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Vergesellschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg: Wohnungen im Eigentum von vergesellschaftungsreifen Wohnungsunternehmen (DS/0575/VI)
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Vergesellschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg: Wohnungen im Eigentum von vergesellschaftungsreifen Wohnungsunternehmen (DS/0575/VI)

Antrag eingereicht von Maria Haberer und Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Um eine erfolgreiche Umsetzung des Volksentscheids “Deutsche Wohnen und Co enteignen” zu befördern, fordert die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt auf, zu prüfen, 1) wem, 2) unter welchen Bedingungen, 3) welche Informationen über die Eigentümer*innen

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T12:40:22+02:0001.02.2023|

Bezirksweite Wohnungstauschbörse für Friedrichshain-Kreuzberg: Modellprojekt umsetzen! (DS/0574/VI)
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Bezirksweite Wohnungstauschbörse für Friedrichshain-Kreuzberg: Modellprojekt umsetzen! (DS/0574/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt auf, auf die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen einzuwirken, ein Modellprojekt für eine bezirksweite Wohnungstauschbörse zwischen landeseigenen und privaten Unternehmen in Friedrichshain-Kreuzberg umzusetzen. Für die Mieter*innen der Landeseigenen Wohnungsunternehmen besteht

Von Fraktion Xhain|2026-09-09T12:18:56+02:0001.02.2023|

Umsetzung des Konzeptes „Safe Places“ im Bezirk nicht zu klein denken – schnelle Flächensuche gemeinsam betreiben (DS/0530/VI)
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Umsetzung des Konzeptes „Safe Places“ im Bezirk nicht zu klein denken – schnelle Flächensuche gemeinsam betreiben (DS/0530/VI)

Antrag eingebracht von Magnus Heise und Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 14. Dezember 2022 Das Bezirksamt wird beauftragt, so schnell wie möglich alle vorhandenen Freiflächen in den Fachvermögen aller Fachämter und Serviceeinheiten des Bezirksamtes zu überprüfen und zu benennen, die für eine Umsetzung des Konzeptes „Safe Places“ geeignet sind. Die Flächen

Von sophie|2026-09-14T13:33:43+02:0026.01.2023|

Aktuelle Entwicklungen rund um Safe Places: Sichere Orte für obdachlose Menschen schaffen!
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Aktuelle Entwicklungen rund um Safe Places: Sichere Orte für obdachlose Menschen schaffen!

Als Grüne Fraktion stehen wir voll und ganz hinter dem Konzept Safe Places - wir wollen, dass in unserem Bezirk sichere Wohnorte für obdachlose Menschen gefunden werden! Mit dem Safe Place-Konzept hat sich der Senat 2019 auf den Weg gemacht, obdachlosen Menschen mit Tiny Häusern/Little Homes ein (temporäres) zu Hause zu schaffen. Ziel ist es, die Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu überwinden. Unmittelbar nach

Von Fraktion Xhain|2026-09-16T12:08:52+02:0026.01.2023|

FAQ Graefestraße 13
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FAQ Graefestraße 13

Anfang 2020 hat es in der Kreuzberger Graefestraße 13 gebrannt. Mieter*innen mussten ihre Wohnungen verlassen. Doch selbst drei Jahre später sind die Schäden immer noch nicht beseitigt. Was ist los? Wie geht es weiter? Was kann getan werden? Wir haben hier häufige Fragen aufgenommen und in Zusammenarbeit mit Florian Schmidt, Stadtrat für Bauen, Planen, Kooperative

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-02T17:07:13+02:0024.01.2023|

Pressemitteilung: Ziviler Ungehorsam ist gelebte Demokratie – auf der Straße wie in Lützerath
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Pressemitteilung: Ziviler Ungehorsam ist gelebte Demokratie – auf der Straße wie in Lützerath

Berlin Xhain, 11.1.2022 - Zur Debatte um Strafverschärfungen für Aktivist*innen der „Letzten Generation“ und um die bevorstehende Räumung des Dorfes Lützerath hat die Bezirksgruppe von Bündnis 90/Die Grünen Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg die Resolution „ZIVILER UNGEHORSAM IST KEIN TERRORISMUS!“ verabschiedet. Dazu erklärt der Geschäftsführende Ausschuss*: „Wir lehnen jegliche Form sogenannter Präventivhaft für Aktivist*innen, die sich des Mittels des gewaltfreien zivilen

Von gruene xhain|2026-09-16T12:12:13+02:0011.01.2023|

Prüfbericht zu sozial-ökologischen Kriterien der „Urbanen Mitte“ nicht ausreichend
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Prüfbericht zu sozial-ökologischen Kriterien der „Urbanen Mitte“ nicht ausreichend

In der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. Dezember 2022 forderten wir per Antrag das Bauprojekt „Urbane Mitte“ auf heutige sozial-ökologische Kriterien hin zu prüfen. Der Grund: Rahmenvertrag und städtebauliche Wettbewerb für die u. a. geplanten 90 Meter hohen Hochhäuser nahe dem Gleisdreieckpark liegen bereits 17 bzw. sieben Jahr zurück. Seitdem haben sich die Anforderungen an

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-02T16:51:57+02:0010.01.2023|

Runder Tisch zur Urbanen Mitte (DS/0527/VI)
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Runder Tisch zur Urbanen Mitte (DS/0527/VI)

Antrag eingebracht von Maria Haberer und Silvia Rothmund, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. Januar 2023 Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zeitnah einen Runden Tisch mit allen beteiligten Akteur*innen (Eigentümer bzw. Vorhabenträger, Anwohner*innen, Initiativen, Zivilgesellschaft, BVV) abzuhalten und die Ergebnisse verbindlich in die weiteren Planungen bezüglich

Von Fraktion Xhain|2026-09-14T12:49:57+02:0003.01.2023|

Investitionsstopp nützlich gestalten – bezirkseigene Grundstücke am Ostbahnhof für Safe Place-Projekt verwenden (DS/0526/VI)
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Investitionsstopp nützlich gestalten – bezirkseigene Grundstücke am Ostbahnhof für Safe Place-Projekt verwenden (DS/0526/VI)

Antrag eingebracht von Claudia Schulte und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 14. Dezember 2022. Das Bezirksamt wird beauftragt, auf den bezirklichen Flächen am Ostbahnhof, welche perspektivisch zum Neubau eines Rathausstandortes genutzt werden, temporär bis zur Realisierung des Bauvorhabens einen geschützten Lebensraum für obdachlose Menschen einzurichten. Hierzu sollen die Flächen dem Amt

Von Fraktion Xhain|2026-09-14T12:57:41+02:0003.01.2023|

Was folgt nach Zwangsräumungen? (DS/0492/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV

Was folgt nach Zwangsräumungen? (DS/0492/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie wird überprüft, ob zwangsgeräumte Objekte (Gewerbe und Mietflächen) im Bezirk in der Zwischenzeit ihrem eigentlichen Zweck zugeführt wurden (also nicht spekulativ leer stehen oder verwahrlost werden)? Gab es innerhalb des letzten Jahres gerichtliche

Von sophie|2026-09-14T12:29:50+02:0003.01.2023|