BVV Aktuelles

Räume für die Parkraumbewirtschaftung (DS/1275/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Verkehr und Mobilität

Räume für die Parkraumbewirtschaftung (DS/1275/VI)

Antrag gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, prioritär zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, zusätzliche Raumkapazitäten für das Ordnungsamt (Kontrollkräfte der Parkraumbewirtschaftung) bereitzustellen. Folgende Optionen sollen dabei geprüft werden: Verfügbarkeit bezirklicher Liegenschaften Verfügbarkeit angemieteter Gebäude im Bestand geeignete private Liegenschaften, die

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:16:04+02:0030.09.2024|

Einrichtung einer bezirksweiten „Taskforce für bedrohte Clubkultur“ (DS/1271/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles

Einrichtung einer bezirksweiten „Taskforce für bedrohte Clubkultur“ (DS/1271/VI)

Antrag gestellt von Sarah Jermutus und Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zeitnah eine “Taskforce für bedrohte Clubkultur” einzurichten und aufzubauen, um der anhaltenden Verdrängung und dem Verlust von Clubstandorten in Friedrichshain-Kreuzberg entgegenzuwirken. Die “Taskforce für bedrohte Clubkultur in Friedrichshain-Kreuzberg” soll

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:16:33+02:0030.09.2024|

Wanderausstellung REGENIAL! nach Friedrichshain-Kreuzberg holen (DS/1269/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Wanderausstellung REGENIAL! nach Friedrichshain-Kreuzberg holen (DS/1269/VI)

Antrag gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Wanderausstellung des diesjährigen Wettbewerbs REGENIAL! der Berliner Regenwasseragentur nach Friedrichshain-Kreuzberg zu holen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, z.B. im Rathaus Kreuzberg in der Yorckstraße. Begründung: Der immer schneller voranschreitende Klimawandel

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:17:44+02:0028.09.2024|

Umsetzung des Landesbehindertengesetzes: Barrierefreiheit bei Bestandsbauten und öffentlichen Gebäuden (DS/1276/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

Umsetzung des Landesbehindertengesetzes: Barrierefreiheit bei Bestandsbauten und öffentlichen Gebäuden (DS/1276/VI)

Antrag gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt das Landesbehindertengesetz im Hinblick auf die Barrierefreiheit der öffentlichen Gebäude wie Rathäuser usw. umzusetzen. Dazu gehört u.a. auch die Barrierefreiheit der Zugangsbereiche für den Publikumsverkehr wie z.B. Bürgerämter. Dazu wird das Bezirksamt

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:18:01+02:0028.09.2024|

Grüne Themen in der BVV am 25. September 2024
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Pressemitteilungen

Grüne Themen in der BVV am 25. September 2024

Rahmenbedingungen für den Kulturhafen in der Rummelsburger Bucht schaffen (DS/1267/VI, DS/1272/VI und DS/1274/VI) Das Leben in Berlin spielt sich in und um die Gewässer der Stadt ab, so auch auf der Spree und in der Rummelsburger Bucht, wo der Spree:publik e.V. ein Beispiel für spannende, alternative Stadtkultur auf dem Wasser ist. Spree:publik e.V. fördert Kollektive

Von Presse Grüne Xhain|2025-03-25T10:41:52+01:0026.09.2024|

Zahlen der Rückläufer zum Schuljahr 2024/25 (SA/376/VI)
Anträge und Anfragen, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen

Zahlen der Rückläufer zum Schuljahr 2024/25 (SA/376/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Kinder haben an den Gymnasien von Friedrichshain Kreuzberg das Probejahr im Schuljahr 2023/24 nicht bestanden und müssen zum Schuljahr 2024/25 abgeschult werden? (Mit der Bitte

Von Fraktion Xhain|2025-02-17T15:21:14+01:0014.08.2024|

Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1228/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Schule

Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/1228/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch war die Nachfrage bei welchem Schulplatzangebot an den jeweiligen weiterführenden Schulen im Bezirk für die Schulplatzvergabe der Jahrgangsstufe 7 im Schuljahr 2024/25? Mit der Bitte um eine standortgenaue Angabe und Sortierung nach Schulform.

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:22:12+02:0010.07.2024|

Musikschulen ohne Honorarkräfte – wie geht’s weiter? (DS/1227/VI)
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Musikschulen ohne Honorarkräfte – wie geht’s weiter? (DS/1227/VI)

Ich frage das Bezirksamt: Wie wirkt sich, nach Kenntnisstand des Bezirksamtes, das sog. Herrenberg Urteil auf die Anstellungssituation von Musikschullehrer*innen aus? Welche Konsequenzen hat das für die gerade 75 Jahre alt gewordene Musikschule des Bezirks, sowohl zum neuen Schuljahr als auch langfristig? Was unternimmt das Bezirksamt, um die Arbeitssituation von Lehrer*innen an der Musikschule und

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:22:17+02:0010.07.2024|

Sachstand Sanierungsarbeiten Lemgo-Grundschule (DS/1226/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Sachstand Sanierungsarbeiten Lemgo-Grundschule (DS/1226/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Sachstand im Zusammenhang mit der Sanierung der Lemgo-Grundschule? Inwiefern konnte die zu Beginn der Jahres 2024 Bauverzögerung aufgeholt werden? Auf welchen Wegen können die Umstände, die die Sanierungsarbeiten im laufenden Schulbetrieb

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:22:28+02:0010.07.2024|

Urbane Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten (DS/1047/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Urbane Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten (DS/1047/VI)

Der Gleisdreieckpark ist ein wichtiger Erholungsort für die Bewohner*innen Friedrichshain-Kreuzbergs und trägt als Frischluftschneise zur Abkühlung unserer Stadt bei. Seit Langem gibt es Kritik an den Bebauungsplänen für die verbleibenden Baufelder im Gleisdreieckpark, deren Baumasse schon 2005 in einem Rahmenvertrag festgelegt wurden. Rechtsgutachten haben im letzten Jahr bestätigt, dass der Entschädigungsmechanismus aus dem Rahmenvertrag unwirksam ist.

Von Presse Grüne Xhain|2025-08-04T14:24:42+02:0027.06.2024|