Grüne Themen in der BVV am 11. Dezember 2024

Entschlossen gegen illegale Ferienwohnungen – Vollzugsdefizit beheben und zweckentfremdeten Wohnraum konsequent bekämpfen! (DS/1404/VI) Friedrichshain-Kreuzberg gehört zu den Berliner Bezirken mit der höchsten Zahl an Ferienwohnungen. Schätzungen zufolge sind hier mehrere tausend Wohnungen von Zweckentfremdung betroffen. Das verschärft die ohnehin angespannte Wohnraumsituation weiter massiv. Mit dem geltenden Zweckentfremdungsverbot gibt es einige Erfolge bei der Rückführung von

Von |2026-06-09T12:37:09+02:0010.12.2024|

Aktivitäten von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis gegen Jugendclubs und vor Schulen (DS/1152/VI)

Mündliche Anfrage eingebracht von Werner Heck zur BVV am 24. April 2024 Es antwortet Max Kindler, Bezirksstadtrat, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wurden und werden auch in unserem Bezirk Jugendzentren und Jugendclubs von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis verstärkt bedroht oder durch deren Aktivitäten in ihrer Arbeit eingeschränkt, wie

Von |2025-08-04T14:28:32+02:0008.05.2024|

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts – Resolution (DS/1025/VI)

Gemeinsame Resolution mit der SPD gegen rechte Rhetorik (eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024) Seit den Enthüllungen des Recherchekollektivs correctiv über Geheimtreffen von AfD-Funktionär*innen mit Rechtsextremen, gehen Hunderttausende in Städten auf die Straßen, um gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie zu demonstrieren. Dies begrüßt und unterstützt die Grüne Fraktion in einer gemeinsamen Resolution

Von |2026-06-09T13:12:30+02:0015.02.2024|
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