offene Gesellschaft

Angriffe auf die Region unserer Partnerstadt Dêrik – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe des türkischen Staates auf Städte in Rojava (DS/0517/VI)
BVV, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, offene Gesellschaft, Resolution

Angriffe auf die Region unserer Partnerstadt Dêrik – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe des türkischen Staates auf Städte in Rojava (DS/0517/VI)

Resolution eingebracht von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Dangeleit, Fraktion DIE LINKE zur BVV am 30. November 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung bekennt sich anlässlich der kriegerischen Aktionen des türkischen Staates in Rojava (Nordsyrien) ausdrücklich zur Städtepartnerschaft unseres Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien. Wir sorgen uns angesichts der völkerrechtswidrigen Kriegsaktionen der türkischen

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T11:45:49+02:0003.01.2023|

Investitionsstopp nützlich gestalten – bezirkseigene Grundstücke am Ostbahnhof für Safe Place-Projekt verwenden (DS/0526/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation

Investitionsstopp nützlich gestalten – bezirkseigene Grundstücke am Ostbahnhof für Safe Place-Projekt verwenden (DS/0526/VI)

Antrag eingebracht von Claudia Schulte und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 14. Dezember 2022 Das Bezirksamt wird beauftragt, auf den bezirklichen Flächen am Ostbahnhof, welche perspektivisch zum Neubau eines Rathausstandortes genutzt werden, temporär bis zur Realisierung des Bauvorhabens einen geschützten Lebensraum für obdachlose Menschen einzurichten. Hierzu sollen die Flächen dem Amt

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T11:58:42+02:0003.01.2023|

Solidarität mit den Frauen und der Freiheitsbewegung im Iran! (DS/0405/VI)
Anträge und Anfragen, Bürger*innenrechte, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Resolution

Solidarität mit den Frauen und der Freiheitsbewegung im Iran! (DS/0405/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis/90Die Grünen, die LINKE, SPD & FDP zur BVV am 28. September 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die mutmaßliche Ermordung der iranischen Kurdin Jina Amini durch Irans Sittenwächter hat in großen Teilen der iranischen Bevölkerung Empörung ausgelöst. Masha Amini, so ihr iranischer Name, weil ihr kurdischer Name verboten war, starb,

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T14:38:35+02:0030.09.2022|

Frauenschwimmen und Schwimmzeiten für LSBTTIQ* in der Betonhalle Prinzenbad (DS/0352/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kultur, Bildung, Sport, Sport

Frauenschwimmen und Schwimmzeiten für LSBTTIQ* in der Betonhalle Prinzenbad (DS/0352/VI)

Antrag eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. September 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass in der Betonhalle im Prinzenbad an einem Tag Zeitslots für Frauenschwimmen, für muslimisches Frauenschwimmen und für LSBTTIQ* zur Verfügung gestellt wird. Begründung: Im ehemaligen

Von sophie|2026-09-28T15:20:11+02:0030.09.2022|

Inklusive Schule in der Krise? (DS/0328/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Kinder, Jugend und Senior*innen, Kultur, Bildung, Sport, offene Gesellschaft, Schule

Inklusive Schule in der Krise? (DS/0328/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 31. August 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele sonderpädagogischen Lehrkräfte fehlen an den Grundschulen im Bezirk? In welchen Umfang wurden beim Fehlen von sonderpädagogische Lehrkräften die Stellen in Erzieher*innenstellen usw. umgewandelt? Welchen Stellenwert legt das Bezirksamt in Zukunft auf die Umsetzung

Von sophie|2026-09-29T12:31:19+02:0023.09.2022|

Geschlechtergerechte Ausstattung von ungedeckten und gedeckten Sportanlagen (DS/0318/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kultur, Bildung, Sport, Sport

Geschlechtergerechte Ausstattung von ungedeckten und gedeckten Sportanlagen (DS/0318/VI)

Antrag eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. August 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt unter der Verwendung von Drittmitteln eine Untersuchung zur geschlechtergerechten Ausstattung von Sportplätzen und Sporthallen und den Funktionsgebäuden insbesondere die räumliche Gestaltung und Ausstattung der Umkleidekabinen zu erstellen. Außerdem soll die Lage bzw.

Von sophie|2026-09-29T09:15:45+02:0030.08.2022|

Wärmepumpen, Sportanlagen für alle, Ausschussarbeit – Grüne Anträge in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 31.08.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anträge ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! Wärmepumpen für Xhain? - DS/0319/VI Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie für Heizung und Kühlung bezirklicher Gebäude in Auftrag zu geben. Die Analyse soll

Von Presse Grüne Xhain|2026-08-12T13:05:51+02:0030.08.2022|

Leistungsbezug von ukrainischen Geflüchteten beim Rechtskreiswechsel zum 1.6.2022 (DS/0220/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Gesundheit und Soziales, Integration/Partizipation, Kinder, Jugend und Senior*innen

Leistungsbezug von ukrainischen Geflüchteten beim Rechtskreiswechsel zum 1.6.2022 (DS/0220/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter erfüllt,

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T16:09:52+02:0002.08.2022|

Barrierefreiheit im ÖPNV (SA/041/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

Barrierefreiheit im ÖPNV (SA/041/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 24. Januar 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche U-Bahn und S-Bahnhöfe sind noch nicht barrierefrei ausgestattet worden? Welchen Zeitplan hat die BVG für den Umbau der Bahnhöfe vorgesehen? Wie bewertet das Bezirksamt die Zielsetzung das 2024 alle Bahnhöfe barrierefrei umgebaut sein sollen? Welche Maßnahmen

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T16:13:58+02:0002.08.2022|

Barrierefrei ist gut – Inklusiv ist besser (DS/0198/VI)
Anträge und Anfragen, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, offene Gesellschaft, Sport

Barrierefrei ist gut – Inklusiv ist besser (DS/0198/VI)

Antrag eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben auf der Grundlage sportfachlicher Expertise wie z.B. dem Kriterienkatalog für inklusiv nutzbare Sportstätten (gedeckte und ungedeckte Sportanlagen) des Netzwerks für Inklusion und Sport und unter Beteiligung

Von Fraktion Xhain|2026-09-28T16:39:55+02:0002.06.2022|