Teilhabe

Schulbesuche von Schüler*innen mit Behinderungen (SA/618/II)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Schulbesuche von Schüler*innen mit Behinderungen (SA/618/II)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht am 02.06.2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Schüler*innen mit Beeinträchtigung besuchen die Schulen im Bezirk? Bitte aufsplitten nach: a. Grundschulen b. ISS c. Gymnasien d. Förderschulen Inwieweit besteht die Wahlfreiheit für Schüler*innen mit Beeinträchtigung, wohnortnah beschult zu werden? Inwieweit haben Eltern die Möglichkeit, ihre

Von Fraktion Xhain|2026-08-26T15:59:02+02:0022.07.2026|

Für mehr Familienfreundlichkeit in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg! (DS/2182/VI)
Aktuelles, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Resolution

Für mehr Familienfreundlichkeit in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg! (DS/2182/VI)

Gemeinsame Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD zur BVV am 24. Juni 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die BVV wird sich zukünftig stärker für die Vereinbarkeit von Familie und BVV-Mandat einsetzen. Sie wird schrittweise konkrete Maßnahmen entwickeln und initiieren, um Bezirksverordnete, die Pflegeverantwortung für Kinder oder Angehörige haben, dabei zu unterstützen,

Von sophie|2026-10-06T12:58:31+02:0001.07.2026|

Keine Kürzungen bei der Jugendhilfe und Eingliederungshilfe
Aktuelles, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen, Resolution

Keine Kürzungen bei der Jugendhilfe und Eingliederungshilfe

Resolution eingebracht von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. Mai 2026 mit Beteiligung der SPD-Fraktion Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Vor einiger Zeit hat der Paritätische Wohlfahrtsverband ein Arbeitspapier der Bundesregierung veröffentlicht, wonach sich die mehrfachen Androhungen von Kürzungen durch die Bundesregierung bei der Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe zu bewahrheiten scheinen. Der Protest dagegen

Von sophie|2026-10-06T12:55:00+02:0003.06.2026|

Pressemitteilung: Hilfen, Verkehrssicherheit und WoHo
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Hilfen, Verkehrssicherheit und WoHo

Keine Kürzungen bei Jugend- und Eingliederungshilfe: Soziale Sicherheit statt Abbau! Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat sich mit großer Mehrheit in einer Resolution gegen die geplanten Kürzungen bei der Jugend- und Eingliederungshilfe ausgesprochen. Hintergrund sind bekannt gewordene Vorschläge auf Bundesebene, die unter anderem individuelle Unterstützungsansprüche einschränken und Leistungen kürzen könnten. Damit stehen zentrale Hilfen für Kinder, Jugendliche,

Von sophie|2026-10-06T12:55:18+02:0028.05.2026|

Sofortige Rücknahme der BAMF-Kürzungen bei Integrationskursen – Sprachliche Teilhabe ist nicht verhandelbar! (DS/1959/VI)
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Integration/Partizipation, Resolution

Sofortige Rücknahme der BAMF-Kürzungen bei Integrationskursen – Sprachliche Teilhabe ist nicht verhandelbar! (DS/1959/VI)

Resolution eingebracht von Kiymet Kilic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bundesinnenministerium unter Minister Alexander Dobrindt hat entschieden, die Förderung von Integrationskursen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge massiv zu kürzen. Künftig soll nur noch ein Drittel der bisherigen Plätze finanziert werden. Das bedeutet, dass zwei

Von sophie|2026-08-12T15:40:56+02:0004.03.2026|

Kürzung der Integrationskurse in Friedrichshain-Kreuzberg durch den Bund (DS/1960/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht

Kürzung der Integrationskurse in Friedrichshain-Kreuzberg durch den Bund (DS/1960/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Integrationskurse fallen in Friedrichshain-Kreuzberg künftig aufgrund der aktuellen Kürzungen der Bundesmittel weg? Welche Folgen erwartet das Bezirksamt in Hinblick auf gesellschaftliche Teilhabe, Integration und Chancen am Arbeitsmarkt für Menschen, die sich dauerhaft im Bezirk aufhalten, aber

Von sophie|2026-08-12T15:40:51+02:0004.03.2026|

Solidarität mit den streikenden Schüler*innen gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht (DS/1866/VI)
Allgemein, Schule

Solidarität mit den streikenden Schüler*innen gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht (DS/1866/VI)

Resolution eingebracht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung erklärt ihre Solidarität mit den Schüler*innen des Bezirks, die sich im Rahmen von Demonstrationen und Streiks gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht einsetzen. Ihr Engagement stellt ein wichtiges demokratisches Zeichen dar und verdient Anerkennung und Unterstützung.

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-07T16:35:14+02:0017.12.2025|

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 1 (SA/477/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 1 (SA/477/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Haushaltsmittel sind für die Jahre 2024-2026 für die Schülerbeförderung von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf vorgesehen? Folgende finanziellen Mittel wurden für die Jahre 2024-2026 in den Haushalt eingestellt (in 2026

Von Fraktion Xhain|2026-08-11T14:42:47+02:0022.08.2025|

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 2 (SA/493/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Schule

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 2 (SA/493/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa und Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 18.07.2025 Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Kosten sind (durchschnittlich) pro Schüler*in und Beförderung monatlich zu kalkulieren? Im aktuellen Vertragszeitraum 454,72€ monatlich. 2. Nach welchem Verfahren werden die Leistungen abgerechnet? Sie

Von Fraktion Xhain|2026-08-11T14:43:10+02:0022.08.2025|

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Bezirk (SA/369/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Bezirk (SA/369/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1. Wie viele Planstellen gibt es in den Teilhabefachämtern Jugend und Soziales jeweils zur Betreuung der Personen, die sich an diese wenden? Im Teilhabefachdienst (FB 3) des Amtes für Soziales gibt es für die direkte Betreuung 37 Planstellen. Davon sind 29

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-06T12:30:40+02:0015.07.2025|