BVV – Seite 34 – Grüne Fraktion Xhain

Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas – für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0913/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Resolution

Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas – für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0913/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD & CDU zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die abscheulichen Gewalttaten der Hamas an den Menschen in Israel aufs Schärfste. Als Zeichen der Solidarität mit Israel hat Friedrichshain-Kreuzberg die israelische Fahne vor dem Rathaus gehisst. Wir stehen fest

Von Fraktion Xhain|2026-09-22T13:23:20+02:0026.10.2023|

Verurteilung der erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien (DS/0911/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, offene Gesellschaft

Verurteilung der erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien (DS/0911/VI)

In einer Resolution verurteilt die BVV die erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die völkerrechtswidrigen gezielten Angriffe auf Zivilist:innen und die zivile Infrastruktur in unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien.Wir beklagen die komplette Zerstörung des Covid-19 Krankenhauses durch türkische Kampfflugzeuge, das auch von der

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-28T12:26:24+02:0026.10.2023|

Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach (DS/0910/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Kultur, Resolution

Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach (DS/0910/VI)

Die Berliner #Clubkultur ist einzigartig. Sie muss unterstützt und vor Verdrängung geschützt werden. Daher unterstützen wir gerne die Resolution zum Erhalt des Kulturstandort in der Köpenicker Straße 18-20, mit einer Resolution in der Bezirksverordnetenversammlung vom 18. Oktober 2023: Wieder soll in unserem Bezirk ein wichtiger Kulturstandort seine Pforten schließen. Im vorliegenden Fall wird bei der

Von Fraktion Xhain|2026-09-21T18:51:27+02:0026.10.2023|

Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen II: Fragerecht für Kinder und Jugendliche (DS/0879/VI)
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Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen II: Fragerecht für Kinder und Jugendliche (DS/0879/VI)

Antrag eingebracht zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In der Geschäftsordnung der BVV wird § 40 Absatz 1 wie folgt neu gefasst: (1) Alle Einwohner*innen jeden Alters ab Vollendung des 16. Lebensjahres, die im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ihren Wohnsitz (oder den eines Erziehungsberechtigten), ihren Arbeitsplatz, ihren Schul- oder Kitaplatz oder ihren Ausbildungsplatz

Von sophie|2026-09-22T13:38:06+02:0026.10.2023|

Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen I: Rederecht in Ausschüssen (DS/0878/VI)
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Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen I: Rederecht in Ausschüssen (DS/0878/VI)

Antrag eingebracht zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In der Geschäftsordnung der BVV werden im § 27 die Absätze 9 und 10 wie folgt neu gefasst: 9) Die Ausschüsse können Sachverständige, sachkundige Personen oder Betroffene jeden Alters hinzuziehen. Sind Haushaltsmittel erforderlich, bedarf das Anhören von Sachverständigen der Zustimmung der Vorsteher*in. 10)

Von sophie|2026-09-22T13:38:38+02:0026.10.2023|

Entsiegelung bei Straßenarbeiten (DS/0886/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, Umwelt, Natur, Klima

Entsiegelung bei Straßenarbeiten (DS/0886/VI)

Antrag eingebracht von Brigitte Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zukünftig bei Straßensanierungen den Bau von Versickerungsanlagen und andere Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen mit dem Ziel der Schwammstadtentwicklung zu prüfen und in die Investitionsplanung aufzunehmen. Das Bezirksamt wird außerdem aufgefordert, auf die Senatsverwaltung

Von sophie|2026-09-22T13:13:41+02:0026.10.2023|

Entsiegelung von alten Radwegen (DS/0883/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, Fahrrad, Umwelt, Natur, Klima

Entsiegelung von alten Radwegen (DS/0883/VI)

Antrag eigebracht von Brigitte Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Entsiegelungskonzept und das Mobilitätskonzept, um die Entsiegelung von Hochbordradwegen zu ergänzen. Dabei soll geprüft werden, auf welchen Nebenstraßen es schmale Radwege auf dem Bordstein gibt, die entsiegelt werden können, nachdem geschützte

Von sophie|2026-09-22T12:59:15+02:0026.10.2023|

Kleinräumige Grünflächen schaffen
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, Umwelt, Natur, Klima

Kleinräumige Grünflächen schaffen

Antrag eingebracht von Brigitte Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Anbetracht der Unterversorgung mit Grünflächen im Bezirk, wie es das im Juni 2023 fortgeschriebene bezirkliche Soziale Infrastrukturkonzept (SIKo) verdeutlicht (https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=10606=), in Anbetracht der Tatsache, dass Ausgleichspflanzungen aufgrund von fehlenden lokalen, alternativen

Von sophie|2026-09-22T13:01:25+02:0026.10.2023|

Verwendung von elastischen Sportbodenbelägen bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen (DS/0880/VI)
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Verwendung von elastischen Sportbodenbelägen bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen (DS/0880/VI)

Antrag eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten zukünftig bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen elastische Sporthallenbodenbeläge zu verwenden die auch für den Rad- und Rollsport geeignet sind und multifunktional verwendet werden können. Hierzu empfiehlt sich ein Austausch

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-21T17:34:43+02:0025.10.2023|

Rechtssicherheit im Lostopf garantieren
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Rechtssicherheit im Lostopf garantieren

Antrag eingebracht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein rechtssicheres und für alle Schulen im Bezirk gleiches Losverfahren zur Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen zu entwickeln und dabei die Verfahrensfehler, die bei der Vergabe von Schulplätzen für das Schuljahr

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-30T17:31:09+02:0025.10.2023|