Musikschulen ohne Honorarkräfte – wie geht’s weiter? (DS/1227/VI)

Ich frage das Bezirksamt: Wie wirkt sich, nach Kenntnisstand des Bezirksamtes, das sog. Herrenberg Urteil auf die Anstellungssituation von Musikschullehrer*innen aus? Welche Konsequenzen hat das für die gerade 75 Jahre alt gewordene Musikschule des Bezirks, sowohl zum neuen Schuljahr als auch langfristig? Was unternimmt das Bezirksamt, um die Arbeitssituation von Lehrer*innen an der Musikschule und

Von |2025-08-04T14:22:17+02:0010.07.2024|

Infrastrukturelle Versorgung von Familien und Kindern in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung an der Hasenheide (DS/1225/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt:  Wie lange ist aktuell die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Geflüchteten in den Erstaufnahmeeinrichtungen von Berlin? In welchen Gesprächsrunden des Bezirksamtes mit der LAF wird die infrastrukturelle Versorgung der Kinder und Familien in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für

Von |2025-08-06T15:42:51+02:0010.07.2024|

Sachstand Sanierungsarbeiten Lemgo-Grundschule (DS/1226/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Sachstand im Zusammenhang mit der Sanierung der Lemgo-Grundschule? Inwiefern konnte die zu Beginn der Jahres 2024 Bauverzögerung aufgeholt werden? Auf welchen Wegen können die Umstände, die die Sanierungsarbeiten im laufenden Schulbetrieb

Von |2025-08-04T14:22:28+02:0010.07.2024|

Urbane Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten (DS/1047/VI)

Der Gleisdreieckpark ist ein wichtiger Erholungsort für die Bewohner*innen Friedrichshain-Kreuzbergs und trägt als Frischluftschneise zur Abkühlung unserer Stadt bei. Seit Langem gibt es Kritik an den Bebauungsplänen für die verbleibenden Baufelder im Gleisdreieckpark, deren Baumasse schon 2005 in einem Rahmenvertrag festgelegt wurden. Rechtsgutachten haben im letzten Jahr bestätigt, dass der Entschädigungsmechanismus aus dem Rahmenvertrag unwirksam ist.

Von |2025-08-04T14:24:42+02:0027.06.2024|

Kynaststraße endlich sicher für alle Verkehrsteilnehmenden machen (DS/1212/VI)

Kynaststraße endlich für alle sicher machen Die Kynastbrücke ist mit der Kynaststraße eine wichtige Nord-Süd-Verbindung, aber gerade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ist die Verkehrssicherheit dort nicht gewährleistet. Auf der Kynastbrücke ist nur wenig und ungerecht verteilter Platz. Einen Geh- bzw. Radweg gibt es nur in eine Fahrtrichtung, sodass Radfahrende entweder für den steilen Anstieg die

Von |2025-08-04T14:23:41+02:0027.06.2024|

Bezirkliche Sammelstellen für Einweg-Vapes (Einweg-E-Zigaretten) (DS/1215/VI)

Sammelstellen für Einweg-Vapes schützen Kinder und Umwelt Einweg-E-Zigaretten ("Vapes") werden häufig achtlos auf die Straßen geworfen, was Gefahren für Kinder und Jugendliche birgt, da sie oft noch Nikotin und/oder andere gesundheitsschädliche Stoffe enthalten. Außerdem sind weggeworfene Einweg-E-Zigaretten umweltschädlich, da sie aus Plastik, Aluminium und Lithium-Ionen-Akkus bestehen und als Elektroschrott entsorgt, werden müssen. Deshalb fordert die

Von |2025-08-04T14:24:00+02:0027.06.2024|

Sanierung und Neubau von Schulen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen (SA/365/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Grundschulen, ISS, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien, Förderschulen und inklusive Schulen gibt es im Bezirk (Bitte nach Schultyp auflisten)? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gibt es 29 Grundschulen, 7

Von |2025-02-17T14:40:27+01:0026.06.2024|

Grüne Themen in der BVV am 26. Juni 2024

Kynaststraße endlich für alle sicher machen Die Kynastbrücke ist mit der Kynaststraße eine wichtige Nord-Süd-Verbindung, aber gerade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ist die Verkehrssicherheit dort nicht gewährleistet. Auf der Kynastbrücke ist nur wenig und ungerecht verteilter Platz. Einen Geh- bzw. Radweg gibt es nur in eine Fahrtrichtung, sodass Radfahrende entweder für den steilen Anstieg die

Von |2025-03-25T10:41:22+01:0025.06.2024|

Klimaschutzmaßnahmen an Schulfassaden (SA/295/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 11.10.2023 Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwiefern unterstützt das Bezirksamt die Schulen im Bezirk dabei, im Rahmen von Klimaschutzmaßnahmen ungenutzte und dafür geeignete Fassaden zu begrünen? Hierbei ist zu beachten, dass nicht jede Fassade für

Von |2025-06-17T16:15:39+02:0021.06.2024|

Sanierung und Neubau von Sportanlagen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen im Bezirk (SA/366/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Sportanlagen sollen im Bezirk nach DIN 18040 saniert bzw. neugebaut werden? Die DIN 18040 findet zukünftig bei jeder Sanierungsmaßnahme und Neubaumaßnahme Beachtung. Jährlich werden 1-2 Sportanlagen unter Anwendung der DIN 18040 saniert. Neubaumaßnahmen gibt es im

Von |2025-02-17T15:35:01+01:0020.06.2024|
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