Solidarität mit den Schüler*innen und Lehrer*innen der Lina-Morgenstern-Schule (DS/0759/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis/90 Die Grünen, DIE LINKE, SPD, CDU & FDP zur BVV am 24. Mai 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die rassistischen Angriffe auf Schüler*innen der Lina-Morgenstern-Schule und spricht den Schüler*innen, den sie begleiteten Pädagog*innen und den Angehörigen ihre Anteilnahme und volle Solidarität aus. Sie müssen jede

Von |2026-09-16T15:10:07+02:0025.05.2023|

SpOrt 365 im Görlitzer Park erhalten! (DS/0659/VI)

Antrag eingebracht von Vito Dabisch und Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich weiter dafür einzusetzen, dass das Projekt spOrt 365 im Görlitzer Park so schnell wie möglich unter neuer Trägerschaft wieder öffnet. Dabei muss gewährleistet sein, dass das Gelände vollständig

Von |2026-10-05T16:39:43+02:0026.04.2023|

Alternativangebote zur Beschulung von geflüchteten Kindern (DS/0494/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Kinder mit Fluchthintergrund können aktuell nicht mit einem Schulplatz im Bezirk versorgt werden? Gibt es Bestrebungen im Bezirksamt, für die Kinder, die nicht mit Schulplätzen versorgt werden können, alternative Bildungsangebote oder Angebote der

Von |2026-10-14T12:11:46+02:0004.01.2023|

Verwaltungsvereinbarung Schulwegsicherheit zeitnah abschließen! (DS/0471/VI)

Antrag eingebracht von Olja Koterewa und Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum 31.01.2023 die vom Straßen- und Grünflächenamt vorgelegte Verwaltungsvereinbarung zwischen SGA und Schulamt, zur Umsetzung von Maßnahmen zur Schulwegsicherheit zu unterzeichnen. In der Vereinbarung sollen diesbezüglich das Verfahren

Von |2026-09-30T17:38:13+02:0003.01.2023|

Baerwaldbad erhalten und gemeinwohlorientiert nutzen! (DS/0524/VI)

Antrag eingebracht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frank Vollmert, SPD-Fraktion zur BVV am 14. Dezember 2022 Das Bezirksamt wird beauftragt, weiterhin alle Möglichkeiten zu prüfen, das Baerwaldbad zu erhalten, einem weiteren Verfall des Gebäudes entgegenzuwirken und das Gebäude einer breiten, gemeinwohlorientierten Nutzung zuzuführen. Das Bezirksamt wird deswegen beauftragt, vor dem Start eines

Von |2026-10-06T12:35:08+02:0003.01.2023|

Öffentliche Infrastruktur in Friedrichshain-Kreuzberg schützen (DS/0406/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen & SPD zur BVV am 28. September 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Zeiten rasant wachsender Lebenshaltungs- und Energiekosten und nach wie vor unter dem Eindruck der Corona-Pandemie sind immer mehr Menschen auf die Angebote von Schuldner*innen-, Arbeitslosen- und Suchtberatung, Selbsthilfeeinrichtungen, Tafeln oder Anlaufstellen für Familien angewiesen.

Von |2026-10-14T17:26:56+02:0028.09.2022|

Inklusive Schule in der Krise? (DS/0328/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 31. August 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele sonderpädagogischen Lehrkräfte fehlen an den Grundschulen im Bezirk? In welchen Umfang wurden beim Fehlen von sonderpädagogische Lehrkräften die Stellen in Erzieher*innenstellen usw. umgewandelt? Welchen Stellenwert legt das Bezirksamt in Zukunft auf die Umsetzung

Von |2026-09-29T12:31:19+02:0023.09.2022|

Bombenentschärfung, Energiesparen & Pandemie – Mündliche Anfragen in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im August 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Bombenentschärfung in Friedrichshain am 18.08.2022 (DS/0323/VI) Temperaturregelung in bezirklichen Liegenschaften (DS/0324/VI) Umsetzung der PV-Pflicht auf öffentlichen Liegenschaften nach §19 EWG (DS/0332/VI) Potenzielle Entsiegelungsflächen nach Baustellen (DS/0331/VI) Arbeitsfähigkeit der Verwaltung im Falle von Pandemiebeschränkungen im Winter 2022/2023 (DS/0327/VI) Energieeinsparungen in den bezirklichen

Von |2022-09-23T11:22:43+02:0023.09.2022|

Wärmepumpen, Sportanlagen für alle, Ausschussarbeit – Grüne Anträge in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 31.08.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anträge ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! Wärmepumpen für Xhain? - DS/0319/VI Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie für Heizung und Kühlung bezirklicher Gebäude in Auftrag zu geben. Die Analyse soll

Von |2026-10-07T17:16:10+02:0030.08.2022|

Kinderschutz in der Corona-Pandemie (SA/481/DS)

Schriftliche Anfrage gestellt von Wolfgang Lenk, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 25. August 2020 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Anrufe bei der Hotline für Kinderschutz, in denen es explizit um Gewalt gegen Kinder ging, sind im Verhältnis der Monate März bis August 2019 zum selben Zeitraum in 2020 eingegangen? Um welche Formen dieser gewalttätigen

Von |2026-09-28T15:45:11+02:0016.08.2022|
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