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Sanierung und Neubau von Sportanlagen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen im Bezirk (SA/366/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Sport

Sanierung und Neubau von Sportanlagen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen im Bezirk (SA/366/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Sportanlagen sollen im Bezirk nach DIN 18040 saniert bzw. neugebaut werden? Die DIN 18040 findet zukünftig bei jeder Sanierungsmaßnahme und Neubaumaßnahme Beachtung. Jährlich werden 1-2 Sportanlagen unter Anwendung der DIN 18040 saniert. Neubaumaßnahmen gibt es im

Von Fraktion Xhain|2025-02-17T15:35:01+01:0020.06.2024|

Kein bezirkliches Klimaschutzkonzept ohne das Thema Ernährung (DS/1170/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Gesundheit und Soziales, Umwelt, Klima und Ökologie

Kein bezirkliches Klimaschutzkonzept ohne das Thema Ernährung (DS/1170/VI)

Unsere Ernährung trägt maßgeblich zum Klimawandel bei, doch für die Reduktion der dadurch entstehenden Emissionen gibt es eine Vielzahl an Möglichkeiten. Während regionaler Anbau die Klimabilanz durch kurze Transportwege reduziert, ist beim Konsum saisonaler Produkte die Reduktion der Emissionen durch den Verzicht auf beheizte Gewächshäuser gegeben. Einen Beitrag kann auch die Ausweitung vegetarischer und veganer

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:26:51+02:0030.05.2024|

Niedrigschwellige Angebote der Gesundheitsversorgung in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1155/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Gesundheit und Soziales

Niedrigschwellige Angebote der Gesundheitsversorgung in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1155/VI)

Mündliche Anfrage eingereicht von Dr. Dominik Pross zur BVV am 24. April 2024 Es antwortet Max Kindler, Bezirksstadtrat, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Hat sich das Bezirksamt um Fördermittel aus dem Landesprogramm integrierte Gesundheit zur Einrichtung von integrierten Gesundheitszentren beworben oder wird sich noch bewerben? 2. Wenn ja,

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:28:24+02:0008.05.2024|

Aktivitäten von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis gegen Jugendclubs und vor Schulen (DS/1152/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Kinder, Jugend und Senior*innen, offene Gesellschaft

Aktivitäten von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis gegen Jugendclubs und vor Schulen (DS/1152/VI)

Mündliche Anfrage eingebracht von Werner Heck zur BVV am 24. April 2024 Es antwortet Max Kindler, Bezirksstadtrat, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wurden und werden auch in unserem Bezirk Jugendzentren und Jugendclubs von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis verstärkt bedroht oder durch deren Aktivitäten in ihrer Arbeit eingeschränkt, wie

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:28:32+02:0008.05.2024|

Überlassung von Sportstätten an Einrichtungen der Behindertenhilfe (DS/1145/VI)
Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Sport

Überlassung von Sportstätten an Einrichtungen der Behindertenhilfe (DS/1145/VI)

Mündliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024 Beantwortung der Anfrage von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt. 1. Auf Grund welcher Voraussetzungen werden Sportstätten zur Nutzung an Einrichtungen der Behindertenhilfe vergeben? Für die Vergabe der Sportanlagen des Landes Berlin sind das Sportförderungsgesetz

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:28:41+02:0008.05.2024|

Anfrage §5 Wirtschaftsstrafgesetz (DS/1161/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bauen, BVV, Ordnungsamt, Stadtentwicklung und Wohnen, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Anfrage §5 Wirtschaftsstrafgesetz (DS/1161/VI)

Mündliche Anfrage von Maria Haberer, eingereicht zur BVV am 24. April 2024 Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte: 1. Wie ist der Stand der Besetzung der Personalstelle für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bei Mietwucher nach §

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:28:45+02:0008.05.2024|

Beschulungssituation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen (DS/1156/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, Gesundheit und Soziales, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen, Migration und Flucht

Beschulungssituation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen (DS/1156/VI)

Mündliche Anfrage von Olja Koterewa zur BVV am 24. April 2024 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele geflüchtete Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter sind aktuell in unserem Bezirk in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht? Mit Stand vom 19.04.2024 waren 191 geflüchtete Kinder- und Jugendliche im schulpflichtigen Alter in den Einrichtungen untergebracht. 2. Wie viele

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:28:47+02:0008.05.2024|

Beratung und Unterbringung von Geflüchteten mit Behinderung (DS/1151/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales

Beratung und Unterbringung von Geflüchteten mit Behinderung (DS/1151/VI)

Mündliche Anfrage eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024 Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt unter Zuarbeit des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten, des Partizipationsbüros, der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und des Gesundheitsamtes. 1. Wie viele Geflüchtete mit einer Behinderung sind in den Unterkünften

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:29:12+02:0008.05.2024|

Recht auf Bildung für alle umsetzen – Mehrfachnutzung von bezirklichen Einrichtungen ermöglichen (DS/1133/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Integration/Partizipation, Kultur, Bildung, Sport, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Schule

Recht auf Bildung für alle umsetzen – Mehrfachnutzung von bezirklichen Einrichtungen ermöglichen (DS/1133/VI)

Zu einem erfolgreichen Ankommens- und Integrationsprozess gehört der frühzeitige Zugang zu Bildungsangeboten. Das Berliner Schulgesetz definiert ein Recht auf eine zukunftsfähige und diskriminierungsfreie schulische Bildung und Erziehung jedes jungen Menschen, ungeachtet der ethnischen, sozialen und familiären Herkunft (§2 Abs. 1 SchulG Berlin). Dem müssen wir nachkommen, indem wir die Beschulung in den Aufnahmeeinrichtungen so kurz

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:30:30+02:0002.05.2024|

Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen (SA/325/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen (SA/325/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 12.02.2024 Die Antwort auf die Anfrage erfolgt durch die Abt. Schule, Sport und Facility Management Der überwiegende Teil der Fragen liegt nicht in der Zuständigkeit des Schul- und Sportamtes. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wurde um Zuarbeit gebeten, die in die Beantwortung eingeflossen ist. 1. Wie

Von Fraktion Xhain|2025-06-17T16:30:50+02:0021.03.2024|