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Mündliche Anfrage: 250.000 Euro zur Verbesserung der Situation am Kottbusser Tor: eine einmalige Sache oder braucht es eine Verstetigung?

Mündliche Anfrage in der BVV vom 18. Oktober 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, Drs.: DS/0892/VI Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Angebote hat das Bezirksamt mit den 250.000 Euro Landesmitteln aus dem letzten Haushalt zur Verbesserung der Situation am Kottbusser Tor finanziert? 2. Wurde die Weiterfinanzierung im nächsten Doppelhaushalt verstetigt oder war das eine einmaligen Finanzspritze?

Von Fraktion Xhain|2026-08-12T16:44:19+02:0030.10.2023|

Schriftliche Anfrage: Sondermittel Kottbusser Tor

Schriftliche Anfrage Drs.: SA/232/VI Initiator*in: Claudia Schulte Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Bis wann müssen die angekündigten Sondermittel für das Kottbusser Tor in Höhe von 250.000 EUR abgerufen werden? Die Mittel werden für das Jahr 2023 zur Verfügung gestellt. Der Antrag wurde durch den

Von Fraktion Xhain|2026-08-12T16:44:29+02:0030.10.2023|

Antrag: Für inklusiven Sport: Verwendung von elastischen Sportbodenbelägen bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen

Rollstuhlsport und Roller Derby haben im Bezirk derzeit kaum Räume, die für ihren Sport geeignet sind. Deshalb wird das Bezirksamt in einem Antrag von uns gebeten, zukünftig bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen elastische Sporthallenbodenbeläge zu verwenden, die auch für den Rad- und Rollsport geeignet sind, und multifunktional verwendet werden können. Zum Antrag:

Von Presse Grüne Xhain|2023-10-25T17:09:29+02:0025.10.2023|

Mündliche Anfrage: Behörden-Ping-Pong des Senats auf dem Rücken von kriegsverletzten ukrainischen Soldat*innen?

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Dr. Tobias Wolf, DS/0848/VI Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Stelle im Land Berlin ist dafür zuständig, dass die zugesagte Organisation der Versorgung schwerstverwundeter ukrainischer Soldat*innen im Rahmen des Kleeblattverfahrens in Be-zug auf die Nachsorge,

Von Fraktion Xhain|2023-09-05T21:14:06+02:0005.09.2023|

SA/255/VI: Sucht- und Präventionsarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche sog. „Szene-Treffpunkte“ in Friedrichshain-Kreuzberg sind dem Bezirksamt bekannt? Die Fragestellung ist leider nicht ganz eindeutig und lässt Interpretationsmöglichkeiten zu. Grundlage der Beantwortung der Frage sind daher unterschiedliche Indikatoren, die dem Bezirksamt

Von Fraktion Xhain|2026-06-08T17:36:52+02:0017.08.2023|

SA/239/VI: Soziale Wohnhilfen in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales 1. Wie viele Vorsprachen bzw. Anträge im Rahmen der Sozialen Wohnungshilfe gab es in den Jahren 2020, 2021, 2022 und bisher in 2023? 2. Wie viele Unterbringungen erfolgten in den Jahren 2020, 2021, 2022 und bisher in 2023?

Von Fraktion Xhain|2023-06-15T13:52:03+02:0015.06.2023|

Antrag: Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt (DS/0713/VI)

Zugang zum 1. Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung erleichtern Menschen mit Behinderung ist der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt häufig verstellt. Statt einer regulären Anstellung bleibt ihnen oft nur eine Beschäftigung in Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg will nun das Bezirksamt beauftragen, in Zusammenarbeit mit den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen und den

Von Fraktion Xhain|2026-06-08T16:19:39+02:0025.05.2023|

Antrag: SpOrt 365 im Görli (DS/0659/VI)

Grüne Fraktion fordert: Das Freizeitangebot „spOrt 365“ im Görlitzer Park erhalten! Egal ob Basketball, Frisbee oder Softball - für viele Kinder und Jugendliche im Bezirk war das Sportangebot „spOrt 365“ des Trägers Turngemeinde in Berlin 1848 e.V. (TiB) im Görlitzer Park ein wichtiger Ankerpunkt. Doch mit einer kurzfristigen Kündigung beendete der bisherige Träger im März

Von Presse Grüne Xhain|2023-04-26T12:55:58+02:0026.04.2023|

Antrag: Safe Space für obdachlose Menschen schaffen! (DS/0526/VI)

Initiator*innen: Claudia Schulte, Magnus Heise, B´90/Die Grünen Mit zwei Anträgen wollen wir das Safe Places für obdachlose Menschen in unserem Bezirk schaffen. Vor allem nach dem Brand an der Obdachlosenunterkunft „HalleLuja“ in der Frankfurter Allee im Dezember 2022, wird der Mangel an geschützten Räumen für Menschen ohne Obdach tragisch deutlich und nochmal verschärft. Mit unserem Antrag

Von Fraktion Xhain|2023-01-03T15:31:23+01:0003.01.2023|

Mehr öffentliches Schwimmen in Xhain -unsere Anträge DS/0351/VI und DS/0352/VI

Unser Antrag fordert wieder mehr Schwimmen im Spreewaldbad, hierzu fordern wir das Bezirksamt auf, sich bei den Berliner Bäder Betrieben für eine deutliche Aufstockung der öffentlichen Schwimmzeiten im Spreewaldbad einzusetzen. Bis das Bad in der Holzmarktstraße gebaut und eröffnet sein wird, gibt es im Bezirk während der Wintermonate keine öffentliche Schwimmmöglichkeit. "Das ist bei weitem

Von Fraktion Xhain|2026-06-08T16:24:24+02:0030.09.2022|