Mehr inklusive Jobs in der Verwaltung (DS/1651/VI)

Menschen mit Behinderung sind auf dem Arbeitsmarkt noch immer stark benachteiligt. Auch wenn es rechtliche Förderinstrumente wie das Budget für Arbeit oder Ausbildung gibt, scheitert echte Inklusion oft an fehlenden Strukturen und Unterstützung. Die Grüne Fraktion fordert deshalb in einem Antrag (DS/1651/VI) ein Modellprojekt zur inklusiven Beschäftigung in der Bezirksverwaltung. Ziel ist, in Zusammenarbeit mit

Von |2026-10-06T12:52:05+02:0025.06.2025|

Berücksichtigung von kleinteiligen Bewegungsangeboten (DS/1623/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen werden im Bezirk umgesetzt um Bewegungsangebote die Menschen aller Altersgruppen zur Verfügung stehen berücksichtigt? Welche Funktion können dabei Anwohner*innen und Initiativen übernehmen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility

Von |2026-08-11T16:54:31+02:0003.06.2025|

Demokratie Forum: Unsere Fraktionsvorsitzende Sarah zu Besuch bei Bundespräsident Steinmeier

Anfang April wurden ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder aus ganz Deutschland von der Körber-Stiftung und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer zweitägigen Veranstaltung in Berlin eingeladen. Bei der Veranstaltung, die das Engagement  kommunaler Mandatsträger*innen würdigt und ihre Bedeutung für die lokale Demokratie in den Mittelpunkt stellt, war auch unsere Fraktionsvorsitzende Sarah Jermutus dabei. Am ersten Tag fand

Von |2026-10-07T16:41:31+02:0022.04.2025|

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung auch in den Ferien sichern (DS/1493/VI)

Schüler*innen mit Behinderung sind im Schulalltag auf eine zuverlässige Beförderung angewiesen – doch in den Ferien fällt dieser wichtige Service oft weg. Das bedeutet für viele Kinder und ihre Familien erhebliche Einschränkungen in der Mobilität und Teilhabe an Freizeitangeboten. Die Grüne Fraktion fordert in einem Antrag (DS/1493/VI), dass das Bezirksamt eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation

Von |2025-08-04T13:31:46+02:0012.03.2025|

Demenzfreundlicher Bezirk (DS/1342/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Beratungsangebote für Demenzkranke und deren Angehörige gibt es im Bezirk? Welche sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote gibt es für Demenzkranke und deren Angehörige bei uns im Bezirk? Welche Planungen hat das Bezirksamt, um Angebote

Von |2026-09-30T17:42:25+02:0029.10.2024|

Auslaufen des Arbeitsmarktprogramms der 16i Stellen (DS/1339/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Menschen waren im Bezirksamt oder in bezirklichen Einrichtungen sowie freien Trägern als 16i Kräfte beschäftigt? Welche Auswirkungen hat das Auslaufen zum Ende des Jahres 2024 für die Träger und die Beschäftigten? Welche Alternativen

Von |2026-10-06T12:52:18+02:0029.10.2024|

Kooperationen zwischen Förderschulen und Regelschulen (DS/1303/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf? Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet? Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit

Von |2026-08-11T15:59:50+02:0030.09.2024|

Überlassung von Sportstätten an Einrichtungen der Behindertenhilfe (DS/1145/VI)

Mündliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024 Beantwortung der Anfrage von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt. 1. Auf Grund welcher Voraussetzungen werden Sportstätten zur Nutzung an Einrichtungen der Behindertenhilfe vergeben? Für die Vergabe der Sportanlagen des Landes Berlin sind das Sportförderungsgesetz

Von |2026-10-07T17:20:46+02:0008.05.2024|

Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt (DS/0713/VI)

Antrag eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen und den Rehabilitationsträgern Maßnahmen zu entwickeln, um den Zugang für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt zu fördern. Außerdem soll das Bezirksamt für Schüler*innen

Von |2026-10-06T12:52:33+02:0025.05.2023|

DS/2087/V – Antrag: Bilanz des Beitritts des Bezirks zur „Solidarity City“

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, den aktuellen Stand der sozialen Teilhabechancen von Geflüchteten, welche explizit durch den Beitritt Berlins zur "Solidarity City" im Bezirk erlaubt wurden, darzustellen. Dabei sollen insbesondere Fragen der Aufenthaltsgenehmigung, des Zugangs zu medizinischer Versorgung, zum Wohnen, zu Erwerbsarbeit, Bildung, Erwachsenenbildung, Museumsbesuche

Von |2026-10-05T16:26:39+02:0027.05.2021|
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