Teilhabe

Sofortige Rücknahme der BAMF-Kürzungen bei Integrationskursen – Sprachliche Teilhabe ist nicht verhandelbar! (DS/1959/VI)
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Integration/Partizipation, Resolution

Sofortige Rücknahme der BAMF-Kürzungen bei Integrationskursen – Sprachliche Teilhabe ist nicht verhandelbar! (DS/1959/VI)

Resolution eingebracht von Kiymet Kilic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bundesinnenministerium unter Minister Alexander Dobrindt hat entschieden, die Förderung von Integrationskursen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge massiv zu kürzen. Künftig soll nur noch ein Drittel der bisherigen Plätze finanziert werden. Das bedeutet, dass zwei

Von sophie|2026-03-09T16:00:46+01:0004.03.2026|

Kürzung der Integrationskurse in Friedrichshain-Kreuzberg durch den Bund (DS/1960/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht

Kürzung der Integrationskurse in Friedrichshain-Kreuzberg durch den Bund (DS/1960/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Februar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Integrationskurse fallen in Friedrichshain-Kreuzberg künftig aufgrund der aktuellen Kürzungen der Bundesmittel weg? Welche Folgen erwartet das Bezirksamt in Hinblick auf gesellschaftliche Teilhabe, Integration und Chancen am Arbeitsmarkt für Menschen, die sich dauerhaft im Bezirk aufhalten, aber

Von sophie|2026-03-09T13:00:04+01:0004.03.2026|

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 1 (SA/477/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 1 (SA/477/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Haushaltsmittel sind für die Jahre 2024-2026 für die Schülerbeförderung von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf vorgesehen? Folgende finanziellen Mittel wurden für die Jahre 2024-2026 in den Haushalt eingestellt (in 2026

Von Fraktion Xhain|2025-08-22T11:59:05+02:0022.08.2025|

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 2 (SA/493/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Schule

Situation der Schüler*innenbeförderung im Bezirk – Teil 2 (SA/493/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa und Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 18.07.2025 Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Kosten sind (durchschnittlich) pro Schüler*in und Beförderung monatlich zu kalkulieren? Im aktuellen Vertragszeitraum 454,72€ monatlich. 2. Nach welchem Verfahren werden die Leistungen abgerechnet? Sie

Von Fraktion Xhain|2025-08-22T11:58:07+02:0022.08.2025|

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Bezirk (SA/369/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Bezirk (SA/369/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1. Wie viele Planstellen gibt es in den Teilhabefachämtern Jugend und Soziales jeweils zur Betreuung der Personen, die sich an diese wenden? Im Teilhabefachdienst (FB 3) des Amtes für Soziales gibt es für die direkte Betreuung 37 Planstellen. Davon sind 29

Von Presse Grüne Xhain|2025-10-23T14:57:55+02:0015.07.2025|

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung auch in den Ferien sichern (DS/1493/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, offene Gesellschaft

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderung auch in den Ferien sichern (DS/1493/VI)

Schüler*innen mit Behinderung sind im Schulalltag auf eine zuverlässige Beförderung angewiesen – doch in den Ferien fällt dieser wichtige Service oft weg. Das bedeutet für viele Kinder und ihre Familien erhebliche Einschränkungen in der Mobilität und Teilhabe an Freizeitangeboten. Die Grüne Fraktion fordert in einem Antrag (DS/1493/VI), dass das Bezirksamt eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T13:31:46+02:0012.03.2025|

DS/1641/V – Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in unserem Bezirk bestellt ist und welche zusätzliche Personalausstattung sowie welche Mittel nötig sind, um die in der Koalitionsvereinbarung gesetzten

Von cr_admin|2020-07-22T15:50:36+02:0022.07.2020|