Parkplatz-Entsieglung, Tubman.Network, A100 – Grüne Anträge in der BVV am 19.10.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 19.10.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anfragen (mit) ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! 500 Parkplätze pro Jahr zu Pop-up-Entsiegelungsflächen umwandeln In einem BVV-Antrag fordert die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg, ab 2023 rund 500 Kfz-Stellplätze pro Jahr im Bezirk zu entsiegeln und

Von |2022-10-19T14:54:22+02:0019.10.2022|
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Solidarität mit den Protesten im Iran – DS/0405/VI

"Frauenrechte sind Menschenrechte – überall!" Die mutmaßliche Ermordung der iranischen Kurdin Jina Amini durch Irans Sittenwächter hat in großen Teilen der iranischen Bevölkerung Empörung ausgelöst. Masha Amini, so ihr iranischer Name, weil ihr kurdischer Name verboten war, starb, weil sie den Hijab nicht ordnungsgemäß trug. Bei den gegenwärtigen Protesten geht es nicht nur um staatlich

Von |2022-09-30T17:29:11+02:0030.09.2022|
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Mehr öffentliches Schwimmen in Xhain -unsere Anträge DS/0351/VI und DS/0352/VI

Unser Antrag fordert wieder mehr Schwimmen im Spreewaldbad, hierzu fordern wir das Bezirksamt auf, sich bei den Berliner Bäder Betrieben für eine deutliche Aufstockung der öffentlichen Schwimmzeiten im Spreewaldbad einzusetzen. Bis das Bad in der Holzmarktstraße gebaut und eröffnet sein wird, gibt es  im Bezirk während der Wintermonate keine öffentliche Schwimmmöglichkeit. "Das ist bei weitem

Von |2022-09-30T17:19:04+02:0030.09.2022|
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Öffentliche Infrastruktur in Friedrichshain-Kreuzberg schützen – Schutzschirm für soziale und kulturelle Einrichtungen! – DS/0406/VI

Lebensmittelpreise steigen, Energiekosten explodieren. Auch die Corona-Pandemie reißt weiter Löcher ins Portemonnaie. So sind immer mehr Menschen auf die Angebote von Schuldner*innen-, Arbeitslosen- und Suchtberatung, Tafeln oder Anlaufstellen für Familien angewiesen. Doch auch diese Dienste stehen angesichts der allgemeinen Teuerung mit dem Rücken zur Wand. Elementaren Säulen unseres Hilfesystems und des gesellschaftlichen Zusammenhalts, wie Einrichtungen

Von |2022-09-28T14:57:46+02:0028.09.2022|
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Bombenentschärfung, Energiesparen & Pandemie – Mündliche Anfragen in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im August 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Bombenentschärfung in Friedrichshain am 18.08.2022 (DS/0323/VI) Temperaturregelung in bezirklichen Liegenschaften (DS/0324/VI) Umsetzung der PV-Pflicht auf öffentlichen Liegenschaften nach §19 EWG (DS/0332/VI) Potenzielle Entsiegelungsflächen nach Baustellen (DS/0331/VI) Arbeitsfähigkeit der Verwaltung im Falle von Pandemiebeschränkungen im Winter 2022/2023 (DS/0327/VI) Energieeinsparungen in den bezirklichen

Von |2022-09-23T11:22:43+02:0023.09.2022|
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Offener Brief an Innensenatorin Iris Spranger: „Halten Sie Wort: Runder Tisch zur Kotti-Wache jetzt!“

In einer Pressemitteilung am 20.06.22 hatte die Innensenatorin Iris Spranger angekündigt eine Beteiligungsveranstaltung zur geplanten Wache am Kottbusser Tor "spätestens im August" zu veranstalten. In einem BVV-Antrag hatte die Grüne Fraktion Xhain einen solchen Runden Tisch unter Einbeziehung aller Akteur*innen, wie Anwohnende, Initiativen und Zivilgesellschaft gefordert. Von dort, wie auch aus der Grünen Fraktion, gab

Von |2022-08-31T13:57:40+02:0031.08.2022|
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Wärmepumpen, Sportanlagen für alle, Ausschussarbeit – Grüne Anträge in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 31.08.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anträge ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! Wärmepumpen für Xhain? - DS/0319/VI Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie für Heizung und Kühlung bezirklicher Gebäude in Auftrag zu geben. Die Analyse soll

Von |2022-08-30T15:28:10+02:0030.08.2022|
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SA/478/V – Wrangelstraße 25

Antwort auf die Schriftliche Anfrage von  Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der Wrangelstraße 25 bekannt? Wenn ja: welche genau? Dem Bezirksamt wurde der Leerstand von Wohnraum gemeldet. 2. Wurden seitens

Von |2022-08-16T15:58:47+02:0016.08.2022|
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SA/481/DS – Kinderschutz in der Corona-Pandemie

Schriftliche Anfrage von Wolfgang Lenk, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Anrufe bei der Hotline für Kinderschutz, in denen es explizit um Gewalt gegen Kinder ging, sind im Verhältnis der Monate März bis August 2019 zum selben Zeitraum in 2020 eingegangen? Die Frage, wie viele Anrufe bei der

Von |2022-08-16T15:56:03+02:0016.08.2022|
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SA/484/ – Zweckentfremdung Bergmannstr. 100 und Nostitzstr. 26

Schriftliche Anfrage von  Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Bergmannstraße 100 und Nostitzstr. 26 bekannt? Für folgende Wohnungen ist eine Zweckentfremdung bekannt: Bergmannstr.100, 1.OG

Von |2022-08-16T15:55:22+02:0016.08.2022|
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