Anträge und Anfragen

Auswirkungen der Euro 2024 für unseren Bezirk – Mündliche Anfrage (DS/1031/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Sport

Auswirkungen der Euro 2024 für unseren Bezirk – Mündliche Anfrage (DS/1031/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, Drs.: DS/1031/VI Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Sportvereine im Bezirk haben sich mit welchen Projektideen im Rahmen der Euro 2024 eine Finanzierung beim Landessportbund beantragt? Bisher hat sich im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg kein

Von Fraktion Xhain|2026-08-12T10:11:26+02:0006.03.2024|

Stand Stellenbesetzung eines Verfahrenslots*innen im Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg – Mündliche Anfrage (DS/1026/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Kinder, Jugend und Senior*innen

Stand Stellenbesetzung eines Verfahrenslots*innen im Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg – Mündliche Anfrage (DS/1026/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Olja Koterewa, Drs.: DS/1026/VI Ich frage das Bezirksamt: Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit 1. Konnte das nach §10b SGB VIII zum 1.1.2024 geforderte Stellenbesetzungsverfahren für eine*n Verfahrenslots*innen im Jugendamt erfolgreich abgeschlossen werden? Das Stellenbesetzungsverfahren kann noch nicht umgesetzt werden, da noch

Von Fraktion Xhain|2026-10-05T17:02:21+02:0006.03.2024|

Gespräche zwischen Jugendamt und Frieda – Mündliche Anfrage (DS/1027/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, offene Gesellschaft

Gespräche zwischen Jugendamt und Frieda – Mündliche Anfrage (DS/1027/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Vito Dabisch, Drs.: DS/1027/VI Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es bereits einen Termin für das erste der drei vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Treffen zwischen dem Jugendamt und dem Träger Frieda? Das Jugendamt prüft derzeit die Möglichkeiten

Von Fraktion Xhain|2026-10-05T17:10:54+02:0006.03.2024|

Kältehilfe für wohnungslose Menschen mit Behinderung (DS/1037/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Gesundheit und Soziales

Kältehilfe für wohnungslose Menschen mit Behinderung (DS/1037/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 31. Januar 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Einrichtungen im Bezirk bieten Angebote für Menschen mit Behinderung die wohnungs-los sind, an? Welche Verbesserungen sieht das Bezirksamt um die Situation von Menschen mit Behinderung die wohnungslos sind zu verbessern? Welche barrierefreien Einrichtungen der

Von Fraktion Xhain|2026-09-23T17:43:06+02:0006.03.2024|

Gemeinsame Sportangebote für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung (SA/322/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Sport

Gemeinsame Sportangebote für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung (SA/322/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic am 23.01.2024 Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management: Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche gemeinsamen Sportangebote gibt es für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung a. in Jugendfreizeiteinrichtungen b. in Kitas c. in Familienzentren d. in Sportvereinen (Ich bitte um eine

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:38:42+02:0024.02.2024|

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts (DS/1025/VI)
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Resolution

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts (DS/1025/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur BVV am 31. Januar 2024 Als Reaktion auf die Enthüllungen des Recherchekolletivs correctiv über Verbindungen der AfD zur rechtsextremen Szene haben in den vergangenen Wochen bundesweit unzählige Kundgebungen und Demonstrationen stattgefunden. Teilweise sind bis zu Hunderttausend Menschen zusammengekommen, um ein klares Zeichen gegen den

Von Fraktion Xhain|2026-09-14T14:58:11+02:0015.02.2024|

Kotti-Wache: Verkehrssicher und barrierefrei – Anträge (DS/1004/VI, DS/1002/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Verkehr und Mobilität

Kotti-Wache: Verkehrssicher und barrierefrei – Anträge (DS/1004/VI, DS/1002/VI)

In zwei Anträgen fordert die Grüne Fraktion, dass die Kottiwache auch in Sachen Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit den Anforderungen der Anwohner*innen gerecht wird eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Das Sonderparkrecht der Einsatzfahrzeuge unmittelbar vor der Haltestelle der Buslinie 140 in Richtung Tempelhof führt in diesem ohnehin stark beengtem Verkehrsraum in der Adalbertstraße zu zusätzlichen Engpässen

Von Fraktion Xhain|2026-08-12T16:45:50+02:0006.02.2024|

Temporäre Spielstraßen retten – Nachbarschaftsräume erhalten – Antrag (DS/1023/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen, Sport

Temporäre Spielstraßen retten – Nachbarschaftsräume erhalten – Antrag (DS/1023/VI)

Dringlichkeitsantrag eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Temporäre Spielstraßen sind ein Erfolgsmodell für Kieze und Familien. Nun stehen sie durch eine Entscheidung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt faktisch vor dem aus: Sie sollen vom Senat nur noch dann finanziell unterstützt werden, wenn sie als Straßenfeste organisiert werden. Damit wären aber hohe

Von Fraktion Xhain|2026-10-05T17:03:31+02:0006.02.2024|

Nachträglichen Eingriff in die Bezirksfinanzen zurücknehmen – Resolution (DS/1024/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Haushalt, Resolution

Nachträglichen Eingriff in die Bezirksfinanzen zurücknehmen – Resolution (DS/1024/VI)

Gemeinsame Resolution mit Linker und SPD zu den Einsparvorgaben des Senats (eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024) Durch eine im Haushaltswirtschaftrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen formulierte Regelung dürfen liegengebliebene Personalmittel nicht mehr zur Deckung von pauschalen Minderausgaben verwendet werden. Damit schränkt das Abgeordnetenhaus den Handlungsspielraum der Bezirke drastisch ein und greift mit der nachträglichen

Von Fraktion Xhain|2026-08-17T13:04:02+02:0006.02.2024|

Besuch des Senats am 23. Januar 2024 im Görlitzer Park – Mündliche Anfrage (DS/1038/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, offene Gesellschaft, Umwelt, Natur, Klima

Besuch des Senats am 23. Januar 2024 im Görlitzer Park – Mündliche Anfrage (DS/1038/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Florian Fleischmann, Drs.: DS/1038/VI Ich frage das Bezirksamt: 1. Auf wessen Initiative fand im Rahmen der Bezirkstour der gemeinsame Besuch des Görlitzer Parks statt? 2. Wie ist aus der Sicht des Bezirksamts die Reaktion der Anwohner*innen und Nutzer*innen auf die Begehung ausgefallen? 3. Wie beurteilt

Von Fraktion Xhain|2026-10-06T10:32:18+02:0006.02.2024|