Bauen

Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt! (DS/0999/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt! (DS/0999/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer, Yannick Brugger, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Gabriele Gottwald, Fraktion Die Linke zur BVV am 13. Dezember 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Senat aufzufordern, die Planungen für das Karstadt-Grundstück am Hermannplatz einzustellen und als Bezirk gemeinsam mit den Bürger*innen zukunftsweisende Szenarien für das Gebäude und

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T12:12:23+02:0015.12.2023|

Signa-Bebauungsplan am Hermannplatz stoppen, Planungsrecht zurück an den Bezirk (DS/0962/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Resolution, Stadtentwicklung und Wohnen

Signa-Bebauungsplan am Hermannplatz stoppen, Planungsrecht zurück an den Bezirk (DS/0962/VI)

Resolution eingebracht von der Fraktion die Linke, mit Beteiligung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain- Kreuzberg richtet die dringende Aufforderung an den Berliner Senat, die Arbeiten am vorhabenbezogenen Bebauungsplan 2-65 VE zum Warenhausstandort Karstadt am Hermannplatz zu beenden und das Verfahren einzustellen. Die

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T12:43:55+02:0005.12.2023|

Oranienstraße 1: Ort für Nachbarschaft statt weiterem Hotelbau (DS/0924/VI)
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Oranienstraße 1: Ort für Nachbarschaft statt weiterem Hotelbau (DS/0924/VI)

Antrag eingereicht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Gabriele Gottwald, Fraktion die Linke zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, um eine Genehmigung für eine Beherbergungsstätte in der Oranienstraße 1 abzuwenden oder in seinem Ausmaß stark zu reduzieren. Dabei ist vor

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-23T14:38:41+02:0005.12.2023|

Vorstoß gegen Verdrängungsschikane – Friedrichshain-Kreuzberg startet rechtliches Pilotprojekt gegen „Problemimmobilien“
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Vorstoß gegen Verdrängungsschikane – Friedrichshain-Kreuzberg startet rechtliches Pilotprojekt gegen „Problemimmobilien“

In der Sitzung des Bezirksparlamentes (BVV) am Mittwoch, 18. Oktober, kündigte Baustadtrat Florian Schmidt an, zwei Verfahren gegen Mieter*innenverdrängung aus sogenannten „Problemimmobilien“ zu prüfen – und dabei zum ersten Mal Paragraph § 6 des Wirtschaftsstrafgesetzes anzuwenden. Dieser Paragraph ermöglicht, Verschleppung der Instandsetzung von Gebäuden als Ordnungswidrigkeiten zu ahnden. Die Rechtsprechung dazu ist allerdings noch nicht

Von Fraktion Xhain|2026-09-21T17:48:07+02:0023.10.2023|

Rechtsgutachten zum Rahmenvertrag Urbane Mitte prüfen (DS/0839/VI)
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Rechtsgutachten zum Rahmenvertrag Urbane Mitte prüfen (DS/0839/VI)

Dringlichkeitsantrag eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. August 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Punkte, die in dem am 24. August 2023 vorgestellten Gutachten aufgeworfen werden und die auf die Wirksamkeit des städtebaulichen Vertrages zielen, werfen neue rechtliche Fragen auf, die dringend geprüft werden müssen. Das Bezirksamt wird deswegen

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T18:31:38+02:0024.08.2023|

Ohlauer Straße 22 (SA/256/VI)
Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Haushalt

Ohlauer Straße 22 (SA/256/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Juni 2023 Ich frage das Bezirksamt: Wieviel potentiell nutzbare Flächen (für Nutzung durch Verwaltung, Büroflächen, etc. o.ä.) hat der Standort Ohlauer Str. 22, bitte aufschlüsseln nach qm, Flügel (Nord, Süd, Zentral), Geschoss oder vergleichbaren Parametern? Welche Flächen werden derzeit vom

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T16:19:14+02:0015.06.2023|

Markgrafendamm 10 (SA/244/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Ordnungsamt, Stadtentwicklung und Wohnen

Markgrafendamm 10 (SA/244/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: Im Zuge von Bauarbeiten auf dem Grundstück Markgrafendamm 7-9 kam es zu Schäden am Wohnhaus Markgrafendamm 10, u.a. in Form einer Senkung und von Rissen in Wänden sowie zwischen den bestehenden Häusern. Welche weiteren Maßnahmen

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T15:55:54+02:0015.06.2023|

FAQ Graefestraße 13
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FAQ Graefestraße 13

Anfang 2020 hat es in der Kreuzberger Graefestraße 13 gebrannt. Mieter*innen mussten ihre Wohnungen verlassen. Doch selbst drei Jahre später sind die Schäden immer noch nicht beseitigt. Was ist los? Wie geht es weiter? Was kann getan werden? Wir haben hier häufige Fragen aufgenommen und in Zusammenarbeit mit Florian Schmidt, Stadtrat für Bauen, Planen, Kooperative

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-02T17:07:13+02:0024.01.2023|

Prüfbericht zu sozial-ökologischen Kriterien der „Urbanen Mitte“ nicht ausreichend
Aktuelles, Bauen, BVV, Stadtentwicklung und Wohnen, Statement, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Prüfbericht zu sozial-ökologischen Kriterien der „Urbanen Mitte“ nicht ausreichend

In der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. Dezember 2022 forderten wir per Antrag das Bauprojekt „Urbane Mitte“ auf heutige sozial-ökologische Kriterien hin zu prüfen. Der Grund: Rahmenvertrag und städtebauliche Wettbewerb für die u. a. geplanten 90 Meter hohen Hochhäuser nahe dem Gleisdreieckpark liegen bereits 17 bzw. sieben Jahr zurück. Seitdem haben sich die Anforderungen an

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-02T16:51:57+02:0010.01.2023|

Runder Tisch zur Urbanen Mitte (DS/0527/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Runder Tisch zur Urbanen Mitte (DS/0527/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer und Silvia Rothmund, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zeitnah einen Runden Tisch mit allen beteiligten Akteur*innen (Eigentümer bzw. Vorhabenträger, Anwohner*innen, Initiativen, Zivilgesellschaft, BVV) abzuhalten und die Ergebnisse verbindlich in die weiteren Planungen bezüglich

Von Fraktion Xhain|2026-09-14T12:49:57+02:0003.01.2023|