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Umsetzung des Konzeptes „Safe Places“ im Bezirk nicht zu klein denken – schnelle Flächensuche gemeinsam betreiben (DS/0530/VI)

Antrag eingebracht von Magnus Heise & Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 14. Dezember 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, so schnell wie möglich alle vorhandenen Freiflächen in den Fachvermögen aller Fachämter und Serviceeinheiten des Bezirksamtes zu überprüfen und zu benennen, die für eine Umsetzung des Konzeptes „Safe Places“

Von |2026-10-07T17:01:31+02:0026.01.2023|

Was folgt nach Zwangsräumungen? (DS/0492/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie wird überprüft, ob zwangsgeräumte Objekte (Gewerbe und Mietflächen) im Bezirk in der Zwischenzeit ihrem eigentlichen Zweck zugeführt wurden (also nicht spekulativ leer stehen oder verwahrlost werden)? Gab es innerhalb des letzten Jahres gerichtliche

Von |2026-10-06T11:46:24+02:0003.01.2023|

Wie weiter mit dem (Muster-) Gesundheitsamt? (DS/0491/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Betrachtet das Bezirksamt das Mustergesundheitsamt als maßgebliches Konzept für die Ausstattung des Gesundheitsamts in organisatorischer und personeller Hinsicht? Inwiefern beteiligt sich das Gesundheitsamt Friedrichshain-Kreuzberg an der von den Amtsärzten und Amtsärztinnen initiierten Weiterentwicklung des

Von |2026-09-16T10:31:47+02:0003.01.2023|

Stand Vorbereitung Wiederholungswahlen (DS/0490/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. November 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche Einschränkungen in Angebot und Service des Bezirkes wird es für die Menschen im Bezirk im Rahmen der Vorbereitungen zur Wiederholungswahl im Februar 2023 geben, obwohl es massive externe Einstellungen geben soll und die

Von |2026-09-09T14:53:42+02:0003.01.2023|

Frauenschwimmen und Schwimmzeiten für LSBTTIQ* in der Betonhalle Prinzenbad (DS/0352/VI)

Antrag eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. September 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass in der Betonhalle im Prinzenbad an einem Tag Zeitslots für Frauenschwimmen, für muslimisches Frauenschwimmen und für LSBTTIQ* zur Verfügung gestellt wird. Begründung: Im ehemaligen

Von |2026-09-28T15:20:11+02:0030.09.2022|

Deutlich mehr öffentliches Schwimmen im Spreewaldbad (DS/0351/VI)

Antrag eingereicht von Taina Gärtner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. September 2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Berliner Bäder Betrieben für eine deutliche Aufstockung der öffentlichen Schwimmzeiten im Spreewaldbad einzusetzen. Wie aus der Beantwortung der mündlichen Anfrage 0327/IV, "Schwimmen im Bezirk nach Beendigung der Freibadsaison" hervorgeht,

Von |2026-09-28T15:02:30+02:0030.09.2022|

Schwimmen im Bezirk nach Beendigung der Freibadsaison (DS/0327/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Taina Gärtner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 31. August 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie gestalten sich die Öffnungszeiten im Spreewaldbad für das öffentliche Schwimmen nach der Schließung des Prinzenbades am 30.9.22? Wird es aufgrund der Probleme mit der Interimshalle für das Schul- und Vereinsschwimmen auf dem Gelände des

Von |2026-09-29T12:44:18+02:0023.09.2022|

Berliner Energiesparplan im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: Außenbeleuchtung (DS/0326/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Florian Fleischmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 31. August 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche Gebäude in bezirklicher Trägerschaft fallen unter die Vorgaben zur Abschaltung der Anstrahlung und der Außenbeleuchtung von Gebäuden des Berliner Energiesparplans? Für welche Gebäude in bezirklicher Trägerschaft ist ein Abschalten der Anstrahlung und der Außenbeleuchtung

Von |2026-09-29T12:40:10+02:0023.09.2022|

Inklusive Schule in der Krise? (DS/0328/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 31. August 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele sonderpädagogischen Lehrkräfte fehlen an den Grundschulen im Bezirk? In welchen Umfang wurden beim Fehlen von sonderpädagogische Lehrkräften die Stellen in Erzieher*innenstellen usw. umgewandelt? Welchen Stellenwert legt das Bezirksamt in Zukunft auf die Umsetzung

Von |2026-09-29T12:31:19+02:0023.09.2022|

Energiesparmaßnahmen an Schulen des Bezirks (DS/0329/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 31. August 2022 Ich frage das Bezirksamt: Welche Maßnahmen zur Energieeinsparung sollen an den Schulen des Bezirks umgesetzt werden? Inwieweit wirken sich eventuelle Energieeinsparungen auf die Raumtemperaturen und das Lüftungsverhalten aus? Welche Vorgaben gibt es dabei für die Schulschwimmbäder? Es antwortet Andy

Von |2026-10-05T16:36:33+02:0023.09.2022|
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