Mobilität

Sofort heißt nicht immer unverzüglich – „Sofortprogramm“ des Senats zu Querungshilfen (DS/1918/VI)
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Sofort heißt nicht immer unverzüglich – „Sofortprogramm“ des Senats zu Querungshilfen (DS/1918/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Anne Burckhardt-Schön, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 28. Januar 2026 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele der geplanten 100 Projekte des Senats für Gesamt-Berlin des vor 2,5 Jahren geplanten „Sofortprogramms zur schnelleren Umsetzung bereits angeordneter Querungshilfen“ sind vom Senat in Friedrichshain-Kreuzberg bereits verwirklicht worden? Wie viele Querungshilfen sind, unabhängig

Von sophie|2026-10-05T16:55:04+02:0004.02.2026|

Pressemitteilung: Von Katastrophenschutz bis Verkehr – Grüne Fraktion stellt Sicherheit vor Polemik
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Pressemitteilung: Von Katastrophenschutz bis Verkehr – Grüne Fraktion stellt Sicherheit vor Polemik

Angesichts der jüngsten Stromausfälle und Extremereignisse stellten wir als Grüne Fraktion im Rahmen einer Großen Anfrage zur Debatte, ob unser Bezirk im Falle einer Katastrophe strukturell und personell gut genug aufgestellt wäre, um ausreichend reagieren und die Bewohner*innen vor Schaden schützen zu können. Leider zeigten die Antworten des Bezirksamts das Gegenteil auf: Jahrelange Versäumnisse auf

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-30T16:38:55+02:0030.01.2026|

Zukunft des BVG-Service „muva“? (DS/1872/VI)
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Zukunft des BVG-Service „muva“? (DS/1872/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 10. Dezember 2025 Ich frage das Bezirksamt: Welche Informationen liegen dem Bezirksamt zur angekündigten Verlängerung des BVG-Service „muva“ vor? Welche Pläne bestehen nach Kenntnis des Bezirks für die Zeit nach 2026? Welche Auswirkungen hätte eine spätere Reduzierung, Umstellung oder Einstellung des Angebots

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-30T14:48:18+02:0005.01.2026|

Tempo 30 auf Stralau für sichere Schulwege (DS/1807/VI)
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Tempo 30 auf Stralau für sichere Schulwege (DS/1807/VI)

Auf der Straße Alt-Stralau gilt derzeit Tempo 50 trotz stark frequentierter Schulwege und einer gefährlichen Verkehrssituation. Anwohner*innen klagen über Lärm, Schadstoffbelastung und unsichere Rad- und Gehwege. Besonders Kinder sind gefährdet, da die Straße kurvig ist, schlecht einsehbare Stellen aufweist und keinen keinen separaten, sicheren Fahrradstreifen hat. In einem Antrag (DS/1807/VI) fordert die Grüne Fraktion das

Von Presse Grüne Xhain|2026-10-13T12:47:54+02:0026.11.2025|

E-Scooter fahren lernen in den Verkehrsschulen (DS/1698/VI)
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E-Scooter fahren lernen in den Verkehrsschulen (DS/1698/VI)

E-Scooter gehören zum Berliner Stadtbild, doch viele Nutzer*innen sind unsicher im Umgang mit den schnellen Kleinstfahrzeugen. Allein im Jahr 2024 wurden in Berlin rund 700 E-Scooter-Fahrer*innen bei Unfällen verletzt, wobei junge Menschen besonders häufig betroffen sind. Der sichere Umgang mit E-Scootern muss geübt werden können, bevor es im Straßenverkehr zu spät ist. In einem Antrag

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-30T17:46:34+02:0028.07.2025|

Einschränkungen auf dem Fußgänger*innenweg der Modersohnbrücke (DS/1460/VI)
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Einschränkungen auf dem Fußgänger*innenweg der Modersohnbrücke (DS/1460/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Januar 2025 Ich frage das Bezirksamt: Für welchen Zeitraum sind die Rohre, die über die Modersohnbrücke verlaufen und die für Baumaßnahmen benötigt werden, aktuell noch genehmigt? Für welche Bauvorhaben werden die Rohre aktuell genutzt? Wie bewertet das Bezirksamt die bestehenden Einschränkungen

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-30T14:18:56+02:0017.02.2025|

Kynaststraße endlich sicher für alle Verkehrsteilnehmenden machen (DS/1212/VI)
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Kynaststraße endlich sicher für alle Verkehrsteilnehmenden machen (DS/1212/VI)

Kynaststraße endlich für alle sicher machen Die Kynastbrücke ist mit der Kynaststraße eine wichtige Nord-Süd-Verbindung, aber gerade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ist die Verkehrssicherheit dort nicht gewährleistet. Auf der Kynastbrücke ist nur wenig und ungerecht verteilter Platz. Einen Geh- bzw. Radweg gibt es nur in eine Fahrtrichtung, sodass Radfahrende entweder für den steilen Anstieg die

Von Fraktion Xhain|2026-10-13T12:49:47+02:0027.06.2024|

Unterstützung bei der Raumbeschaffung zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung (DS/0844/VI)
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Unterstützung bei der Raumbeschaffung zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung (DS/0844/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 30. August 2023 Ich frage das Bezirksamt: Mit welchem Zeitraum rechnet das Bezirksamt, bis die - von der BVV beschlossene und vom Bezirksamt geplante Parkraumbewirtschaftung auch auf die noch fehlenden Bezirksteile ausgedehnt werden kann? Können die zur Kontrolle der Zonen notwendigen neuen

Von Fraktion Xhain|2026-09-21T12:26:34+02:0005.09.2023|

Bauen, Bauen, Bauen! Sicherheit statt Ideologie in der Verkehrspolitik (DS/0770/VI)
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Bauen, Bauen, Bauen! Sicherheit statt Ideologie in der Verkehrspolitik (DS/0770/VI)

Antrag gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Peggy Hochstätter, SPD-Fraktion zur BVV am 28. Juni 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, alle abgestimmten, bereits angeordneten bzw. finanzierten Verkehrswendeprojekte zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs auch weiter umzusetzen. Ferner soll sich das Bezirksamt gegenüber der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz

Von Presse Grüne Xhain|2026-09-30T16:43:20+02:0020.06.2023|

Fahrradabstellanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/045/VI)
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Fahrradabstellanlagen in Friedrichshain-Kreuzberg (SA/045/VI)

Schriftliche Anfrage gestellt von Yannick Brugger, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 28. Januar 2022 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele neue Fahrradabstellanlagen mit wie vielen Stellplätzen wurden im Auftrag des Bezirksamtes im Jahr 2021 in Friedrichshain-Kreuzberg errichtet (bitte nach Art der Fahrradabstellanlage und Ortsteil aufschlüsseln)? Wie viele neue Fahrradabstellanlagen mit wie vielen Stellplätzen wurden im

Von Fraktion Xhain|2026-10-13T12:51:33+02:0020.04.2022|