Kinder grillen das Bezirksamt – Bitte mehr davon!

Erstmals haben Kinder die Einwohner*innenfragestunde im Bezirksparlament genutzt. Mehrere mutige Schülerinnen der Lemgo-Grundschule haben Stadtrat Andy Hehmke zu den Kürzungen an ihrer Schule befragt. Nach Einsparungen des Senats sollen dort eine Stelle in der Bibliothek und eine in der Sozialarbeit wegfallen. Leider konnte Andy Hehmke (SPD) dazu keine konkreten Zusagen machen – hier kämpfen wir

Von |2025-06-17T14:55:53+02:0017.06.2025|

Schutzschirmverfahren und Neuordnung des Diakonischen Werks Berlin Stadtmitte (DS/1620/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zum bekanntgewordenen Schutzschirmverfahren des Diakonischen Werks Berlin Stadtmitte vor bzw. welche Einrichtungen und Angebote im Bezirk sind konkret davon betroffen? Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt für den Erhalt dieser Angebote

Von |2025-06-16T14:53:34+02:0004.06.2025|

Räumlichkeiten von Mina e.V (DS/1618/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: In welchem Umfang sind die Räumlichkeiten von Mina e.V. barrierefrei bzw. behindertengerecht? Welche baulichen Maßnahmen sind geplant, um mehr Barrierefreiheit zu schaffen? Welche finanziellen Möglichkeiten hat das Bezirksamt hierfür? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt.

Von |2025-06-04T12:01:50+02:0004.06.2025|

Pressemitteilung: Erst Süd, jetzt Nord: bei der Urbanen Mitte regiert der Senat durch – auf Kosten der Menschen im Bezirk

Der Berliner Senat hat heute die gesamtstädtische Bedeutung für das Gebiet Urbane Mitte beschlossen und dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg damit auch beim zweiten Teilbereich der Urbanen Mitte – der sogenannten Urbanen Mitte Nord – die Zuständigkeit entzogen. Damit setzt sich ein besorgniserregender Trend fort: Nach dem bereits umstrittenen Entzug des südlichen Teils des Areals im vergangenen Jahr wird dem Bezirk weitere Gestaltungsmacht genommen.

Von |2025-06-25T16:51:36+02:0003.06.2025|

Aktueller Sachstand Verfahrenslotsen (DS/1625/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch sind die Mittel, die dem Bezirk seit dem 1.1.2024 nach §10b SGB VIII für Verfahrenslotsen zur Verfügung stehen? Wie ist der aktuelle Stand der Stellenbesetzung? Wenn die Stelle(n) noch nicht besetzt ist/sind, aus welchen Gründen

Von |2025-06-17T14:58:45+02:0003.06.2025|

Auswirkungen der neuen Sonderpädagogik-Verordnung (DS/1624/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Änderungen wurden in der SopädVO vorgenommen? Wie bewertet das Bezirksamt das Vorhaben, Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf in sonderpädagogischen Kleinklassen zu unterrichten? An welchen Schulen im Bezirk ist die Einführung solcher Kleinklassen geplant? Es

Von |2025-06-03T12:12:27+02:0003.06.2025|

Berücksichtigung von kleinteiligen Bewegungsangeboten (DS/1623/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen werden im Bezirk umgesetzt um Bewegungsangebote die Menschen aller Altersgruppen zur Verfügung stehen berücksichtigt? Welche Funktion können dabei Anwohner*innen und Initiativen übernehmen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility

Von |2025-06-03T12:08:40+02:0003.06.2025|

Bau von Typensporthallen (DS/1622/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Aus welchem Grund werden nur noch Typensporthallen gebaut? Was sind die Vor- und Nachteile von Typensporthallen? Welche behindertengerechten Standards werden bei den Typensporthallen umgesetzt? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und Facility

Von |2025-06-03T15:26:14+02:0003.06.2025|

Sportangebote auf dem Tempelhofer Feld (DS/1621/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wer vergibt die Zeiten und kümmert sich um den Erhalt des Sabally Courts auf dem Tempelhofer Feld? Welcher Bezirk ist formell für die Sportflächen verantwortlich und damit verantwortlich für den Abbau der Basketballkörbe und werden

Von |2025-06-03T12:22:14+02:0003.06.2025|

Reichenberger 176 (DS/1619/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 21. Mai 2025 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens der Wohnungsaufsicht zur Reichenberger Straße 176, insbesondere in Bezug auf die Mängel, zu deren Beseitigung die Eigentümerin mit Schreiben vom März aufgefordert wurde? Welche weiteren Schritte plant die

Von |2025-06-03T11:55:56+02:0003.06.2025|
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