offene Gesellschaft

Behörden-Ping-Pong des Senats auf dem Rücken von kriegsverletzten ukrainischen Soldat*innen? (DS/0848/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, BVV, Gesundheit und Soziales, Migration und Flucht

Behörden-Ping-Pong des Senats auf dem Rücken von kriegsverletzten ukrainischen Soldat*innen? (DS/0848/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. August 2023 Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Stelle im Land Berlin ist dafür zuständig, dass die zugesagte Organisation der Versorgung schwerstverwundeter ukrainischer Soldat*innen im Rahmen des Kleeblattverfahrens in Bezug auf die Nachsorge, Pflege und Rehabilitation administrativ und finanziell sichergestellt

Von Fraktion Xhain|2026-09-21T13:42:41+02:0005.09.2023|

Maßnahmen gegen Jugendgewalt in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0846/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, Familien, Kinder, Senior*innen, Haushalt, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Maßnahmen gegen Jugendgewalt in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0846/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Vito Dabisch und Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. August 2023 Ich frage das Bezirksamt: Welche Mittel stellt das Land als Teil des Jugendgewalt-Gipfels für Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg für 2023-2026 zur Verfügung? Wann stehen welche Mittel dem Bezirk zur Verfügung? Für welche Projekte werden die Mittel des

Von Fraktion Xhain|2026-09-21T12:52:17+02:0005.09.2023|

Geflüchtete Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/238/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, Migration und Flucht

Geflüchtete Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/238/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Claudia Schulte & Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Mai 2023 Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele geflüchtete Menschen sind aktuell in Friedrichshain-Kreuzberg untergebracht und registriert, aufgeschlüsselt nach Art der Aufenthaltserlaubnis/Zuweisungsentscheidung an Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF)/Asylbeantragung? Wie viele geflüchtete Menschen werden durchschnittlich wöchentlich/monatlich in Friedrichshain-Kreuzberg untergebracht

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T17:53:59+02:0030.06.2023|

Soziale Wohnhilfen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/239/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Integration/Partizipation

Soziale Wohnhilfen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/239/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Vorsprachen bzw. Anträge im Rahmen der Sozialen Wohnungshilfe gab es in den Jahren 2020, 2021, 2022 und bisher in 2023? Wie viele Unterbringungen erfolgten in den Jahren 2020, 2021, 2022 und bisher in

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T17:54:24+02:0015.06.2023|

Solidarität mit den Schüler*innen und Lehrer*innen der Lina-Morgenstern-Schule (DS/0759/VI)
Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen, offene Gesellschaft, Resolution

Solidarität mit den Schülerinnen und Lehrerinnen der Lina-Morgenstern-Schule (DS/0759/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis/90 Die Grünen, DIE LINKE, SPD, CDU & FDP zur BVV am 24. Mai 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die rassistischen Angriffe auf Schüler*innen der Lina-Morgenstern-Schule und spricht den Schüler*innen, den sie begleiteten Pädagog*innen und den Angehörigen ihre Anteilnahme und volle Solidarität aus. Sie müssen jede

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T15:10:07+02:0025.05.2023|

Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt (DS/0713/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer

Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt (DS/0713/VI)

Antrag eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen und den Rehabilitationsträgern Maßnahmen zu entwickeln, um den Zugang für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt zu fördern. Außerdem soll das Bezirksamt für Schüler*innen

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T15:21:22+02:0025.05.2023|

Pfad der Visionär*innen (DS/0663/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Kultur, Bildung, Sport, offene Gesellschaft

Pfad der Visionär*innen (DS/0663/VI)

Antrag eingebracht von Werner Heck, Silvia Rothmund & Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Trägerverein Kunstwelt e.V. und weiteren Personen und Organisationen, die Einfluss auf eine solche Entscheidung nehmen könnten, zum Beispiel dem Sanierungsbeirat, derzeitigen und ehemaligen Schirmherr*innen

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T13:17:39+02:0027.04.2023|

Kontextualisierung der Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark (DS/0661/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Kultur, offene Gesellschaft

Kontextualisierung der Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark (DS/0661/VI)

Antrag eingebracht von Werner Heck, Silvia Rothmund und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Diskursprozess zum Umgang mit der 1896 entstandenen Bronzeskulptur „Der seltene Fang“ von Ernst Gustav Herter, die am Rande des Beckens aufgestellt wurde, in das der Wasserfall

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T13:14:04+02:0027.04.2023|

Alternativangebote zur Beschulung von geflüchteten Kindern (DS/0494/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Alternativangebote zur Beschulung von geflüchteten Kindern (DS/0494/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Kinder mit Fluchthintergrund können aktuell nicht mit einem Schulplatz im Bezirk versorgt werden? Gibt es Bestrebungen im Bezirksamt, für die Kinder, die nicht mit Schulplätzen versorgt werden können, alternative Bildungsangebote oder Angebote der

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T11:47:14+02:0004.01.2023|

Neue Räume für das Tubman.Network – Geflüchtete Drittstaatler*innen brauchen Unterstützung (DS/0423/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft

Neue Räume für das Tubman.Network – Geflüchtete Drittstaatler*innen brauchen Unterstützung (DS/0423/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen gemeinsam mit den Fraktionen Die Linke und SPD zur BVV am 19. Oktober 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg fordert das Bezirksamt und den Senat auf, das Tubman.Network bei der Suche nach einem geeigneten neuen Standort für ihre wichtige Arbeit bei landeseigenen

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T12:22:38+02:0003.01.2023|