schließen. Der Buchladen war nicht nur eine Buchhandlung, sondern ein kultureller Treffpunkt, der tief mit dem Kiez verwurzelt ist. Mit seinem Wegfall geht ein weiterer wichtiger

Von |2024-10-29T13:06:35+01:0029.10.2024|

Keine Kürzungen in den Bezirken – geplante Sparvorgaben vom Senat zurücknehmen! – Antrag (DS/0969/VI)

Die neuen Sparvorgaben von Schwarz-Rot sind faktische Kürzungen für den Bezirkshaushalt. Betroffen ist die soziale Infrastruktur: Suchthilfe, Obdachlosenhilfe, Stadtteilkoordination und vieles mehr. Der Dringlichkeitsantrag der Grünen Fraktion wurde in der BVV am 29.11. eingebracht, und wurde in der BVV-Sitzung am 13.12.2023 beschlossen.  Fraktionsvorsitzende Sarah Jermutus: „Es wäre ein massiver Eingriff in die Gestaltungsmöglichkeit der Bezirke.

Von |2023-12-05T15:58:21+01:0005.12.2023|

Oranienstraße 1: Ort für Nachbarschaft statt weiterem Hotelbau – Antrag (DS/0924/VI)

In der Woche vom 20.11.23 wurde bekannt, dass die Eigentümergesellschaft des Grundstücks Oranienstraße 1/Manteuffelstraße 43 das Baurecht für eine Beherbergungsstätte auf der Brachfläche schaffen wird. In der BVV spricht sich die Grüne Fraktion gemeinsam mit der Linksfraktion gegen einen Hotelbau auf dem Areal aus und fordert, dass sich der Bezirk bei Eigentümergesellschaft und Senat für

Von |2023-12-05T15:07:17+01:0005.12.2023|

DS/0241/VI – Das „Bateau Ivre“ muss bleiben

Resolution eingereicht von B'90 Die Grünen zur BVV am 25.05.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Laut Berichten soll am 8. Juni 2022 die Zwangsräumung des Bateau Ivre in der Oranienstraße 8 stattfinden. Die Kündigung der aktuellen Betreiber wurde aufgrund ausbleibender Mietzahlungen ausgesprochen. Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich für den Erhalt des Bateau Ivre aus und fordert

Von |2022-06-02T10:36:06+02:0002.06.2022|

DS/2066/V – Ärger mit „Logistikzentrum“ Muskauer Straße Ecke Eisenbahnstraße

Mündliche Anfrage Initiator*in: Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche Art von Gewerbe wurde dem Bezirksamt für die Räume der ehemaligen Bankfiliale im Eckhaus Muskauer Straße/Eisenbahnstraße gemeldet? Unter der Muskauer Str. 48 wurde zum 16.10.2020 durch die Gorillas Technologies GmbH folgende

Von |2021-05-20T14:21:21+02:0020.05.2021|

DS/2050/V – Förderung der sozialen/solidarischen Ökonomie im Bezirk

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert im Rahmen der Wirtschaftsförderung, die Fördermöglichkeiten und Unterstützungspfade, die das Senatsprojekt "social economy berlin" am 11.09.2020 bekannt gemacht hat, für die Entwicklung weiterer sozialer Projekte im Bezirk bietet, darzustellen und öffentlich zu kommunizieren. Begründung: Mit dem Projekt "social economy berlin"

Von |2021-05-06T17:42:41+02:0006.05.2021|

DS/1579/V – Einrichtung einer Beratungsstelle für Kleingewerbetreibende

Antrag Initiator*in: Julian Schwarze, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine externe Beratungsstelle für Kleingewerbetreibende im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einzurichten unter Aufwendung der Mittel aus dem Einzelplan 13 des Doppelhaushalts 20/21 des Landes, Kapitel 1330, Titel 54010 Dienstleistungen (Beratung und Betreuung von Gewerbebetrieben in den Bezirken). Dabei sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:

Von |2020-05-20T13:28:04+02:0020.05.2020|
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