hzb_6_soz

Pressemitteilung: Friedrichshain-Kreuzberg möchte Cannabis-Modellregion werden
Aktuelles, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, offene Gesellschaft, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Pressemitteilung: Friedrichshain-Kreuzberg möchte Cannabis-Modellregion werden

Berlin, den 21.03.2024 In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg wurde mit breiter Mehrheit die Vorlage zur Kenntnisnahme bzgl. der Bewerbung des Bezirks als Modellregion zur Cannabis-Legalisierung verabschiedet. Die Vorlage ging auf einen von der bündnisgrünen Fraktion eingebrachten und von den Fraktionen Die Linke, SPD und FDP unterstützen Antrag zurück. In der Vorlage begrüßt das

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:33:47+02:0021.03.2024|

Schulmittagessen in unserem Bezirk (SA/323/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Schulmittagessen in unserem Bezirk (SA/323/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 30.01.2024 Antwort von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie sieht der Zeitplan für Ausschreibung und Vergabe der Caterer für das beteiligungsfreie Schulmittagessen im Bezirk aus? Bis zum 29. Februar 2024 können die Caterer über die elektronische Vergabeplattform Ihr Angebot

Von Fraktion Xhain|2025-03-11T11:28:20+01:0010.03.2024|

Kostenlose Überlassung von Sporthallen an den Verein „Die Sputniks“ – Mündliche Anfrage (DS/1040/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Kultur, Bildung, Sport, Sport

Kostenlose Überlassung von Sporthallen an den Verein „Die Sputniks“ – Mündliche Anfrage (DS/1040/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, Drs.: DS/1040/VI Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Sporthalle wurde dem Verein „Die Sputniks“, einem Sportangebot für Familien mit Kindern mit Beeinträchtigung, zu welchen Konditionen (Tage, Uhrzeiten, Gebühren) zur Verfügung gestellt? Aktuell befindet

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:37:45+02:0006.03.2024|

Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain
Aktuelles, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain

Die Grüne Fraktion verurteilt die Sperrung der zugesagten Mittel für das Projekt Ohlauer 365, einer geplanten ganzjährigen Notübernachtung für Obdachlose und Suchterkrankte Menschen, im Umfeld des Görlitzer Parks. Wie Sozialstadtrat Oliver Nöll in der gestrigen BVV-Sitzung mitteilte, wurden die Mittel für ein „Ganzjähriges Notübernachtungsprogramm für obdachlose Menschen“ vom Senat gesperrt, womit auch die Mittel für

Von Presse Grüne Xhain|2025-06-18T15:24:18+02:0001.03.2024|

Gemeinsame Sportangebote für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung (SA/322/VI)
Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Sport

Gemeinsame Sportangebote für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung (SA/322/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic am 23.01.2024 Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management: Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche gemeinsamen Sportangebote gibt es für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung a. in Jugendfreizeiteinrichtungen b. in Kitas c. in Familienzentren d. in Sportvereinen (Ich bitte um eine

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:38:42+02:0024.02.2024|

Kotti-Wache: Verkehrssicher und barrierefrei – Anträge (DS/1004/VI, DS/1002/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Verkehr und Mobilität

Kotti-Wache: Verkehrssicher und barrierefrei – Anträge (DS/1004/VI, DS/1002/VI)

In zwei Anträgen fordert die Grüne Fraktion, dass die Kottiwache auch in Sachen Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit den Anforderungen der Anwohner*innen gerecht wird eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Das Sonderparkrecht der Einsatzfahrzeuge unmittelbar vor der Haltestelle der Buslinie 140 in Richtung Tempelhof führt in diesem ohnehin stark beengtem Verkehrsraum in der Adalbertstraße zu zusätzlichen Engpässen

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:40:54+02:0006.02.2024|

Besuch des Senats am 23. Januar 2024 im Görlitzer Park – Mündliche Anfrage (DS/1038/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, offene Gesellschaft, Umwelt, Natur, Klima

Besuch des Senats am 23. Januar 2024 im Görlitzer Park – Mündliche Anfrage (DS/1038/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Florian Fleischmann, Drs.: DS/1038/VI Ich frage das Bezirksamt: 1. Auf wessen Initiative fand im Rahmen der Bezirkstour der gemeinsame Besuch des Görlitzer Parks statt? 2. Wie ist aus der Sicht des Bezirksamts die Reaktion der Anwohner*innen und Nutzer*innen auf die Begehung ausgefallen? 3. Wie beurteilt

Von Fraktion Xhain|2025-08-04T14:42:23+02:0006.02.2024|

Die Silvesternacht in den Jugendfreizeiteinrichtungen verbringen? (SA/299/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Senior*innen, Kultur

Die Silvesternacht in den Jugendfreizeiteinrichtungen verbringen? (SA/299/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht durch Olja Koterewa, am 07.11.2023 Die Antwort erfolgt von der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1.Inwiefern werden die im Gipfel gegen Jugendgewalt formulierten Ziele der verlängerten Öffnungszeiten der Jugendfreizeiteinrichtungen in unserem Bezirk umgesetzt? Drei von den vier geförderten Projekten in den JFE haben durch die zusätzlichen

Von Fraktion Xhain|2025-03-11T11:32:31+01:0020.12.2023|

Mündliche Anfrage: 250.000 Euro zur Verbesserung der Situation am Kottbusser Tor: eine einmalige Sache oder braucht es eine Verstetigung?

Mündliche Anfrage in der BVV vom 18. Oktober 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, Drs.: DS/0892/VI Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Angebote hat das Bezirksamt mit den 250.000 Euro Landesmitteln aus dem letzten Haushalt zur Verbesserung der Situation am Kottbusser Tor finanziert? 2. Wurde die Weiterfinanzierung im nächsten Doppelhaushalt verstetigt oder war das eine einmaligen Finanzspritze?

Von Fraktion Xhain|2023-10-30T19:55:12+01:0030.10.2023|

Schriftliche Anfrage: Sondermittel Kottbusser Tor

Schriftliche Anfrage Drs.: SA/232/VI Initiator*in: Claudia Schulte Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Bis wann müssen die angekündigten Sondermittel für das Kottbusser Tor in Höhe von 250.000 EUR abgerufen werden? Die Mittel werden für das Jahr 2023 zur Verfügung gestellt. Der Antrag wurde durch den

Von Fraktion Xhain|2023-10-30T17:18:45+01:0030.10.2023|