Kynaststraße endlich sicher für alle Verkehrsteilnehmenden machen (DS/1212/VI)

Kynaststraße endlich für alle sicher machen Die Kynastbrücke ist mit der Kynaststraße eine wichtige Nord-Süd-Verbindung, aber gerade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ist die Verkehrssicherheit dort nicht gewährleistet. Auf der Kynastbrücke ist nur wenig und ungerecht verteilter Platz. Einen Geh- bzw. Radweg gibt es nur in eine Fahrtrichtung, sodass Radfahrende entweder für den steilen Anstieg die

Von |2026-10-13T12:49:47+02:0027.06.2024|

Bezirkliche Sammelstellen für Einweg-Vapes (Einweg-E-Zigaretten) (DS/1215/VI)

Sammelstellen für Einweg-Vapes schützen Kinder und Umwelt Einweg-E-Zigaretten ("Vapes") werden häufig achtlos auf die Straßen geworfen, was Gefahren für Kinder und Jugendliche birgt, da sie oft noch Nikotin und/oder andere gesundheitsschädliche Stoffe enthalten. Außerdem sind weggeworfene Einweg-E-Zigaretten umweltschädlich, da sie aus Plastik, Aluminium und Lithium-Ionen-Akkus bestehen und als Elektroschrott entsorgt, werden müssen. Deshalb fordert die

Von |2026-09-30T17:41:17+02:0027.06.2024|

Klimaschutzmaßnahmen an Schulfassaden (SA/295/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 11.10.2023 Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwiefern unterstützt das Bezirksamt die Schulen im Bezirk dabei, im Rahmen von Klimaschutzmaßnahmen ungenutzte und dafür geeignete Fassaden zu begrünen? Hierbei ist zu beachten, dass nicht jede Fassade für

Von |2025-06-17T16:15:39+02:0021.06.2024|

Kein bezirkliches Klimaschutzkonzept ohne das Thema Ernährung (DS/1170/VI)

Unsere Ernährung trägt maßgeblich zum Klimawandel bei, doch für die Reduktion der dadurch entstehenden Emissionen gibt es eine Vielzahl an Möglichkeiten. Während regionaler Anbau die Klimabilanz durch kurze Transportwege reduziert, ist beim Konsum saisonaler Produkte die Reduktion der Emissionen durch den Verzicht auf beheizte Gewächshäuser gegeben. Einen Beitrag kann auch die Ausweitung vegetarischer und veganer

Von |2026-08-11T16:23:17+02:0030.05.2024|

Klimaangepasste soziale Infrastruktur schaffen (DS/1134/VI)

Extremwetter häufen sich. Hitze, Dürren und Starkregen machen deutlich, dass sich Städte an dieses „neue Normal“ anpassen müssen. Dabei müssen Kommunen insbesondere die Ältesten und Jüngsten unter uns sowie kranke Bürger*innen vor den Auswirkungen des Klimawandels schützen. Durch die Klimaanpassung sozialer Infrastruktur wie Kitas, Schulen und Krankenhäusern kann der Bezirk dazu einen Beitrag leisten. Die

Von |2026-08-12T16:46:57+02:0002.05.2024|

Externes Gutachten zur „Urbanen Mitte“ bestätigt: Entschädigungsmechanismus unwirksam – bezirklicher Handlungsspielraum gestärkt

Berlin, den 29.01.2024 Sollte sich die BVV gegen den Bebauungsplan für die Urbane Mitte aussprechen, besteht für den Vorhabenträger kein vertraglicher Anspruch auf Entschädigung. Das bestätigt ein von der BVV gefordertes und vom Bezirk beauftragtes externes Rechtsgutachten zur Wirksamkeit des Rahmenvertrages von 2005. Fraktionsvorsitzende Sarah Jermutus erklärt dazu: „Schon lange haben wir das Vorhaben kritisiert

Von |2026-09-23T15:42:28+02:0029.01.2024|

Prüfung einer möglichen Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule in Kooperation mit der Anwohnerschaft (DS/0973/VI)

Antrag eingebracht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 13. Dezember 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob eine Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule baufachlich umsetzbar wäre und dafür Austriebe des schon vorhandenen Weinstocks der Hausgemeinschaft Görlitzer Straße 33 und die Kooperation der Hausgemeinschaft zur Pflege der Pflanze mit

Von |2026-09-23T12:23:51+02:0015.12.2023|

Grüne Gullys auch in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0972/VI)

Antrag eingebracht von Brigitte Kallmann & Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 13. Dezember 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit das Vorhaben des Bezirks Mitte, in Nebenstraßen Straßengullys mit Sickergruben und kleinen Grünflächen zu umgeben, in das Entsiegelungskonzept von Friedrichshain-Kreuzberg aufgenommen werden kann. wie viele Straßenabläufe

Von |2026-10-05T17:17:45+02:0015.12.2023|

Aus Straßengrau mach Wiesengrün: Laskerwiese erweitern (DS/0927/VI)

Antrag eingebracht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Peggy Hochstätter, SPD-Fraktion zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bödikerstraße zwischen der Laskerstraße und der Persiusstraße zu entwidmen und zu einem Fuß- und Radweg mit Rettungsweg zurückzubauen. Die nicht mehr benötigten Zwei Drittel der Straßenbreite sollen

Von |2026-10-05T17:18:27+02:0005.12.2023|

Entsiegelung von unten: Zwei Modellprojekte mit Bürger*inneninitiativen (DS/0922/VI)

Antrag eingereicht von Julie Richier & Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zwei Modellprojekte, eines in Friedrichshain im Richard-Sorge-Kiez und eines in Kreuzberg im Reichenberger Kiez zu initiieren, bei der die Umsetzung von Entsiegelungsmaßnahmen von Bürgerinitiativen mit Begleitung des Bezirksamtes erprobt

Von |2026-09-23T15:18:57+02:0005.12.2023|
Nach oben