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Sofort heißt nicht immer unverzüglich – „Sofortprogramm“ des Senats zu Querungshilfen (DS/1918/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele der geplanten 100 Projekte des Senats für Gesamt-Berlin des vor 2,5 Jahren geplanten „Sofortprogramms zur schnelleren Umsetzung bereits angeordneter Querungshilfen“ sind vom Senat in Friedrichshain-Kreuzberg bereits verwirklicht worden? Wie viele Querungshilfen sind, unabhängig

Von |2026-10-05T16:55:04+02:0004.02.2026|

Förderung des Kinder- und Jugendsports insbesondere von Flinta-Personen (DS/1915/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Welche finanziellen Mittel stehen 2026 im Kinder- und Jugendsport für Flinta-Personen zur Verfügung? Welche Möglichkeiten gibt es in Zukunft, den genannten Personenkreis finanziell zu unterstützen? Es antwortet Andy Hehmke, Bezirksstadtrat, Abt. für Schule, Sport und

Von |2026-10-06T13:00:34+02:0004.02.2026|

Unseren Bezirk lebenswert machen – Fortschritte bei Entsiegelung und Grünflächen (DS/1914/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Julie Richier, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viel Fläche wurden in den letzten drei Jahren entsiegelt? Wie viel Grünfläche ist so neu entstanden (Bitte Friedrichshain und Kreuzberg getrennt auflisten)? Wie viele Bäume konnten so neugepflanzt werden und wie viele alte Bäume

Von |2026-06-09T13:10:09+02:0004.02.2026|

Hilfsangebote für Drogenkonsumierende und Suchtkranke sicherstellen – Suchtmedizinische Einrichtungen und Versorgung im Bezirk sichern (DS/0963/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Gründen und die Linke zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Mit großer Sorge betrachtet die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg die derzeitige Notlage suchtmedizinischer Einrichtungen in unserem Bezirk und den daraus resultierenden Wegfall lebenswichtiger Angebote für suchtkranke Menschen in unserem Bezirk und darüber hinaus sowie die damit

Von |2026-09-28T12:29:45+02:0005.12.2023|

Die Kiezpraxis am Schlesischen Tor muss bleiben (DS/0942/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD zur BVV am 29. November 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Gemeinschaftspraxis Schlesisches Tor in der Köpenicker Straße 1 in Kreuzberg ist von Verdrängung bedroht: Der Eigentümer des Hauses hat ihr den Mietvertrag gekündigt. Auch wenn die Praxis nun eine sechsmonatige Verlängerung erhalten

Von |2026-10-05T17:01:22+02:0005.12.2023|

Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen II: Fragerecht für Kinder und Jugendliche (DS/0879/VI)

Antrag eingebracht zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In der Geschäftsordnung der BVV wird § 40 Absatz 1 wie folgt neu gefasst: (1) Alle Einwohner*innen jeden Alters ab Vollendung des 16. Lebensjahres, die im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ihren Wohnsitz (oder den eines Erziehungsberechtigten), ihren Arbeitsplatz, ihren Schul- oder Kitaplatz oder ihren Ausbildungsplatz

Von |2026-09-22T13:38:06+02:0026.10.2023|

Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen I: Rederecht in Ausschüssen (DS/0878/VI)

Antrag eingebracht zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In der Geschäftsordnung der BVV werden im § 27 die Absätze 9 und 10 wie folgt neu gefasst: 9) Die Ausschüsse können Sachverständige, sachkundige Personen oder Betroffene jeden Alters hinzuziehen. Sind Haushaltsmittel erforderlich, bedarf das Anhören von Sachverständigen der Zustimmung der Vorsteher*in. 10)

Von |2026-09-22T13:38:38+02:0026.10.2023|

Entsiegelung bei Straßenarbeiten (DS/0886/VI)

Antrag eingebracht von Brigitte Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zukünftig bei Straßensanierungen den Bau von Versickerungsanlagen und andere Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen mit dem Ziel der Schwammstadtentwicklung zu prüfen und in die Investitionsplanung aufzunehmen. Das Bezirksamt wird außerdem aufgefordert, auf die Senatsverwaltung

Von |2026-09-22T13:13:41+02:0026.10.2023|

Entsiegelung von alten Radwegen (DS/0883/VI)

Antrag eigebracht von Brigitte Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Entsiegelungskonzept und das Mobilitätskonzept, um die Entsiegelung von Hochbordradwegen zu ergänzen. Dabei soll geprüft werden, auf welchen Nebenstraßen es schmale Radwege auf dem Bordstein gibt, die entsiegelt werden können, nachdem geschützte

Von |2026-09-22T12:59:15+02:0026.10.2023|

Kleinräumige Grünflächen schaffen

Antrag eingebracht von Brigitte Kallmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 18. Oktober 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Anbetracht der Unterversorgung mit Grünflächen im Bezirk, wie es das im Juni 2023 fortgeschriebene bezirkliche Soziale Infrastrukturkonzept (SIKo) verdeutlicht (https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=10606=), in Anbetracht der Tatsache, dass Ausgleichspflanzungen aufgrund von fehlenden lokalen, alternativen

Von |2026-09-22T13:01:25+02:0026.10.2023|
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