BVV Aktuelles

Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt (DS/0713/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Jobcenter und Soziales, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer

Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt (DS/0713/VI)

Antrag eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen und den Rehabilitationsträgern Maßnahmen zu entwickeln, um den Zugang für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt zu fördern. Außerdem soll das Bezirksamt für Schüler*innen

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T15:21:22+02:0025.05.2023|

Entsiegelungsmaßnahmen auf die bezirkliche Webseite: Schwammstadtentwicklung (DS/0705/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Umwelt, Natur, Klima

Entsiegelungsmaßnahmen auf die bezirkliche Webseite: Schwammstadtentwicklung (DS/0705/VI)

Antrag eingebracht von Dr. Britta Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Mai 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die in der VI. Wahlperiode umgesetzten und geplanten Entsiegelungsmaßnahmen bis Ende 2023 auf der Webseite des Bezirksamts aufzuführen, diese stetig zu aktualisieren und somit die Entwicklung zur Schwammstadt für die Öffentlichkeit

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-16T13:24:11+02:0024.05.2023|

Pfad der Visionär*innen (DS/0663/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Kultur, Bildung, Sport, offene Gesellschaft

Pfad der Visionär*innen (DS/0663/VI)

Antrag eingebracht von Werner Heck, Silvia Rothmund & Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Trägerverein Kunstwelt e.V. und weiteren Personen und Organisationen, die Einfluss auf eine solche Entscheidung nehmen könnten, zum Beispiel dem Sanierungsbeirat, derzeitigen und ehemaligen Schirmherr*innen

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T13:17:39+02:0027.04.2023|

SpOrt 365 im Görlitzer Park erhalten! (DS/0659/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Sport

SpOrt 365 im Görlitzer Park erhalten! (DS/0659/VI)

Antrag eingebracht von Vito Dabisch und Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. April 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich weiter dafür einzusetzen, dass das Projekt spOrt 365 im Görlitzer Park so schnell wie möglich unter neuer Trägerschaft wieder öffnet. Dabei muss gewährleistet sein, dass das Gelände vollständig

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-16T13:07:19+02:0026.04.2023|

Friedrichshain-Kreuzberg soll Modellregion für Cannabis-Legalisierung werden!
Aktuelles, Allgemein, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales

Friedrichshain-Kreuzberg soll Modellregion für Cannabis-Legalisierung werden!

Bereits 2013 hatte die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg einen Antrag gestellt: Der Bezirk solle Vorreiter werden und im Rahmen eines Modellprojektes den Verkauf von Cannabis über lizenzierte Verkaufsstellen (Coffeeshops) an Erwachsene erlauben. Was damals noch an der Bundespolitik scheiterte, könnte zehn Jahre später Wirklichkeit werden. Am 12. April 2023 stellte die Bundesregierung ihre Eckpunkte zur

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-16T12:50:03+02:0026.04.2023|

Grüne BVV-Fraktion Xhain wählt neuen Fraktionsvorstand
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen

Grüne BVV-Fraktion Xhain wählt neuen Fraktionsvorstand

Berlin, den 18.04.2023 Die Grüne Fraktion im Bezirksparlament (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat in ihrer Fraktionssitzung am 17. April 2023 einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Neben den beiden wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden Sarah Jermutus und Pascal Striebel gehören Olja Koterewa, Silvia Rothmund und Vito Dabisch als Beisitzende weiterhin dem Fraktionsvorstand an. Zudem ergänzt Karl-Heinz Garcia Bergt als weiterer Beisitzer den

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-16T12:47:51+02:0018.04.2023|

Projekt „Graefekiez“ – FAQ & aktuelle Informationen
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Projekt „Graefekiez“ – FAQ & aktuelle Informationen

Am 27. April 2022 haben wir im Xhainer Bezirksparlament gemeinsam mit der SPD den Antrag gestellt, im Graefekiez zusammen mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) ein Projekt zur Neugestaltung des öffentlichen Raums durchzuführen. Hierfür sollten über Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten im Gebiet des Graefekiez keine privaten PKWs im öffentlichen Raum abgestellt

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-09T12:33:42+02:0007.02.2023|

Grüne Fraktionen nehmen bezirksübergreifend Energiewende in den Fokus
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Grüne Fraktionen nehmen bezirksübergreifend Energiewende in den Fokus

Die Grünen BVV-Fraktionen aus Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Pankow und Tempelhof-Schöneberg stellten Ende Januar zeitgleich Anträge, um die Nutzung von erneuerbaren Energien in Berlin voranzubringen. Es ist ein wichtiges Zeichen für die gemeinschaftliche Arbeit an den Herausforderungen unserer Zeit. Aufgaben wie die Bewältigung der Klimakrise und die Umsetzung der Energiewende können nur in Zusammenarbeit gelöst werden. In

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-09T12:27:33+02:0002.02.2023|

Wärmeversorgung in Bebauungsplänen: 65% Erneuerbare Energien schon 2023 (DS/0571/VI)
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Wärmeversorgung in Bebauungsplänen: 65% Erneuerbare Energien schon 2023 (DS/0571/VI)

Antrag eingebracht von Dr. Britta Kallmann und Yannick Brugger, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, künftig bei Bebauungsplänen für den Bau von Gebäuden den Einsatz von Erneuerbaren Energien vorzusehen. Erneuerbare Energien, Umweltwärme (z.B. oberflächennahe Geothermie) oder Abwärme sollen zu mindestens 65 % zur

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T12:38:53+02:0001.02.2023|

Vergesellschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg: Wohnungen im Eigentum von vergesellschaftungsreifen Wohnungsunternehmen (DS/0575/VI)
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Vergesellschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg: Wohnungen im Eigentum von vergesellschaftungsreifen Wohnungsunternehmen (DS/0575/VI)

Antrag eingereicht von Maria Haberer und Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Um eine erfolgreiche Umsetzung des Volksentscheids “Deutsche Wohnen und Co enteignen” zu befördern, fordert die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt auf, zu prüfen, 1) wem, 2) unter welchen Bedingungen, 3) welche Informationen über die Eigentümer*innen

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T12:40:22+02:0001.02.2023|