Rechtsextremismus

Grüne Themen in der BVV am 11. Dezember 2024
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Grüne Themen in der BVV am 11. Dezember 2024

Entschlossen gegen illegale Ferienwohnungen – Vollzugsdefizit beheben und zweckentfremdeten Wohnraum konsequent bekämpfen! (DS/1404/VI) Friedrichshain-Kreuzberg gehört zu den Berliner Bezirken mit der höchsten Zahl an Ferienwohnungen. Schätzungen zufolge sind hier mehrere tausend Wohnungen von Zweckentfremdung betroffen. Das verschärft die ohnehin angespannte Wohnraumsituation weiter massiv. Mit dem geltenden Zweckentfremdungsverbot gibt es einige Erfolge bei der Rückführung von

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-06T12:31:05+02:0010.12.2024|

Aktivitäten von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis gegen Jugendclubs und vor Schulen (DS/1152/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Kinder, Jugend und Senior*innen, offene Gesellschaft

Aktivitäten von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis gegen Jugendclubs und vor Schulen (DS/1152/VI)

Mündliche Anfrage eingebracht von Werner Heck zur BVV am 24. April 2024 Es antwortet Max Kindler, Bezirksstadtrat, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wurden und werden auch in unserem Bezirk Jugendzentren und Jugendclubs von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis verstärkt bedroht oder durch deren Aktivitäten in ihrer Arbeit eingeschränkt, wie

Von Fraktion Xhain|2026-10-14T11:25:42+02:0008.05.2024|

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts (DS/1025/VI)
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Resolution

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts (DS/1025/VI)

Resolution eingebracht von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur BVV am 31. Januar 2024 Als Reaktion auf die Enthüllungen des Recherchekolletivs correctiv über Verbindungen der AfD zur rechtsextremen Szene haben in den vergangenen Wochen bundesweit unzählige Kundgebungen und Demonstrationen stattgefunden. Teilweise sind bis zu Hunderttausend Menschen zusammengekommen, um ein klares Zeichen gegen den

Von Fraktion Xhain|2026-09-14T14:58:11+02:0015.02.2024|

Anlässlich irreführender Medienberichte: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD
BVV Aktuelles

Anlässlich irreführender Medienberichte: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD

Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD - auf keiner Ebene, auf keine Weise. Unsere Partei vertritt Werte, die mit den Zielen der AfD nicht vereinbar sind. Eine wie auch immer geartete "Zusammenarbeit" jedweder Art mit der verfassungsfeindlichen und menschenverachtenden AfD schließt sich aus. Die Behauptung es gäbe eine Zusammenarbeit entbehrt jeder Grundlage. Im Vorfeld

Von cr_admin|2026-09-21T15:19:59+02:0001.10.2023|